Justiz

Fast jede Razzia wird ein Ermittlungserfolg

Behörden nehmen Barber-Shops, Shisha-Bars und Co. unter die Lupe – und entdecken Haarsträubendes

Haarsträubende Zustände hat eine Razzia zutage gefördert, die Anfang Oktober in fünf Friseurgeschäften in Hamburg-Harburg stattgefunden hat. Am Ende des Einsatzes wurden zwei Friseurgeschäfte umgehend geschlossen; eines davon war nicht einmal angemeldet gewesen.

Bei der Aktion haben die Einsatzkräfte in allen Geschäften, die sie unter die Lupe genommen haben, eine chaotische Buchhaltung und fehlerhafte Kassensysteme festgestellt. In einem Fall war nicht einmal eine Kasse vorhanden. In den durchsuchten Läden haben die Ermittler zudem drei Personen als Mitarbeiter angetroffen, die keine gültige Aufenthaltserlaubnis besaßen. Ziel der vierstündigen Maßnahme in Hamburg waren zwei Afro-Shops, zwei sogenannte Barber-Shops sowie ein weiterer zweifelhafter Laden.

Die Betreiber von Barber-Shops und auch von Nagelstudios werden sich darauf einstellen müssen, in Zukunft öfter ins Visier von Ordnungsämtern, der Polizei und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls zu geraten. Der Bundestag hat sich am 9. Oktober in erster Lesung mit einem „Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung“ befasst. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung unter anderem erreichen, dass Branchen, die besonders für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung anfällig sind, künftig intensiver überprüft werden.

Mit dieser stärker risikoorientierten Herangehensweise sollen die Ressourcen der Zolleinheit FKS gezielter zur Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit und auch der organisierten Kriminalität eingesetzt werden. In Nordrhein-Westfalen und Berlin sind schon seit einiger Zeit Shisha-Bars ins Visier der Behörden geraten. Auch dabei ist die Erfolgsquote der Ermittler hoch. Bei diesen Einsätzen geht es regelmäßig vor allem um den Verdacht der Steuerhinterziehung und der Geldwäsche.

Polizei muss die Ermittler schützen
Verkaufen Betreiber von Shisha-Bars illegal hergestellten und unversteuerten Wasserpfeifentabak, dann ermöglicht dies Gewinnspannen, „die häufig höher sind als beim Handel mit Drogen“, so ein Fahnder der Berliner Kripo. Er weist auch auf die Umstände hin, unter denen mitunter Shisha-Tabak in Kellern und Garagen zusammenfabriziert wird: „In illegal hergestelltem Wasserpfeifentabak haben wir schon Reste von Metall, Kunststoff und Mäusekot gefunden.“

Zoll und Ordnungsämter schätzen, dass allein in Berlin der versteckte und nicht versteuerte Markt für Wasserpfeifentabak einen Umsatz von etwa 300 Millionen Euro jährlich ausmacht. Ein großer Teil des Geschäfts soll in den Händen arabischer Clans liegen. Die Zahl der Shisha-Bars liegt in der deutschen Hauptstadt mittlerweile bei etwa vierhundert.

Längst ist es üblich, dass bei den Razzien in Shisha-Bars Beamte mehrerer Behörden anrücken: Die Liste reicht von Steuerfahndern der Finanzämter über Mitarbeiter der Ordnungsämter der Berliner Bezirke bis hin zu Fahndern der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Zum Schutz sind mittlerweile fast regelmäßig Bereitschaftskräfte der Berliner Polizei dabei.

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