Der Wochenrückblick

Die dauer-wütende Republik

Warum der Kanzler machen kann, was er will und er es dennoch niemandem recht macht

Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln“, „handwerklich katastrophal“, „ich bin fassungslos“, „dilettantisch und unprofessionell“, „pures Chaos im klassischen Merz-Stil“, „manch einer in der Partei träumt davon, dass der Kanzler selbst seinem eigenen Chaos zum Opfer fällt“; schließlich rief „WELT“-Autor Ulf Poschardt die CDU zum „Aufstand“ gegen Merz auf – das ist nur eine kleine Auswahl der öffentlich kolportierten Kommentare zur Kabinettsumbildung, die der Bundeskanzler am Freitag vergangener Woche verkündet hat und mit der Ernennung von Steffen Bilger zum neuen Verkehrsminister an diesem Montag vorläufig abgeschlossen war.

Allein der Kabarettist Dieter Nuhr bekommt in diesen Wochen ein ähnlich vernichtendes Dauerfeuer ab, irgendwo zwischen medialem Shitstorm, Blitz-Skandalisierung und einem inoffiziellen Wettbewerb um die steilste, aufmerksamkeitsstärkste Sottise. Schließlich müssen all die prominenten Polit-Influencer, Podcaster und reichweitenstarken Durchblicker – von NIUS bis zum STERN – ihre Daseinsberechtigung Tag für Tag unter Beweis stellen. Willkommen in der Wut-Republik, deren Nährstoff Empörung, Häme und moralische Selbsterhöhung sind.

Das atemberaubende Tempo der Meinungsbildung in Sekunden-Echtzeit lässt keine Zeit für Abwägung, gar Mäßigung. Dass der amtierende Bundesverkehrsminister per SMS voreilig selbst seine Entlassung verkündete und sein prospektiver Nachfolger, der schon zugesagt hatte, mitten in der Nacht – auch via SMS – wieder zurückzog, wird selbstverständlich allein der Inkompetenz und dem „Chaos-Management“ des Bundeskanzlers zugeschrieben. Man könnte ja auch sagen: Der Parteifreund hat Merz ins Messer laufen lassen. Aber auch „Parteifreunde“ aus der zweiten und dritten Reihe wie der Merkel-Vertraute und Merz-Hasser Peter Altmaier posten ihre unerbetenen Wut-Kommentare ins virtuelle Kampffeld – schließlich ist da auch noch die grüne Talkshow-Quasselstrippe Ricarda Lang, die ihren Senf dazu geben muss. Hämisch titelte SPIEGEL online: „Bundesregierung sucht Verkehrsminister/Verkehrsministerin (m/w/d)“. Selten so gelacht.

Es gibt eine menschliche Eigenschaft, ein Gefühl, eine innere Haltung, die Friedrich Merz nicht zuteilwird, schon gar nicht von der Medienmeute: So etwas wie prinzipielles Wohlwollen, also die Unterstellung, dass, jenseits berechtigter, auch scharfer Kritik, nicht alles falsch sein muss, was er sagt oder tut. „Stadtbild“, „kleine Paschas“, die Rente als ein Problem von „Demographie und Mathematik“ – jedes vermeintlich unsensible, gar „diskriminierende“ Wort wird als Zündfunke für das nächste Empörungsfeuerwerk benutzt, jede Kleinigkeit, jede Ungeschicklichkeit zu „Chaos“ und Unvermögen erklärt.

Gewiss hat er seinen eigenen Anteil daran, doch anders als Nuhr, den vornehmlich die Linken im Lande hassen, kriegt Merz es buchstäblich von allen Seiten ab, von rechts und links, von liberal bis radikal. Er ist der unbeliebteste Kanzler seit 1949, und es scheint, dass er machen kann, was er will: Es ändert nichts. Die AfD erreicht immer neue Umfragerekorde, während im links-grünen Kulturmilieu erste Vorbereitungen für den antifaschistischen Untergrund getroffen werden – Aufrufe zu gewalttätigem Widerstand und offener Selbstjustiz inklusive.

