AfD

Eine Partei übt weiter Selbstbeschäftigung

Das Fehlen einer Linie in der Corona-Frage ist nur eines der Probleme der Alternative für Deutschland

Peter Entinger

07.05.2020

In der AfD gehörte Christian Lüth quasi zum Inventar. Der Pressesprecher überlebte die Gründungsriege um Bernd Lucke, überstand auch den Austritt von Frauke Petry. Nun ist er selbst gestürzt. Der 43-jährige Familienvater bezeichnete sich in einem Whats-App-Chat mit einer Frau laut „Zeit Online“ als Faschist und soll mit Bezug auf seinen Großvater von seiner „arischen“ Abstammung gesprochen haben. Bei der Frau handelte es sich offenbar um eine Bewerberin für eine Stelle in der AfD-Bundestagsfraktion, deren Pressestelle Lüth bis zur vergangenen Woche geleitet hat. Er galt lange als Vertrauter des Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland, der gemeinsam mit Alice Weidel die Fraktion führt.

Und in dieser ist die Stimmung ziemlich schlecht. Seit Wochen liegt die AfD in Meinungsumfragen deutlich unter ihrem Wert der Bundestagswahl 2017. Während die Werte in den mitteldeutschen Ländern auf hohem Niveau stagnieren, befindet sich die Partei in einigen westdeutschen Ländern im freien Fall. Nur noch sechs Prozent würden derzeit die Partei in Bayern und Nordrhein-Westfalen wählen, in Schleswig-Holstein wären es sogar nur vier Prozent.

„Das ist eine Momentaufnahme. In der Stunde der Corona-Krise sind die Regierenden stark. Ich mache mir keine Sorgen“, verkündete der Bundessprecher Jörg Meuthen, der zum Gesicht der Krise zu werden droht. Vor Wochen brachte der Wirtschaftswissenschaftler eine Spaltung der Partei ins Spiel, um sich vom rechten Flügel abzugrenzen. Die deutliche Mehrheit im Parteivorstand um seinen Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla ging auf Distanz. Um Meuthen wird es einsam. Als Einziger des engen Führungszirkels gehört der Europaabgeordnete nicht der Bundestagsfraktion an.

Pressesprecher Lüth freigestellt

Dort rang man zuletzt um eine einheitliche Linie in Sachen Corona. Während Weidel früh vor den Gefahren einer Pandemie warnte, verspotteten andere Abgeordnete das Virus als „eine Art Schnupfen“. Nun versucht sich die Partei als Anti-Shutdown-Partei zu inszenieren. Doch das gelingt nur bedingt. Kommunikationsexperten haben herausgefunden, dass die Interaktionen auf den Social-Media-Kanälen der Partei zuletzt um die Hälfte zurückgingen, obwohl die Partei so aktiv wie nie gewesen sei.

Wie das Zweite Deutsche Fernsehen berichtet, sei vielen in der Fraktion der Corona-Kurs der Vorsitzenden Weidel lange Zeit zu defensiv gewesen. Sie verhalte sich, so ein Fraktionsmitglied, wie ein „Schoßhund der Regierung“. Nun ist Weidel auf den Mehrheitskurs umgeschwenkt, unterstützt die Forderungen nach einem sofortigen Ende der Corona-Maßnahmen. Die 41-Jährige ist die Schlüsselfigur im aktuellen Machtkampf. Sie steht an der Spitze der Fraktion, ist stellvertretende Sprecherin der Bundespartei und führt den unruhigen Verband in Baden-Württemberg allein. Dort wird ein Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Frühjahr gesucht, der das Ergebnis von 2016, 15,1 Prozent, zumindest halbwegs halten kann.

Wenige Wochen später dürfte die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt werden. Weidel hat verdeutlicht, dass sie die nächste Bundestagsfraktion mit Chrupalla führen möchte, sollte Gauland aus Altersgründen verzichten. Meuthen, den es offenbar von Brüssel nach Berlin zieht, könnte eine Doppelspitze mit Beatrix von Storch anstreben. „Es wird ein Hauen und Stechen um die vorderen Listenplätze geben“, so ein Bundestagsabgeordneter gegenüber der PAZ. Vor allem, wenn absehbar sein sollte, dass die Mandatszahl unter der von 2017 liegen könnte.

Weidel spielt eine Schlüsselrolle

Das Machtgefüge im Ländle ist unübersichtlich, in Nordrhein-Westfalen und Bayern ist es vorsichtig formuliert chaotisch. In Schleswig-Holstein möchte sich die ausgeschlossene Vorsitzende Doris von Sayn Wittgenstein vor einem ordentlichen Gericht zurück in die Partei klagen, im Saarland kämpft der amtsenthobene Vorstand um Josef Dörr vor Gericht um sein politisches Überleben. Die Liste ließe sich fast beliebig fortsetzen.

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Kommentare

Michael Holz am 17.05.20, 18:53 Uhr

Der Beitrag ist vom 17.05.2020?
Ist es noch nicht angekommen, dass sich die AfD gerade jetzt selbst zerlegt?
Ich war 1987/8 Landesgeschäftsführer der Republikaner in Westberlin und habe den Untergand hautnah miterlebt. Das Gleiche wird der AfD blühen. Es gibt keine Alternative für Deutschland mehr sondern nur der schleichende Untergang Deutschlands.

