Was ist bloß mit diesem Land passiert?

„Legal, illegal, scheißegal“ – Anmerkung zur deutschen Selbstverzwergung

Neben den sattsam bekannten politischen Großbaustellen sind es immer wieder Nebensächlichkeiten, beiläufige Beobachtungen im Alltag, die den schleichenden Niedergang unseres Landes wie unterm Brennglas zeigen. Etwa bei Edeka in bester Gutmenschenlage, Berlin-Prenzlauer Berg. Dort muss jetzt auch der italienische Espresso-Kaffee hinter Schloss und Riegel. Selbst notorisch besserlebende Akademiker mit Karrierehintergrund klauen wie die Raben, von organisierten migrantischen Banden abgesehen, die den prall gefüllten Einkaufswagen einfach an der hilflosen Kassiererin vorbeischieben und ins bereitstehende Auto laden.

Draußen steht immerhin ganz umsonst eine gebrauchte Kloschüssel „zum Mitnehmen“, oft auch ein alter Kühlschrank, eine Matratze oder ein Küchenherd, an dem ein Zettel mit der Botschaft „Zu Verschenken. Viel Spaß damit!“ klebt. In den Hauseingängen türmen sich Altkleider, alte Schuhe und alte Küchengeräte, auf dem Bürgersteig laden quergestellte E-Roller zum spontanen Sturz ein, vor allem, wenn es dunkel ist. Von den Pseudo-Graffiti-verschmierten Hauswänden und dem regionaltypischen Straßendreck reden wir nicht. Der tritt sich fest.

Der Rollsplit aus dem überraschend kalten Winter – wer ahnt auch so was in Zeiten der angeblichen Klimakatastrophe – schmirgelt immer noch unter den Schuhsohlen, weil es so gut wie keine Hausmeister mehr gibt, die ihn ordnungsgemäß mit beseitigen würden. Die „Berliner Stadtreinigung“ (BSR) sieht sich nicht zuständig, und der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU), ein wahres Tennis-As auch in extremen Notsituationen, nimmt die naheliegende PR-Chance nicht wahr, wenige Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus als oberster Saubermann der Hauptstadt – Motto „We kehr for you!“ höchstpersönlich mit dem Besen vom Baumarkt Hand anzulegen.

Die Dauerbaustelle um die Ecke, die seit Monaten die komplette Straße lahmlegt, entwickelt derweil eine ganz eigene Daseinsform. Während man tagelang keinerlei Bauarbeiten und Bauarbeiter entdecken kann, ruht das in rot-weiß gestreifte Plastikbaken eingefasste Ensemble im angesagten Chill-Modus: Alles kann, nichts muss. Work-Life-Balance auch hinterm Bauzaun. Der Bauingenieur im Tiefbauamt Pankow, den man telefonisch erreicht hat, mutmaßt, dass es dennoch vorangeht, wenn auch unsichtbar, weil die neu verlegten Wasserrohre wochenlang „durchgespült“ werden müssten. „Sie wissen schon, überall Keime! Sie wollen doch auch sauberes Trinkwasser haben.“ Aha. Und schon ist man fast wieder versöhnt mit dem Berliner Schneckentempo.

Doch Stuttgart 21 ist überall, im Kleinen wie im Großen, und eine Wiederholung kündigt sich schon am Sitz des Bundespräsidenten an. Schloss Bellevue muss saniert werden, was nach offizieller Schätzung acht (!) Jahre dauern wird, am Ende wahrscheinlich eher zehn, also fast doppelt so lang, wie der Zweite Weltkrieg währte. Endpreis rund 800 Millionen Euro, womöglich eine Milliarde. Dafür könnte man Dutzende neue, voll digitalisierte Schulen bauen und dabei sogar versuchen, ausländischen Kindern die deutsche Sprache nahezubringen.

Egal. Kinder werden sowieso immer weniger geboren, viele Kitas schließen, obwohl eben noch Kita-Angestellte für mehr Geld und Anerkennung – „Sichtbarkeit“ und „Wertschätzung“ – gestreikt haben. Dafür wurde bis vor Kurzem jungen ukrainischen Männern, die vor dem Kriegsdienst geflohen waren, in Deutschland sofort das „Bürgergeld“ ausgezahlt, das nun „Grundsicherung“ heißt, kostenlose Krankenversicherung inklusive. Dafür aber sollen dann künftig deutsche Frauen aus der bisherigen kostenlosen Mitversicherung ausgeschlossen werden.

