SPD in der Krise

Blanke Panik bei den Genossen

Die Umfragewerte rauschen in den Keller, die Sozialdemokraten sind ratlos wie nie und denken über einen Kanzlerwechsel nach

Sozialforscher haben jetzt ermittelt, dass die Corona-Jahre den Deutschen nachhaltig zugesetzt haben. Sie zeichnen das Bild einer geschwächten, gereizten, misstrauischen Gesellschaft, die noch immer nicht aus dem Krisenmodus herausfindet. Laut Daten der Techniker Krankenkasse waren Erwerbstätige anno 2023 durchschnittlich 19,4 Tage krankgeschrieben – der höchste Wert, den die Kasse in den vergangenen zwei Jahrzehnten statistisch notierte. Und in der Kanzlerpartei SPD herrscht blanke Panik, weiß der „Spiegel“ zu berichten. Die Partei stecke in „der wohl tiefsten Krise, in der sie ihre Partei je erlebt haben“, heißt es über die Genossen. „Es geht um die Existenz der SPD. Diesmal wirklich.“ Ein Land regiert von Ratlosen. Ganz so, wie Shakespeare im „König Lear“ ausrufen lässt: „Es ist der Fluch der Zeit, dass Irre Blinde führen!“

Seit Olaf Scholz an der Spitze der Ampelkoalition im Kanzleramt sitzt, befinden sich die Umfragen im freien Fall. Während die SPD bei der Bundestagswahl 2021 noch 25,7 Prozent der Stimmen erhielt, rangiert die Partei in aktuellen Befragungen zwischen 13 und 14 Prozent. Als Scholz sein Amt antrat, trauten ihm 51 Prozent der Befragten zu, ein guter Kanzler zu sein. Heute landet er auf der Beliebtheitsskala der Politiker auf dem vorletzten Rang, unbeliebter ist nur noch Alice Weidel. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden die drei Ampel-Parteien gerade mal so viel Zuspruch erhalten wie die Union allein. Die SPD hat also allen Grund, Alarmstimmung zu verspüren.

Suche nach Auswegen
Regelmäßig trifft sich derzeit eine kleine Runde von Spitzengenossen, „um Wege aus der Krise zu suchen“, so berichtet der „Spiegel“. Kabinettsumbildung? Neuwahl? Kanzler austauschen? Alles stünde im Raum. „Ein Märchen“, so wiegelt Scholz derlei Berichte gegenüber der „Zeit“ ab. Als gesichert gelten kann hingegen eine drei Stunden lange Aussprache der SPD-Bundestagsfraktion mit ihrem Kanzler bei ihrer Jahresauftaktklausur am 11. Januar, in der Scholz von den Abgeordneten scharf kritisiert wurde. Ralf Stegner nannte die Lage „frostig“, ein Abgeordneter beschrieb die Situation wie auf der „Titanic“: Die Kapelle spiele noch, der Eisberg sei bereits in Sicht, „aber keiner tut was“. Zerknirscht gelobte Scholz, sich künftig kämpferischer und empathischer zu zeigen. Kaum einer glaubt daran. „Der ändert sich nicht mehr. Und so ändert sich gar nichts“, so ein Fraktionskollege.

Laut einer Insa-Umfrage wünschen sich 64 Prozent der Deutschen, dass Scholz das Kanzleramt an Boris Pistorius übergeben solle. Der Verteidigungsminister gilt seit Monaten mit weitem Vorsprung als beliebtester Politiker. Aber noch weicht Fraktionschef Rolf Mützenich aus, als ihn ein Journalist fragt, ob ein Kanzlertausch ausgeschlossen sei: Solche Spekulationen seien ihm nicht bekannt.

Mit dieser Beschwichtigungshaltung könnte es im Laufe dieses Jahres vorbei sein. Im Juni ist Europawahl, im Herbst wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt. Gut möglich, dass die AfD in den drei Bundesländern triumphal abschneidet. Spätestens dann könnte den Fraktionsgenossen klar werden, dass viele von ihnen nicht mehr im nächsten Bundestag sitzen könnten. „Und wenn es an die Existenzen geht, kann sich da eine Dynamik entwickeln“, ist in der SPD-Fraktion zu hören. Die Insa-Erhebung ergab auch, dass nach einem Kanzlertausch die Werte der SPD gleich um mehrere Prozentpunkte nach oben gehen würden. Worauf also warten die Genossen?