Sabine Strezl am 17.05.20, 14:12 Uhr

Es ist eine gute Nachricht, wenn sich die Partei selbst zerlegt und der braune Sumpf austrocknet.

Annegret Kümpel am 14.05.20, 20:40 Uhr

Offensichtlich geht es der AfD nicht mehr um die einstmaligen Ideale, etwas verändern und besser machen zu wollen. Offensichtlich haben sich die Damen und Herren im Machtgefüge eingerichtet, um die für sie besten Brocken zu bekommen. Leider unterscheiden sie sich nicht mehr von den "Etablierten". Ich hatte mehr von der AfD erwartet, denn es gibt doch wirklich gute Menschen dort mit wirklich klugen Gedanken. Aber das hat "wahrscheinlich"nichts mit "Politik" zu tun??

pol. Hans Emik-Wurst am 14.05.20, 17:00 Uhr

Die AfD zerlegt sich selbst.

Wer es irgendeiner Fraktion der zerstrittenen Israeliten und Juden rechtmachen will, scheitert.

Wer über jedes Nazi-Stöckchen hüpft, scheitert.

Wer Angst hat, unglaubwürdig zu sein, scheitert.

Wer sich auf etwas versteift, scheitert.

Die Totengräber der AfD sind alle an ihrem Platz, um ihre Arbeit zu vollenden.

Jan Kerzel am 12.05.20, 14:30 Uhr

Die AfD kämpft politisch an zu vielen Fronten, dies wird nicht goutiert und auch nicht verstanden. So geht es dann ohne Zugewinne an die Substanz. Schade für die Mühe! Ihre zu konservative Ausrichtung lässt sie für ein System ( geradezu verbissen) eintreten, das längst obsolet ist und natürlich auch von einer AfD nichts wissen will. Die AfD hat nach meiner Meinung nur dann eine echte Chance, wenn sie sich flexibel auf die kommenden Transformationen einstellt und nach veritablen Bündnispartnern Ausschau hält. Raus aus dem Lager- und Schablonendenken! Zur Zeit sperrt die AfD mit ihrem 10-Prozentanteil lediglich eine linke Mehrheit und hält dadurch die CDU in verschiedenen Ländern und im Bund in der Regierungsverantwortung. Das ist kein gutes Ergebnis! Darüber sollte man ernsthaft nachdenken!

Th. Nehrenheim am 09.05.20, 17:30 Uhr

Ich kann die Einschätzung des Autors nicht in allen Punkten nachvollziehen.

1. Was einer in einer WhatsApp-Nachricht schreibt, kann wohl nicht so viel Gewicht haben, wie das, was ein anderer öffentlich sagt. Überdies gibt es das Mittel der Ironie. Von einigen wird so gern der Ausspruch "Wir haben überhaupt keine Bundesregierung. Frau Merkel ist die Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation!", 2012 von Sigmar Gabriel auf einem SPD-Landesparteitag ausgesprochen, gern angeführt. Und? Dreht da einer einen Strick? Warum auch, es war ironisch gemeint.

2. Selbstverständlich verliert die AfD, je länger Corona die Medien beherrscht. Es gibt doch medial kaum noch etwas Anderes als Corona. Oder ist der Ukraine-Konflikt etwa beendet? Ist nur nicht mehr wichtig, sagt die Propagandaabteilung. Die AfD hat selbst erklärt, dass solche Krisen Zeiten der Regierungsparteien sind.

3. Über die GEZ-Medien wird die AfD die Bürger nicht in realistischer Selbstdarstellung erreichen. Dafür wird durch die Auswahl schon gesorgt. Also heißt es tatsächlich, sich möglich keine Fauxpas zu leisten - denn die kämen in die Nachrichten (siehe auch dieser Artikel) - und alternative Medien zu nutzen. Und das tut die Partei überzeugend. Ich denke da z.B. an den Youtube-Kanal Brandheiß.

4. Herrn Meuthens Idee zum Spalten: eher zum Wegwerfen.

5. Frau Weidel und andere haben mit ihrer Warnung richtig gelegen! Und dies in einer Zeit, in der die Regierungsparteien meinten, gut gerüstet zu sein und die Sache heruntergespielt haben, was dann aber vier Wochen später zu kuriosen Erkenntnissen (Mangel an Schutzausstattungen, keine Produktionsoptionen usw.) sowie eiligsten Reaktionen geführt hat. Das uns unbekannt gewesene Virus ist ansteckender als das Grippevirus, und es ist offenbar für Alte, für Männer mittleren Alters mit Vorschädigungen ziemlich tödlich. Das wissen wir also JETZT, wir haben die Sache zur Zeit im Griff und müssen nun darauf reagieren und die Wirtschaft wieder anfahren, dabei zugleich die Infektionszahlen messen und die Risikogruppen schützen. Was hat die Partei da falsch gemacht?

6. Der Haufen in Ba-Wü ist offenbar ein brodelnder Pott. Dort hatten sie schon die Republikaner durch kompromisslose Positionen zerlegt. Das scheint den Württemberger wohl irgendwie zu liegen.