So könnte man noch lange weitererzählen vom täglichen Irrsinn in unserer Bundesrepublik, die sich im Netz ihrer Vollkasko-Wohlstands-Mentalität verfangen hat, das längst zu einer Form gesellschaftlicher Verwahrlosung geworden ist; von all den Selbstblockaden, die zur Selbstverzwergung führen; von der Moralisierung aller Probleme, was ihre pragmatische Lösung verhindert; von dem bürokratischen Moloch, der Eigeninitiative erstickt. Nicht nur Unternehmen verlagern Produktionsstätten zunehmend ins Ausland, auch Bürger des Landes verlassen vermehrt ihre Heimat. Sie hoffen auf ein besseres Leben im Ausland. Das war einmal anders.

In einem Wort: Die „Basics“ funktionieren nicht mehr, die zivilen Grundlagen des Lebens in einer freiheitlichen Gesellschaft, allen voran die Infrastruktur des Landes von der Bahn bis zur Berufsausbildung, von der überteuerten Gesundheitsversorgung bis zu Justiz und Verwaltung, die in Bürokratie ersticken und jede Dynamik des prinzipiell immer noch leistungsfähigen Gemeinwesens ausbremsen. „Das geht schon in eine demokratiegefährdende Richtung“, sagt Bundesverkehrsminister Schnieder. Wenn die Menschen glaubten, der Staat bekomme Probleme wie marode Brücken oder notorisch verspätete Züge nicht in den Griff, verlören sie das Vertrauen. Das alles drückt auf die Stimmung im Land. Doch jenseits aller Fehler und Versäumnisse in der Wirtschafts-, Migrations-, Energie- und Sozialpolitik, deren Aufzählung inzwischen zur Liturgie der politischen Debatte gehört, geht es letztlich um sozialpsychologische Phänomene – um eine schleichende Veränderung gesellschaftlicher und individueller Normen und Verhaltensweisen. Es ist eine komplexe Gemengelage, die nicht auf eine einzige Ursache zurückzuführen ist. Vor allem um drei Entwicklungen geht es, die sich seit vielen Jahren abzeichnen.

1. Regel- und Disziplinlosigkeit

Während die woke Phrasenmaschinerie von „Diversität“ und „Achtsamkeit“ über „Nachhaltigkeit“ bis zur „Gender-Sensibiltät“ auf vollen Touren läuft, hat sich längst eine Entgrenzung sozialer Verhaltensweisen entwickelt gemäß dem alten linken Kampfruf „Legal, illegal, scheißegal“. Die wachsende Regel- und Disziplinlosigkeit hat alle gesellschaftlichen Schichten erfasst. Ganz oben die milliardenschweren Banken-Betrüger mit ihren kriminellen Cum-Ex-Geschäften, ganz unten die bewährte Mischung aus Geld vom Jobcenter und Schwarzarbeit. Schlechtes Gewissen? Ach was. Ein kruder Egoismus hat sich Bahn gebrochen, der nur noch fragt: „Und wo bleib' ich?“

Der Kolumnist und Autor Harald Martenstein erzählte jüngst von seinem Großvater in Westdeutschland, der ein Leben lang gearbeitet hatte und stolz darauf war, „keinen Pfennig“ vom Staat erhalten zu haben. Heute dagegen ist man stolz, wenn man möglichst viel „Staatsknete“, ob Grundsicherung, Kindergeld, Kinderzuschlag, Wohngeld, Bekleidungshilfe, Eingliederungshilfe oder eine der anderen unzähligen Transferleistungen in Anspruch nimmt bzw. „abgreift“, weil es einem ja „zusteht“.

Selbst eine linksradikale Buchhandlung, deren politische Ausrichtung schon am Eingang in großen Lettern unmissverständlich vermerkt ist – „Deutschland verrecke!“ – nebenbei: eine freudianische Reminiszenz an die Nazi-Parole „Juda verrecke!“ – will im Rennen um einen gut dotierten Buchhandelspreis mitmischen und klagt gegen die Regierung, die bekennende Staatsfeinde nicht noch mit Steuergeld belohnen will. Klar, dass dies zu einem Aufschrei der linken Kultur- und NGO-Szene führt, die stets auf ihre Unabhängigkeit pocht, auf absolute Autonomie, aber bitte mit Sahne: mit Millionen aus dem Staatssäckel.

