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Wo der Regierung der Kopf steht, und wie man das Gegenteil dessen erreicht, was man wollte
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen in einem Flugzeug, das sich durch ein heftiges Unwetter quält. Blitze krachen, alles wackelt und die Motoren machen gruselige Geräusche, vielen Passagieren wird übel, andere schreien panisch herum. Dann kommt die Durchsage aus dem Cockpit: „Liebe Passagiere. Sie sind sicherlich nervös. Aber ich kann Ihnen sagen, uns hier vorne in der Kanzel geht es auch nicht besser. Da blinken überall Anzeigen, es piept dauernd und draußen dieser fürchterliche Sturm ... Wir wissen gar nicht mehr, wo uns der Kopf steht!“
Ob sich die Passagiere nach einer solchen Ansage wohl besser fühlen? Davon scheint Konstantin Kuhle überzeugt zu sein. Bei „Lanz“ gab der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion zu, in der Ampelregierung wüssten viele Minister mitsamt ihren zuarbeitenden Beamten gar nicht mehr, wo ihnen der Kopf stehe. Er hoffte wohl, auf diese Weise das Mitleid der Bürger mit der Regierung zu wecken: Ach guck doch nur, die Armen! Immerhin hat Kuhle auch Mitleid mit uns. Sachen wie Wohngeld, Heizungsgesetz oder Klimageld seien schließlich „sauschwierige Themen, die für viele Menschen in Deutschland massive Überforderung bedeuten“, streicht uns der Ampelpolitiker mitfühlend durchs zerzauste Haar.
Kuhles Kalkül war, uns Bürger in einen Schmusekreis der Überforderten hineinzuziehen, wo Regierung und Volk mal ganz offen ihre Nöte beichten und alle wieder ganz lieb zueinander sind. Ob das klappt? Nun ja, viele Deutsche mögen solche Gefühligkeit und fallen gerührt darauf herein. Weniger sentimentale Gemüter dürfte der FDP-Mann dagegen erst recht in Wut versetzt haben, denn die sagen sich: Wenn eine Regierung sogar selbst bemerkt, dass sie ihrer Aufgabe nicht gewachsen ist, dann soll sie doch gefälligst abtreten!
Aber hat sie das wirklich bemerkt? Kuhle hat da zumindest eine dunkle Ahnung, die anderen Ampelleute auch? Wir erinnern uns an das weise Wort von Henry Kissinger, der einmal sagte: „Um sich einer Sache vollkommen sicher zu sein, muss man entweder alles darüber wissen – oder gar nichts.“
Wirtschaftsminister Robert Habeck ist sich seiner Sache nach wie vor vollkommen sicher. Mit seinen legendär gewordenen Ausführungen zum Thema Insolvenz legte er die Quelle seiner bemerkenswerten Sicherheit offen: „ – oder gar nichts.“ Entsprechend zielgenau macht der Grüne unbeirrt weiter. Bei Caren Miosga erklärte er seinen dankbaren Gesprächspartnern, dass die vielen neuen Gaskraftwerke, die für unzählige Milliarden im Land verstreut werden sollen, kein rausgeschmissenes Geld seien, sondern eine Investition, die später einmal echte „Wertschöpfung“ hervorbringe. Sprich: Wir werfen mit der Wurst nach dem Schinken!
Oder nicht? In Wahrheit sollen die Kraftwerke bloß als Lückenbüßer einspringen, wenn Wind und Sonne den grünen Dienst verweigern. Sobald der Wind wieder weht und die Sonne ausreichend strahlt, stehen die Milliarden teuren Gaskraftwerke still. Unterm Strich heißt das: Sie werden niemals „Wertschöpfung“ produzieren, weil sie wegen der langen Stillstandsphasen gar nicht rentabel arbeiten können und daher für alle Ewigkeit subventioniert werden müssen – die Wurst landet im Dreck.