Ein Programm für den Bürgerkrieg. Geschichtsbewusste Zeitgenossen blicken da ein Jahrhundert zurück. Auch in der Weimarer Republik standen sich am Ende nur noch feindliche Lager gegenüber.

Wer sich tagtäglich schon aus beruflichen Gründen mit der Politikberichterstattung von BILD bis taz, von „Tichys Einblick“ bis zur „Süddeutschen Zeitung“ beschäftigt, hat immer wieder eine Szenerie bildlich vor Augen: Unten in der Arena tobt der Kampf um parlamentarische Mehrheiten für eine bestimmte politische Agenda, für Reformen, Wirtschaftsaufschwung und eine Konsolidierung der Finanzen, früher als „Sparkurs“ bekannt – auf den oberen Rängen aber sieht man lauter Beobachter des Geschehens, die, bildlich gesprochen, mit verschränkten Armen und durchaus kregel, zugleich kopfschüttelnd dem irren Treiben folgen und Haltungsnoten vergeben, meist „mangelhaft“ oder „ungenügend“.

Die unzähligen Video- und Audio-Formate, bei denen jeder sein eigenes Programm macht, laden gerade dazu ein, mit rasch hingehauenen Verdikten so richtig „auf die Kacke“ zu hauen. Jedes Verständnis für komplizierte Probleme, die erst recht in einer Regierungskoalition aus Union und SPD zu ständigen Zerreißproben führen, gilt als falsche Nachsichtigkeit. Nein, die müssen jetzt „liefern“, sofort. Was genau, bleibt häufig unklar, weil jeder seine eigenen Vorstellungen hat.

Unter den hysterischen Lieferando-Apologeten sind allerdings etliche Journalisten, die zwar regelmäßig in Talkshows sitzen, aber in den 16 Jahren des Wirkens von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht durch flammende Appelle zur Umkehr auffielen. Im Gegenteil. Sie unterstützten Merkels Politik der offenen Grenzen und schienen mit jener allseits beruhigenden Konsens-Kultur der linken Mitte durchaus zufrieden, die uns den ungeheuren Reform- und Problemstau auf nahezu allen Gebieten erst eingebracht hat, darunter auch die immer weiter wachsenden Gefahren des eingewanderten Islamismus, wie das Attentat auf die CSD-Parade in Berlin gerade gezeigt hat.

Zuweilen scheint es so, dass die ehemals liberal-konservative bürgerliche Mitte geradezu eine rumpelstilzchenhafte Lust dabei empfindet, sich selbst zu schreddern. Denn eigentlich müssten sich Zorn, Ärger, ja Wut vor allem auf die SPD und Grüne richten, die in den letzten zwanzig Jahren den Zeitgeist maßgeblich geprägt haben – von der Willkommenskultur gegenüber illegalen Flüchtlingen bis zu einer etatistischen Staatswirtschaft, die dazu führt, dass der Sozialstaat immer weiter aufgebläht wird, während die Realwirtschaft schrumpft. Nicht zu reden von jener links-grünen „Wokeness“, die jede Lebensäußerung unter der Lupe der politischen Korrektheit seziert und im Zweifel zum moralischen Skandal erklärt. Der Erfolg der AfD ist nur eine Konsequenz davon.

Und Friedrich Merz? Er hat all das geerbt und sucht eine Linie, einen Ausweg aus der Großblockade der Republik. Trotz aller Reformbemühungen, Ankündigungen, Appelle und Versprechungen – das Vertrauenskapital ist weithin aufgebraucht, Enttäuschung, ja Wut auf „die da oben“ sind weit verbreitet und werden von den Medien schon aus Gründen der Geschäftslogik weiter angefeuert.

Zwei wesentliche Fragen stellen sich hier: Welchen Anteil haben eigentlich wir, jeder einzelne Bürger an der Misere? Und: Welche Alternative bietet sich an? Ist es wirklich jene, deren Parteichef öffentlich die DDR-Hymne mitsingt und Uwe Steimles Witzelei über ein Attentat auf Merz – „Wo ist eigentlich Stauffenberg, wenn man ihn mal wirklich braucht?“ – mit einem Lächeln begleitet?

Vielleicht sollte man über all das noch mal in Ruhe nachdenken.

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