Kommentar

Nichts begriffen

Haben die Sozialdemokraten die Botschaft des 23. Februar 2023 nicht verstanden? Wer die Reaktionen führender Genossen auf die historische Schlappe bei der Bundestagswahl betrachtet, kann – ja: muss beinahe – zu dieser Erkenntnis kommen. So versprachen die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil nach Verkündung des Wahlergebnisses nicht etwa, die Ursachen für das verheerende Abschneiden ihrer Partei ergründen und gegebenenfalls den Kurs der Partei ändern zu wollen. Vielmehr kündigten sie trotzig an, ihren bisherigen Weg weiterzugehen (siehe hierzu auch Seite 3). Auch sonst bemühten sich führende Genossen in den vergangenen Tagen, den Eindruck zu vermitteln, als ginge es für ihre Partei bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union vor allem darum, möglichst viele Punkte der Programmatik des künftigen Koalitionspartners verhindern zu müssen.

Wer sich – neben dem desaströsen Gesamtergebnis der SPD – manche Detailzahlen zur Bundestagswahl ansieht, kann über die Sturheit der Parteispitze nur den Kopf schütteln. So verloren die Sozialdemokraten selbst in alten Hochburgen wie dem Ruhrgebiet bei den Zweitstimmen dramatisch und wurden dort mit 23,6 Prozent nur noch zweitstärkste Kraft hinter der CDU (26,2 Prozent). Zwar konnte die SPD bei den Erststimmen noch knapp einige Wahlkreise gewinnen, doch rückte hier vor allem die AfD nahe an sie heran. In Gelsenkirchen verlor die rote Arbeiterpartei sogar gegen die blaue.

Aufschlussreich ist auch ein Blick auf die Wählerwanderungen. Dieser ergibt, dass die Sozialdemokraten deutschlandweit rund 1.760.000 Stimmen an die Union und etwa 720.000 Stimmen an die AfD verloren, während sie aus Richtung beider Konkurrenten keine Zugewinne verzeichnen konnten. Müsste da nicht bei den Genossen die Forderung aufkommen, möglichst viel von den erfolgreicheren Konkurrenten zu übernehmen, damit die verloren gegangenen Wähler alsbald wieder zur Sozialdemokratie zurückkehren? In jedem Fall können angesichts dieser Zahlen all jene, die am bisherigen Kurs der SPD festhalten wollen, wohl kaum für sich in Anspruch nehmen, im Interesse ihrer Partei zu handeln.

Einen neuen Realitätssinn beweisen könnten die Sozialdemokraten nun auch in Hamburg. Zwar gewannen sie hier bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag mit den Grünen noch immer eine komfortable Mehrheit, doch erlitten beide bislang regierenden Parteien zusammen 11,2 Prozentpunkte Verluste, während die CDU kräftig und die AfD geringfügig zulegen konnten. Offenkundig wünschen auch die Hamburger einen deutlich weniger linken Kurs ihrer Stadt als in den vergangenen Jahren. Mit einem Bündnis mit der Union könnten die Sozialdemokraten an der Elbe zeigen, dass sie innerhalb ihrer Partei als Erste die Botschaft der jüngsten Wahlen verstanden haben.

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