Dominanz des Mittelmaßes
Prinzipiell haben sich die Sozialdemokraten noch nie gescheut, ihre Leitwölfe bei Erfolglosigkeit zu meucheln. Das ist dem SPD-Chef Martin Schulz 2018 so ergangen und ein Jahr später seiner Nachfolgerin Andrea Nahles. Das Willy-Brandt-Haus in Berlin ist berüchtigt als Haifischbecken. Nirgendwo wird so viel intrigiert und dabei das Wort „Solidarität“ im Munde geführt. Ein Grund dafür ist, dass die Führungsetagen der Partei, deren Glutkern das soziale Aufstiegsversprechen ist, von den Mittelmäßigen gekapert wurden, die sich in Stellungsgefechten verkämpfen.

Entsprechend geriet die „Roadshow“ durch 23 Regionalkonferenzen im Herbst 2019, jene Kandidatentour von Bewerbern für die Nachfolge der zurückgetretenen Nahles, zu einem Wettlauf der Glanzlosen. Selbst ein Boris Pistorius verblasste im Kreise seiner mehlstumpfen Konkurrenten und konnte den Eindruck nicht widerlegen, dass die SPD personell blank dasteht. Die gegenwärtige Spitze aus Saskia Esken und Lars Klingbeil mitsamt ihrem Generalsekretär Kevin Kühnert verbreitet die Aura einer Notlösung, die Sehnsucht nach besseren Zeiten weckt. Am vergangenen Sonntag kürte die SPD auf einer Delegiertenkonferenz neben Katarina Barley als Spitzenkandidatin Olaf Scholz als zweites Gesicht bei der Europawahlkampagne. Mehr Personalengpass geht kaum.

Auch programmatisch hat die SPD ihren Kompass verloren. Die 161 Jahre alte Partei, die einst der Arbeiterklasse zu Selbstwertgefühl und wachsendem Wohlstand verhalf, hat in den vergangenen Jahren insgeheim mit der erwerbstätigen Bevölkerung gebrochen. Auf der Suche nach neuen, proletarisch entrechteten Zielgruppen wandte sich die Sozialdemokratie im Windschatten der Grünen den Minderheiten im Lande zu. Ein Exotismus der Benachteilungen entstand. Die SPD zog Diskriminierte magnetisch an, die Partei wurde zum Tummelplatz der Lobbyisten von Migranten, Klimarettern, queeren Lebensformen und feministischen Transformationsartisten. Die traditionelle Kernzielgruppe – Arbeiter und Angestellte – wurde bei dieser Neuorientierung buchstäblich abgehängt und ausgiebig verhöhnt. Waren dies nicht ohnehin jene suspekten Kleinbürger, die schon Hitler zugejubelt hatten und den Nazivirus womöglich noch in sich tragen?

Profiteure des Niedergangs
Die gut zehn Prozent, die die SPD in zwei Jahren eingebüßt hat, legte die AfD zwischenzeitlich zu. Bei der Bundestagswahl 2021 strichen die Rechtskonservativen 10,3 Prozent ein, in Umfragen liegen sie bundesweit derzeit zwischen 20 und 24 Prozent. Sofern Wähler von der SPD zur AfD abwandern, steht zu vermuten, dass die Menschen nicht durch rechtsradikale Wahnvorstellungen dazu getrieben werden, sondern weil die AfD einfach präziser als sozialdemokratische Funktionäre die schnöde Lebenswirklichkeit von Normalbürgern zu spiegeln vermag. Ob die AfD solide Problemlösungen bereithält, ist dabei zweitrangig; die SPD hat ja auch keine.

Das Überleben der SPD wird davon abhängen, wie schnell es ihr gelingt, dass die Breite der Bevölkerung in ihrer tendenziell konservativen Grundbefindlichkeit sich im Personal und im Programm der Partei wiedererkennen kann. Den Nimbus des sozialen Exotentums muss die Sozialdemokratie loswerden und den Grünen überlassen.

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