Weil auf Trump kein Verlass ist
Unter welchen Atomschirm flüchten wir?
Auch wenn Frankreich und Großbritannien Schutz bieten, zeigen die Angebote große Lücken und Risiken
Wir steigen aus! – mit diesen markigen Worten leitete der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) im März 1989 einen Schritt ein, der in der Geschichte der Nato bis heute einzigartig geblieben ist, nämlich den Abbruch einer laufenden Nato-Großübung. Grund für Helmut Kohl, die Reißleine zu ziehen, war eine Eskalation im Verlauf der Nato-Stabsübung WINTEX/CIMEX 89. Die Übung hatte einen Punkt erreicht, an dem der Nato-Oberbefehlshaber nach einem angenommenen Abwurf von 25 Atombomben über Osteuropa in einem „Zweitschlag“ auch taktische Atomschläge auf deutschem Boden für nötig hielt.
Wie weit ginge man im Ernstfall?
Jahrzehnte später nimmt nun eine Debatte über eine stärkere europäische atomare Abschreckung Fahrt auf. Hintergrund sind Bedenken der Europäer, wie weit auf den Bündnispartner USA im Ernstfall überhaupt noch Verlass ist. Im Kern lassen sich die Bedenken der Europäer auf eine einfache Frage reduzieren: Wird ein amerikanischer Präsident in letzter Konsequenz einen russischen Nuklearschlag auf Washington und New York riskieren, um im Ernstfall Warschau oder Riga zu schützen? Wie Helmut Kohl bei der Übung im Jahr 1989 könnte sich auch ein amerikanischer Präsident dafür entscheiden, nicht das Risiko einzugehen, dass das eigene Heimatland durch Nuklearwaffen ausgelöscht wird.
Die letzte Entscheidungsgewalt
Wie Bundeskanzler Merz auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz erklärte, hat er mit Frankreichs Präsident Emanuel Macron Gespräche über eine gemeinsame europäische Abschreckung aufgenommen. Macron selbst hatte Deutschland und auch anderen EU-Partnern solche Gespräche bereits während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump angeboten. Frankreichs Doktrin besagt traditionell, dass Atomwaffen nur zum Schutz der „lebenswichtigen Interessen“ Frankreichs eingesetzt werden.
Im Februar 2020 hat Macron in einer Rede an der École de Guerre allerdings erstmals öffentlich die Möglichkeit angedeutet, die französische Nuklearabschreckung könne eine „europäische Dimension“ erhalten. Im Mai 2024 bekräftigte er bei einem Besuch in Meseberg gegenüber Bundeskanzler Scholz, dass Frankreich bereit sei, über eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur zu sprechen, die die nukleare Komponente enthält.
Der Haken der bisherigen Angebote ist aber, dass Frankreich offenbar die letzte Entscheidungsgewalt seines Staatspräsidenten über den Einsatz von Nuklearwaffen nicht aufgeben will. Anders als bei der nuklearen Teilhabe an den US-Atomwaffen bietet Macron bislang auch keine Stationierung französischer Waffen auf deutschem Boden an. Das informelle Angebot aus Paris sieht vor, dass Deutschland sich an den Entwicklungskosten für die nächste Generation von Trägersystemen oder Sprengköpfen beteiligen könnte. Die Kosten für seine Force de Frappe von ca. fünf bis sieben Milliarden Euro jährlich trägt Frankreich bisher allein. Im Gegenzug zu einer Kostenbeteiligung soll Deutschland laut französischer Vorstellungen ein gewisses Mitspracherecht bei der strategischen Ausrichtung erhalten.
Bislang basiert das gemeinsame atomare Abschreckungskonzept der Nato hauptsächlich auf den Atomwaffen der USA. Davon sind laut Schätzungen noch immer etwa 100 in Europa stationiert. Bis zu 20 amerikanische Atombomben werden vermutlich noch immer auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz gelagert. Für den Einsatz der US-Atomwaffen stehen im Rahmen der Teilhabe auf dem Fliegerhorst in der Eifel Tornado-Kampfjets der Bundeswehr bereit. „Denktheoretisch wäre möglich, das auch für die britischen und für die französischen Atomwaffen gelten zu lassen“, so Kanzler Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Allerdings stellt sich auch bei der Erweiterung der nuklearen Teilhabe die Frage, ob Frankreich und Großbritannien im Ernstfall bereit sind, selbst zum Ziel eines Nuklearschlags zu werden, um beispielsweise einen russischen Vormarsch in Osteuropa aufzuhalten.
Polnische Atom-Phantasien
Möglicherweise ist dies auch der Hintergrund für einen Vorstoß von Polens Präsident Karol Nawrocki. Er hat sich vor Kurzem für ein eigenes Atomwaffenprogramm ausgesprochen. „Der Weg zu einem polnischen Atompotenzial – bei allem Respekt für internationale Regelungen – ist der Weg, den wir gehen sollten“. Für Deutschland schloss Bundeskanzler Friedrich Merz die Entwicklung eigener Atomwaffen aus. Er verwies dabei auf bestehende Verträge, in denen sich Deutschland zu einem Verzicht auf atomare Bewaffnung verpflichtet hat. Tatsächlich haben beide deutsche Staaten im Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung erklärt, auf „Herstellung und Besitz von sowie auf Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffen“ zu verzichten.
Deutschland hat jedoch Alternativen, um eine glaubwürdige Abschreckung aufzubauen: Präzisionswaffen und Hyperschallraketen mit hoher Reichweite können gegnerische Kommandozentralen und Infrastruktur bedrohen, ohne atomar bestückt zu sein. Denkbar ist auch der „japanische Weg“ als eine „virtuelle Nuklearmacht“. Wie Japan verfügt Deutschland über das Expertenwissen und auch die zivile Infrastruktur, um notfalls innerhalb weniger Monate eigene Atomsprengköpfe zu bauen.
Kommentare
sitra achra am 09.03.26, 14:37 Uhr
Ich fühle mich unter dem russischen am sichersten. Briten und Franzosen sind nicht unsere Freunde.
Da bleibe ich lieber derweil unter dem US-Schirm!
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