Gereichte Hände

US-Außenminister Marco Rubio baute auf der Münchner Sicherheitskonferenz Brücken der Zukunft, machte aber auch eine klare Ansage: „Ihr müsst auf eigenen Beinen stehen!“ – Nun ist Europa gefordert, und allen voran Deutschland

Die Münchner Sicherheitskonferenz am letzten Wochenende erlebte diesmal keinen Eklat, markierte auch keinen offenen Bruch, erlebte wohl aber einen Moment der Klarheit und Gewissheit. Denn selten zuvor wurden die tektonischen Verschiebungen der seit fast 80-jährigen bewährten transatlantischen Ordnung so offen ausgesprochen – und selten zuvor standen sich Diagnose und Konsequenz so offen gegenüber. Während der amerikanische Außenminister Marco Rubio die Gemeinsamkeiten zwischen den Vereinigten Staaten und Europa betonte und die Partnerschaft ausdrücklich bekräftigte, verband er dies mit einem Appell zwischen den Zeilen, der es in sich hatte. Europa müsse, so Rubio, „den Mut finden, aus der eigenen Stärke heraus zu handeln“, es dürfe sich nicht länger darauf verlassen, dass Amerika „jede sicherheitspolitische Rechnung übernimmt“.

Die Freundschaft bleibe, sagte Rubio, doch Freundschaft bedeute nicht Vormundschaft. Und ganz so sicher konnte man sich obendrein nicht sein, welche Worte von Rubio waren und welche ihm von Trump, Vance & Co mit auf den Weg gegeben worden waren in Form eines Redemanuskriptes.

Der US-Außenminister ließ weiter Kritik an den weltweiten Wellen der Migration folgen und ebenso am ideologisch gesteuerten „Klimakult“. Er betonte aber auch: „Diese Fehler haben wir gemeinsam gemacht.“ Rubio ging noch weiter: „Wir wollen, dass Europa stark ist, weil wir wissen, dass das Schicksal Europas nie irrelevant für unsere nationale Sicherheit sein wird.“ Damit sollte feststehen: Wer so spricht, stellt die Verbundenheit zweier Kontinente nicht in Frage.

Rubio beschrieb das wiedergewonnene Bündnis des Westens noch genauer, als er sagte, dies dürfe sich nicht durch Angst vor Klimawandel, Angst vor Krieg und Technologie lähmen. Notwendig sei hingegen ein Bündnis, das bereit sei, sich zu verteidigen, unsere Interessen zu schützen und die Handlungsfreiheit zu bewahren. Schlagzeilen verkündeten schnell das Ende der transatlantischen Ära, aber: „Für uns Amerikaner mag unser Zuhause in der westlichen Hemisphäre liegen, aber wir werden immer ein Kind Europas sein“, machte Rubio unter lautem Applaus deutlich. „Ich will hier und heute klarmachen: Amerika schlägt den Weg für ein neues Jahrhundert ein. Wir wollen es gemeinsam mit euch tun, mit einem großartigen Europa, das auf sein Erbe und seine Geschichte stolz ist ...“

Keine Verlässlichkeit mehr vorhanden
Demgegenüber klang der Ton aus Berlin deutlich ernster, ja beinahe melancholisch. Bundeskanzler Friedrich Merz sprach von einer „neuen Epoche“, in die Europa eingetreten sei. Die Vereinigten Staaten, insbesondere unter der Führung von US-Präsident Donald Trump, zögen sich zunehmend aus Europa zurück, nicht nur militärisch, sondern auch politisch und mental. „Wir müssen uns der Realität stellen“, so Merz, „dass Amerika für absehbare Zeit kein verlässlich kalkulierbarer Partner mehr ist.“ Zwischen den USA und Europa habe sich eine Kluft gebildet – wirtschaftlich, strategisch und zunehmend auch normativ. Den offenen Protektionismus Washingtons, mögliche neue Zölle und die „undemokratischen Leitthesen der MAGA-Bewegung“ könne Europa weder teilen noch hinnehmen. „Das ist nicht unser Weg und schon gar nicht unsere Art von Politik“, sagte der überzeugte Transatlantiker.

Soweit, so gut. Aber was bedeutet dies für die Zukunft? Welche Perspektiven und neuen Aussichten ergeben sich daraus? Denn das ist es, worauf es letztendlich wirklich ankommt. Die gute Nachricht lautet: Diese beiden Perspektiven widersprechen einander nicht einmal. Sie beschreiben nämlich dieselbe Realität – nur aus völlig unterschiedlichen Blickwinkeln. Und gerade darin liegt die Herausforderung für Europa: Nicht im Lamentieren über den Verlust alter Gewissheiten, sondern im nüchternen Umgang mit einer Welt, in der Sicherheit, Macht und Ordnung neu ausgehandelt werden.

Über Jahrzehnte hinweg hatte Europa
– und allen voran Deutschland – in einer historischen Ausnahmesituation gelebt. Der amerikanische Sicherheitsgarant war selbstverständlich geworden, strategische Eigenverantwortung zur nachrangigen Option. Die europäische Integration wurde primär als Friedens- und Wohlstandsprojekt gedacht, nicht als Machtprojekt. Militärische Stärke galt als anrüchig, geopolitisches Denken als Relikt vergangener Zeiten. Man konnte sich diese ebenso vornehme wie zurückhaltende, und ebenso ein Stück weit arrogante Einstellung und Handlungstaktik leisten, weil ja andere für Stabilität sorgten.