2. Ohne Leistungsbereitschaft

Die abnehmende Bereitschaft zu Leistung und Eigenverantwortung ist eine direkte Folge dieses soziokulturellen Verfalls. Vom allseits betreuungsbereiten Staat sind Sanktionen, gar Strafen kaum zu fürchten, und wenn doch, so dauert es Jahre, bis sie wirksam werden. In der Asyl- und Migrationspolitik hat das dazu geführt, dass Rechtsnormen nur noch eine randständige Rolle spielen. Hier gilt: Bist du erst mal im Land, bleibst du im Land, fast immer. In ist, wer drin ist!

3. Viel Moral, kein Gewissen

Die Moralisierung der politischen Debatte sorgt dafür, dass stets diejenigen in die Defensive geraten, die auf Recht und Gesetz pochen. „Law and Order“ gilt dann als „rechts“, wenn nicht rechtsextrem, im Grunde „Nazi“.

Zu alldem gesellt sich ein unverkennbarer Verfall institutioneller und persönlicher Autorität. Die Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Fahrer von Rettungswagen, Ärzte und Krankenhauspersonal sind nur der sichtbarste Ausdruck dieser Entwicklung, denn auch Lehrer, Pfarrer, Politiker, Bürgermeister und Mitarbeiter von Ämtern und Behörden werden immer häufiger zur Zielscheibe auch körperlicher Attacken und entgrenzter Gewaltexzesse. Insgesamt hat das demoskopisch gemessene Vertrauen in die demokratischen Institutionen stark gelitten, während die Hemmschwelle zu wüsten Beleidigungen, ja Mordaufrufen gegenüber Personen des öffentlichen Lebens weiter gesunken ist.

Ist an diesen drei Gesellschaftsphänomenen – Entgrenzung, Leistungsabfall, Autoritätsverlust – am Ende immer noch die Kulturrevolution von 1968 samt ihrer Folgen schuld? Oder doch das Internet und die „sozialen“ Medien, TikTok, Instagram & Co.? Überhaupt die „Liberalisierung“ der Gesellschaft, in der schier unbegrenzte Freiheiten des Individuums wichtiger sind als der Kant'sche Imperativ, der auf die ethische Grundlage der Gesellschaft zielte: „Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“

Gewiss, über den Sittenverfall klagten schon die alten Griechen, und was wir hier für Deutschland beschreiben, gilt in ähnlicher Form auch für andere europäische Länder. Doch die Bindungskraft alter Autoritäten und Traditionen ist hierzulande rasant geschwunden, die Rolle der Kirche und der klassischen Volksparteien drastisch geschrumpft, und selbst die Sprecher*innen (!) der „Tagesschau“, einst eine Institution, müssen jetzt ziellos im Studio herumlaufen, um noch zeitgemäße Aufmerksamkeit zu erregen. Sekundärtugenden wie Pflichtgefühl, Fleiß und Pünktlichkeit, Höflichkeit und Sauberkeit haben weithin ihren Sinn verloren in einer Flexi-Gesellschaft, wo die Mitarbeiter im „Homeoffice“ bei ihrer Firma eingeloggt bleiben können, während sie zum Friseur oder einkaufen gehen. Angekommene E-Mails kann man später noch beantworten, während die Jogginghosen in der Waschmaschine rotieren.

Mit dem seit den fünfziger Jahren exponentiell gewachsenen Wohlstand hat sich die Gesellschaft in immer mehr Schichten, Gruppen, Milieus und „Szenen“ zersplittert, die nun auch noch ihre je eigenen Medien, Rituale und Kommunikationsplattformen hervorbringen. Sie neigen zur Blasenbildung, zur gegenseitigen Abschottung. Ein klarer Mehrheitswille kann sich kaum noch bilden. Der Weg der deutschen Sozialdemokratie in die Bedeutungslosigkeit, unter Willy Brandt und Helmut Schmidt einst führende Kraft der Bundesrepublik, ist ein Fanal dieser Entwicklung.

Gibt es noch Optimismus und die Chance auf Rückkehr zu alter Stärke? Wir wissen es nicht. Vielleicht wäre es schon mal gut, mit dem Phrasendreschen aufzuhören. Wie sagt es stets CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann – bislang leider, ohne dass daraus sonderlich viel folgte: „Einfach mal machen!“

Eben. Der tagelange Kampf um das Leben des in der Ostsee gestrandeten Wals „Timmy“ hat gezeigt, welche Empathie, Einsatzbereitschaft und Fachkompetenz in diesem Land stecken. Man muss sie nur endlich wieder von der Leine lassen.

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