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Wo die SPD noch einmal richtig in Schwung kommt, und warum ihr das auch nichts hilft
Als die Berichte über den SPD-Parteitag durch die Medien rauschten, musste ich unweigerlich an dieses wunderschöne Bild zurückdenken. Ist erst anderthalb Jahre her, und es waren eigentlich keine gemütlichen Zeiten für die damalige Bundesregierung, die da schon heftig taumelte.
Januar 2024: Die Karlsruher Richter hatten gerade den Bundeshaushalt der Ampel als rechtswidrig geschreddert, die Koalitionäre gingen immer bissiger aufeinander los und auf den Straßen und Plätzen der Republik machten die Bauernproteste den Mächtigen die Knie weich. Doch hier, auf dem Bild, sah man den Kanzler endlich wieder lachen. Olaf Scholz war ganz bei sich auf der Demo „gegen Rechts“. Es war alles perfekt inszeniert: Die staatlich bezuschusste linke NGO Correctiv hatte ein unwichtiges Treffen in Potsdam zu einer Art Vorabend der rechtsradikalen Machtergreifung hochgejazzt und dabei Behauptungen aufgestellt, die sich später, was den faktischen Kern anging, weitgehend in Luft auflösen sollten.
Doch das spielte keine Rolle, war doch der „Kampf gegen Rechts“ das einzige, was dem linken Lager noch geblieben war. Entsprechend glücklich strahlte der sonst gebeutelte Kanzler am Demo-Tag in die Kameras. Beim SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende kam das Glück aus der gleichen Ecke. Die SPD liegt trotz Regierungsbeteiligung orientierungslos am Boden. Nur eines brachte die Genossen noch einmal so richtig in Schwung: die Forderung nach einem AfD-Verbot.
Natürlich macht sie sich auch Gedanken über die eigenen, unterirdischen Wahlergebnisse. Daher will man die einfachen Bürger, die einem scharenweise zur AfD davongelaufen sind, zurückgewinnen. Vor allem lenken die Sozialdemokraten ihren sehnsuchtsvollen Blick auf die „Arbeiter:innen“, wie das in Berlin wirklich genannt wurde, die wieder SPD wählen sollen. Ob die Gendervokabel den Sprachgebrauch in den Wohnvierteln der deutschen Arbeiterschaft gut trifft? Seien wir ehrlich: So geschraubt links-elitär sabbelt da kein Schwein. Genauso gut könnte die CDU versuchen, weibliche Jungwähler mit der Anrede „Sehr verehrtes, gnädiges Fräulein“ für sich zu gewinnen. Selbst kurz daneben ist bekanntlich auch vorbei, doch „Arbeiter:innen“ dürfte die Gemüter der Angesprochenen wohl um mehrere Kilometer verfehlen. Dafür spiegelt er aber aufs Anschaulichste, wie weit sich die rote Funktionärskaste von ihrer früheren Basis entfernt hat. Der ungelenke Versuch, da wieder Fühlung aufzunehmen, lässt ahnen, dass es wohl ein Abschied ohne Wiederkehr bleiben wird. Was soll's? Alles hat einmal ein Ende.
Der Beschluss, ein AfD-Verbot anzustreben, wird ein Übriges tun, um die Entfremdung sogar noch zu vertiefen. Die Botschaft der Sozialdemokraten an ihre ins Blaue entschwundenen einstigen Anhänger ist nämlich diese hier: Wenn ihr uns nicht „freiwillig“ wählt, dann nehmen wir euch die Alternative einfach weg. Und zwar mit dem härtesten Instrument staatlicher Machtausübung, das unsere Gesetze für den Parteienkampf im Arsenal haben – dem Verbot!
Das wird Eindruck machen! So überzeugt man Wähler, mit solchen Mätzchen gewinnt man die Herzen der Leute im Land. Um die Erpressung ein wenig zu versüßen, machen die Sozis noch ein paar üppige Sozialversprechen, deren Finanzierung in den Sternen steht. Beides zusammen legt frei, wofür die einstige Arbeiterpartei die arbeitenden Menschen hält: Für käufliche, korrupte Trottel, die nicht rechnen können und – notfalls mit der Rute von Verbotsverfahren – zum Richtigwählen erzogen werden müssen.