Doch diese Zeit ist vorbei. Endgültig. Nicht aus Laune, nicht aus Verrat, und auch nicht wegen Trump, sondern aus struktureller Notwendigkeit und ein Stück weit mehr wegen Putin. Hat der russische Diktator doch mit seinem Überfall auf die Ukraine und seinen zahlreichen bisher begangenen Kriegsverbrechen nicht nur für einen Ernstfall gesorgt, sondern auch schon mal die absolute Grenze des Äußersten touchiert.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sehen sich heute einer globalen Rivalität primär mit China gegenüber, deren Schwerpunkt im Indopazifik liegt. Der Kalte Krieg, der das zuvor dargestellte Szenario prägt und kreierte, ist Geschichte. Neue Realitäten fordern neue Ideen und Lösungen. Die USA sind dabei innenpolitisch tief gespalten, außenpolitisch eher wechselhaft und obendrein zunehmend geneigt, internationale Verpflichtungen unter dem Gesichtspunkt unmittelbaren Eigeninteresses zu bewerten. Wenn Rubio in München sagte, „Europa muss lernen, für seine eigene Sicherheit Verantwortung zu übernehmen“, dann war das weniger Drohung als Feststellung, wohl auch aus einer nicht zu leugnenden Notwendigkeit heraus.

Für Europa ergibt sich daraus eine historische Bewährungsprobe. Eine erfolgreiche und friedliche Zukunft wird nicht durch Rückzug, sondern durch Selbstbehauptung möglich sein. Strategische Souveränität ist dabei kein Schlagwort, sondern eine „conditio sine qua non“ – also eine notwendige Bedingung und unabdingbare Voraussetzung. Sie bedeutet nicht Abschottung, nicht Autarkie, nicht Abkehr von Partnern. Sie bedeutet Handlungsfähigkeit. Die Fähigkeit, im Ernstfall selbst zu entscheiden, selbst zu schützen, selbst zu gestalten.

Wertegemeinschaft ohne Abhängigkeit
Für Deutschland ist diese Erkenntnis besonders schmerzhaft – und parallel besonders notwendig. Als wirtschaftliches Schwergewicht und politisches Zentrum Europas kann sich die Bundesrepublik nicht länger in der Rolle des wohlmeinenden Zauderers einrichten. Merz hat dies ungewöhnlich klar ausgesprochen, als er sagte: „Führung in Europa ist kein Privileg, sondern eine Pflicht.“ Wer diese Pflicht verweigere, lade andere ein, Entscheidungen über Europa zu treffen.

Doch strategische Souveränität bleibt hohl, solange Europa politisch fragmentiert ist. Die größte Schwäche der Europäischen Union ist nicht ihr Mangel an Ressourcen, sondern ihr Mangel an Entschlusskraft. Solange außen- und sicherheitspolitische Entscheidungen im Einstimmigkeitsprinzip ersticken, bleibt Europa berechenbar uneinig – und damit leicht zu umgehen. Wer mit einer Stimme sprechen will, muss bereit sein, Mehrheiten zu akzeptieren und nationale Reflexe zu überwinden. Das ist kein Verlust an Souveränität, sondern ihre Modernisierung.

Das Verhältnis zu den USA bleibt dabei zentral. Europa und Amerika sind und bleiben durch eine tiefe Wertegemeinschaft verbunden. Rechtsstaatlichkeit, individuelle Freiheit, politische Verantwortung – all das trennt sie nicht, sondern verbindet sie. Doch Wertegemeinschaft darf nicht mit Abhängigkeit verwechselt werden. Eine Partnerschaft auf Augenhöhe setzt voraus, dass beide Seiten etwas einzubringen haben. Wer nur erwartet, wird irgendwann übergangen.

In diesem Sinne ist auch der Umgang mit China neu zu justieren. Europa kann es sich weder leisten, China zu dämonisieren, noch, es zu verhätscheln. Peking ist ein Rivale, wirtschaftlicher Wettbewerber und zugleich eben auch unverzichtbarer Partner. Eine realistische China-Politik schützt kritische Infrastrukturen, reduziert strategische Abhängigkeiten und hält dennoch den Dialog offen. Moralische Pose ersetzt keine Strategie – und strategische Naivität keine Moral.

Ähnliches gilt für Indien, das zu lange außenpolitisch als Randfigur behandelt wurde. Als aufstrebende Großmacht und größte Demokratie der Welt ist Indien ein natürlicher Partner für ein Europa, das an einer multipolaren Ordnung interessiert ist. Hier liegen Chancen, die über bloße Wirtschaftsabkommen hinausgehen.

Freie Wahl statt Garantie
Am Ende aber entscheidet sich Europas Zukunft nicht allein in Gipfelsälen oder Verteidigungsbudgets. Sie entscheidet sich am inneren, ideologiefreien, offenen Zustand der europäischen Gesellschaften. Wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft, gesellschaftlicher Zusammenhalt und die Wehrhaftigkeit der liberalen Demokratie sind die Voraussetzung jeder glaubwürdigen Außenpolitik. Wer innen schwach ist, wird außen nicht ernst genommen.

Die Lücke, die durch das veränderte Engagement der USA entstanden ist, wird sich nicht einfach schließen lassen. Aber sie kann ausgefüllt werden – durch ein Europa, das bereit ist, Macht als Instrument zur Sicherung von Freiheit zu begreifen. Vielleicht liegt genau darin die eigentliche Botschaft dieser neuen Epoche: Europa hat keine Sicherheitsgarantie mehr. Aber es hat eine Wahl. Entweder es wächst in die Verantwortung hinein – oder es wird zum Objekt fremder Interessen.

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