Immerhin schwant auch dem Klimaminister, dass sich da eine gigantische Finanzierungslücke auftut, die jemand schließen muss. Er weiß nur noch nicht, wer – Unternehmen, Verbraucher oder Steuerzahler. Aber das schmälert Habecks Sicherheit nicht im Mindesten. Das hat er von seinem gefeuerten Staatssekretär Graichen (der mit dem Trauzeugen) gelernt. Jener Graichen dekretierte angesichts der Energiekrise einfach, dass man bloß den richtigen „Mindset“, also die richtige Denkweise haben müsse, und alles laufe von selbst. Und mit Habecks „Mindset“ ist zweifellos alles in grüner Ordnung, Motto: Das wird schon. Muss ja!
Hätte der DFB doch die Klappe gehalten
Da macht es auch nichts, dass der Wirtschaftsminister sogar mehr als zwei Jahre nach Amtsantritt noch nicht einmal die einfachsten Grundregeln verstanden hat, nach denen sich Wirtschaftlichkeit richtet. Warum bringt die ihm niemand bei? Offenbar haben die neuen Machthaber alle Fachleute im Ministerium zum Schweigen gebracht oder durch grün durchglühte Ideologen ersetzt, die alle demselben „Mindset“ folgen.
Das gibt uns, den leidtragenden Bürgern, zumindest eine Sicherheit: Nämlich die, dass bei dem ganzen Energiewende-Zirkus auf keinen Fall das herauskommen wird, was sich die Akrobaten im Habeck-Ministerien vorstellen. Diese Erfahrung, dass die Resultate der eigenen Politik keineswegs den Erwartungen entsprechen, macht auch Innenministerin Faeser. Die Sozialdemokratin warnt den türkischen Präsidenten Erdoğan davor, sich in deutsche Wahlen einzumischen. Auslöser ihrer Warnung war die Gründung der Erdoğan-Partei DAVA in Deutschland.
Erdoğan fordert die Türken in Deutschland seit Jahren auf, möglichst den deutschen Pass zu erlangen, als Doppelstaatler aber Türke zu bleiben und türkische Interessen in der Bundesrepublik zu verteidigen. Gerade erst hat die Ampel mit der Einführung der Turbo-Einbürgerung dem Machthaber in Ankara für diese Strategie den roten Teppich ausgerollt. Nun ist Faeser böse, dass der Kerl den Teppich auch betritt. Beinahe niedlich.
Statt, dass die neuen Passinhaber brav SPD, Grüne oder Linkspartei wählen, wie von den Ampelstrategen geplant, scharen sich viele von ihnen nun womöglich um die DAVA. Was für ein Pech.
Dass man oft etwas ganz anderes erreicht als das, was man anstrebt, diese Erfahrung macht ebenso der DFB. Erst in Leverkusen, dann in Dresden haben Fans Transparente im Stadion enthüllt, die sagen, dass es (nur) zwei Geschlechter gibt. Zwei Geschlechter? Sofort hagelte es Geldstrafen vom Fußballbund, um solche „diskriminierenden“ Äußerungen abzuwürgen. Hätten die Spitzenfunktionäre einfach die Klappe gehalten, hätte die große Mehrheit der Deutschen niemals von den Transparenten erfahren. Nun aber sind die Dinger ein großes Thema – und führen den DFB obendrein als klebrigen Opportunisten vor, der sich an den Geist der woken „Geschlechterdiversität“ ranschleimt.
Das nennt man den „Barbra-Streisand-Effekt“. Vor Jahren hatte ein US-Fotograf die Küste Kaliforniens in Tausende Bilder gebannt, um die Erosion der Gestade zu dokumentieren. Auf einer der zahllosen Aufnahmen war auch das Haus der Schauspielerin zu sehen. Welches Haus es war, wussten natürlich nur Eingeweihte. Für andere war es angesichts der schieren Masse an Fotos kaum herauszufinden. Doch Streisand sah trotzdem ihre Privatsphäre verletzt und klagte gegen den Fotografen. Erst die dadurch erzeugte Aufmerksamkeit machte ihre genaue Adresse nun weltbekannt. Sie hat durch die Skandalisierung genau das Gegenteil dessen erreicht, was sie wollte. Exakt nach diesem Muster hat auch der DFB die Transparente der Fans erst landesweit bekannt gemacht. Gut so.