Wir basteln uns die Wirklichkeit
Wie kam es nur zu dieser schrecklichen Entfremdung? Warum hat sich die Lebenswelt der linken Funktionäre nur so meilenweit von ihrer früheren Klientel abgesetzt? Vielleicht liegt es daran, dass man sich schon seit geraumer Zeit gar nicht mehr über den Weg läuft, und das betrifft mehr oder weniger das gesamte linke Lager.
Wie soll man nachempfinden, was der Durchschnittsdeutsche im städtischen Freibad erlebt, wenn man selbst seine Runden nur im teuren Edel-Spa mit veganem Bistro dreht? Warum sollte man an der grenzenlosen Kraft der Integration zweifeln, wenn der iranische Zahnarzt oder der freundliche türkische Gemüsehändler im schicken Altbauviertel doch so einen prachtvollen Eindruck machen, weshalb man die Gruselgeschichten aus den Brennpunktvierteln nur als „rechtspopulistische Narrative“ brandmarken kann?
Früher ist einem die „gesellschaftliche Realität“ spätestens dann begegnet, wenn man sich irgendwo engagiert hat, politisch beispielsweise. Denn da tummelten sich alle möglichen Leute und Schichten.
Läuft auch nicht mehr richtig, seitdem man sich in perfekt abgedichteten Blasen eingenistet hat, wo man beim „Engagement“ nur noch auf Seinesgleichen trifft. Schon vor Jahren stach mir ein Kuriosum ins Auge. Linke Demos, von „Fridays for Future“ bis hin zu den Aufmärschen gegen Rechts, hatten alle etwas gemein: Sie waren und sind „deutscher“ und „weißer“ als jede beliebige Fußgängerzone einer noch so kleinen deutschen Stadt. Interkulturelle „Missverständnisse“ können da gar nicht erst aufkommen.
Derart abgepolstert gegen die Lebensrealität der Republik kann man sich sein Bild von der Wirklichkeit vollkommen freihändig zusammenbasteln. Was diese Bastelarbeiten alles hervorbringen, können wir derzeit anhand der Berichte über gewisse Vorkommnisse in städtischen Freibädern begutachten. Im württembergischen Heilbronn sucht die Polizei nach drei Männern mit „dunklem Teint“ und schwarzen Haaren, die einen 18-Jährigen im Freibad die Treppen hinuntergestoßen und dann mit Tritten traktiert haben sollen.
Die „Tagesschau“ lässt Teint und Haare lieber weg und berichtet von dem Übergriff, ohne auf die mutmaßlichen Täter näher einzugehen. In der ARD sind grün-rot-rote Journalisten fast unter sich, wie eine Umfrage unter Volontären im Jahre 2020 ergab. Daher ist das Vergessen der Täterbeschreibung vielleicht kein Zufall. Stattdessen verweist die Sendung auf „Untersuchungen“, die einen „Zusammenhang zwischen der Umgebungstemperatur und Aggressivität“ bewiesen hätten. Die Ausrede ist nicht neu, das haben sie schon im vergangenen Jahr behauptet. Wir haben uns da gefragt, warum ausgerechnet Orientalen so viel hitzesensibler sein sollen als Deutsche. Egal, Hauptsache, das „Narrativ“ stimmt, wir pfeifen auf die Wirklichkeit.
Nun gut, so kann man es natürlich machen. Aber ob es hilft? Am Ende gehen Leute zur Wahlurne, die ihre Kinder nicht mehr ins Freibad lassen mögen oder die sich fragen, warum sie keine Wohnung bekommen, während in ihrer Stadt ganze Neubauviertel nur für Immigranten hochgezogen werden. Und wir kriegen wieder ein Wahlergebnis wie im Februar. Kommt dann die Einsicht? Ja, aber nach Lage der Dinge eher die, dass man jetzt noch intensiver am AfD-Verbot arbeiten müsse. Und dass der „Teint“ nicht mehr erwähnt werden soll.