Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung
Insbesondere Baerbocks Außenamt hat bei der Pflege der Beziehungen zu den USA komplett versagt. Das hat ideologische Gründe
Das linke Lager in Deutschland, zu dem mit SPD und Grünen auch die beiden dominierenden Regierungsparteien zählen, hat der Wahlsieg von Donald Trump getroffen wie ein Keulenschlag. SPD-Chef Lars Klingbeil klagt, er verstehe die Amerikaner nicht mehr und deutet die neue Lage als „herausfordernde Situation“. „Wir werden mit den Amerikanern zusammenarbeiten müssen“, gab Klingbeil am Mittwochmorgen zu Protokoll, als handele es sich beim stärksten Verbündeten Deutschlands in Wahrheit um einen komplizierten Feind, mit dem man nur mithilfe von viel Selbstüberwindung klarkommen könne.
Den Vogel abgeschossen bei der Beschädigung der deutsch-amerikanischen Beziehungen hat das Auswärtige Amt. Und zwar schon während des Wahlkampfes in den USA. Mit einer Nachricht auf X mischte sich das Baerbock-Ministerium selbst in das Ringen um die US-Präsidentschaft ein. Auf Seiten der Demokraten, versteht sich.
Um dies klarzustellen: Nicht die US-Auslandsvertretung der Grünen-Parteistiftung tat dies, nicht eine mit Steuermitteln unterstützte, linke deutsche NGO. Nein, es war das Auswärtige Amt, also der Sachwalter der Interessen des gesamten deutschen Volkes in der Welt, das aktiv Partei ergriff im Wahlkampf eines verbündeten Staates.
Es ist nicht bloß die unübersehbare Inkompetenz der Verantwortlichen im von Annalena Baerbock geführten Ministerium, die sich hier niederschlug. Die Unfähigkeit, ja offenbar sogar Unwilligkeit, deutsche Interessen wirklich zu vertreten, wurzelt tiefer. Nämlich darin, dass das politische Lager, dem Baerbock und ihresgleichen angehören, schon mit dem Begriff der Nation nichts Positives anfangen kann. So erscheint für sie bereits die schlichte Unterscheidung zwischen „uns“ (den Deutschen) und „den anderen“ (den Ausländern) als rassistisch verseucht.
Wer aber keinen positiven Zugang zum Nationalen findet, der hat auch keinen Begriff vom Nationalstaat, also vom Subjekt aller Außenpolitik, und kann damit auch mit dem Wesen von Außenpolitik nichts anfangen. Für derart geeichte deutsche Politiker ist das, was sie „Außenpolitik“ nennen, entweder nur ein Instrument der innenpolitischen Nabelschau. Oder aber sie dient der Ausweitung des ideologischen, parteipolitischen Kampfes im Innern auf den Rest des Planeten.
Das war nicht immer so und ist auf der Welt eine große Ausnahme, wenn nicht gar eine linksdeutsche Spezialität. In anderen Ländern wissen alle politischen Lager sehr wohl zwischen Inland und Ausland zu unterscheiden. Mögen sie sich im Innern auch bekämpfen, so gilt ihnen allen gemeinsam, dass in der Kommunikation und Auseinandersetzung mit anderen Ländern das parteiübergreifende nationale Interesse Vorrang hat.
Das Tragische für Deutschland: Mit der Grünen Baerbock hat sich ausgerechnet jene Partei das Außenamt geangelt, der eben dies am spektakulärsten misslingt. Im Verhältnis Deutschlands zu den USA, die demnächst wieder vier Jahre lang von Trump regiert werden, hat sie schon reichlich Schaden durch ihr ideologisch gewachsenes Nichtverstehen angerichtet. Und es besteht wenig Hoffnung auf Besserung, dazu sitzt das Nichtverstehen des Wesens von Nation und damit von Außenpolitik zu tief.
K. M. am 08.11.24, 07:49 Uhr
Man hätte Frau B. erst gar nicht ins Amt wählen sollen, denn die Inkompetenz hat einen ja schon seit Beginn regelrecht angesprungen. Man sagt, Mr. Trump sei sehr nachtragend, und ich glaube nicht, dass er die Aussage von September vergessen hat, wo sich das Auswärtige Amt in die Wahl eingemischt hat, was ein absolutes Nogo ist, und zudem auch noch gelogen war. Damals auf X kam der Kommentar zu dem Duell vom 10.09 zwischen H. und T., wegen der Energiepolitik: »Ob’s gefällt oder nicht: Deutschlands Energiesystem ist voll einsatzfähig«, und weiter: Und wir schließen – und bauen nicht – Kohle- und Atomkraftwerke. Kohle wird bis spätestens 2038 vom Netz sein.« Nicht nur, dass da bereits die Atomkraftwerke bereits Geschichte war, sondern unsere Energiepolitik ist ein Totalausfall. Aber gut, wir kennen es nicht anders von der Dame, denn sie glänzt ja auch in anderen Sachen, mit Unwissen, Wahnwitz, und Vetternwirtschaft. Selbst jetzt, nach dem Trump gesiegt hat, liest man auf der Homepage vom Auswärtigen Amt, dass sie eigentliche eine andere Rede vorbereitet hatte, das gibt sie sogar öffentlich zu. Was ist das nur für ein Armutszeugnis, und es ist zudem Respektlos. Sie ist mehr als unwürdig, dieses Amt überhaupt auszuüben.
Peter Wendt am 07.11.24, 05:25 Uhr
Frau Baerbock war zu keiner Stunde in der Lage das ihr anvertraute Amt auszufüllen.Wie ein Elefant im Porzellanladen hat sie die ihr fehlende Ausbildung und Erfahrung mir feministischen Sprüchen verteidigt, ohne Esprit ohne den Ansatz eines Planes.
Silentium triste! Eine miserable Leistung, einer fragwürdigen Persönlichkeit.
Gregor Scharf am 06.11.24, 15:55 Uhr
Die Republikaner sind nicht dumm und wissen, was hier politisch vor sich geht und in welcher Knechtschaft die Mehrheit der Deutschen gehalten wird. Wenn wir nicht die Kraft aufbringen, diese ideologischen Ketten aufzusprengen und die Verantwortlichen hinter Schloß und Riegel zu bringen, dürfen wir keine Hilfe von außen erwarten. Ein schwaches Volk hat es nicht besser verdient. Geht raus und wehrt Euch, egal wie die Sachen hinterher aussehen, waren die Worte unserer Mutter, als wir klein waren und die Größeren uns hänselten. Das war in den Sechzigern. Es war die Basis für 1989. Und die Jungs heutzutage?