28.02.2024

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Nach der Dezember-Stadtratssitzung im Allensteiner Rathaus: Für dieses Jahr sind weniger kostspielige Investitionen in Bauprojekte geplant als in den Vorjahren
Foto: D.K.Nach der Dezember-Stadtratssitzung im Allensteiner Rathaus: Für dieses Jahr sind weniger kostspielige Investitionen in Bauprojekte geplant als in den Vorjahren

Allenstein

Haushaltsplan für 2024 liegt vor

Keine kostspieligen Bauprojekte, dafür mehr Geld für Industrie, Bildung und Medizin

Dawid Kazanski
31.01.2024

Laut dem jüngst verabschiedeten Stadthaushalt für 2024 wird die Hauptstadt des südlichen Ostpreußens keine so großen Investitionen tätigen wie in den Vorjahren. Die Einwohner werden sich also von den Unannehmlichkeiten umfangreicher Bauprojekte erholen, was aber nicht bedeutet, dass Allenstein keine neuen Investitionen vornehmen wird.

Auf der Stadtratssitzung im Dezember letzten Jahres wurde der Finanzplan von Allenstein verabschiedet. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass das Budget der Stadt für das laufende Jahr sowohl auf der Ausgaben- als auch auf der Einnahmenseite deutlich kleiner ausfällt. Das ist auf das Ende der Finanzplanung und damit auf den Abschluss zweier großer Bauprojekte zurückzuführen: die Renovierung der Sport- und Veranstaltungshalle Urania und den Ausbau des Straßenbahnnetzes.

Für das laufende Jahr sind Einnahmen in Höhe von rund 358 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von 374 Millionen Euro geplant. Das bedeutet, dass das Defizit rund 16 Millionen Euro betragen wird. Die vom Stadtpräsidenten Piotr Grzymowicz vorgelegten Berechnungen zeigen jedoch, dass diese Finanzpläne es der Stadt ermöglichen werden, den niedrigsten Schuldenstand aller Woiwodschaftshauptstädte beizubehalten. Die größten Ausgabenposten sind Bildung und Erziehung, Betreuung und Familie, Gesundheitsfürsorge, Sozialhilfe und Sozialpolitik.

Hoffnung auf die neue Regierung
Der Haushaltsplan sei ein Dokument nach bestem Wissen und Gewissen, sagte Grzymowicz, und fügte gegenüber Pressevertretern hinzu: „Wir zählen darauf, dass die jetzige Regierung die Kommunalfinanzen in Ordnung bringt. Wir hoffen, dass unsere Haushalte mit den Geldern, die uns entzogen wurden, wieder aufgefüllt werden.“ Als der Stadtpräsident davon sprach, „die öffentlichen Finanzen der Kommunen in Ordnung zu bringen“, bezog er sich unter anderem auf eine Erhöhung der Ausgaben des Staatshaushalts für Bildung. Nach den Bestimmungen der Koalitionsvereinbarung der Parteien, die derzeit nach den Wahlen im Oktober die Regierung bilden, soll dieser Satz von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf drei Prozent steigen. Die Änderungen in der Finanzpolitik des Staates würde neine deutliche Erhöhung des Geldbetrags bedeuten, den die Kommunen vom Staat für den Betrieb von Schulen im weitesten Sinne erhalten, was eine deutliche Entlastung der lokalen Behörden bedeuten würde.

Das größte Bauvorhaben der Stadtgemeinde Allenstein, die dieses Jahr beginnen könnte, ist der Bau der Nowobałtycka-Straße. Die vierspurige Straße würde nach Ansicht ihrer Befürworter zu mehr Sicherheit und einem leichteren Zugang zu den nordwestlichen Wohnsiedlungen Lykusen, Göttkendorf und Redigkainen beitragen. Die genauen Kosten sind noch nicht bekannt, aber es ist sicher, dass die Stadtbehörden einen beträchtlichen Betrag für ihren eigenen Beitrag zum Bau bereitstellen müssen, der zu einem großen Teil aus EU-Mitteln finanziert wird. Darüber hinaus sind im diesjährigen Haushalt fast dreißig Vorhaben geplant, von denen die größten die thermische Modernisierung von Schulgebäuden, die Entwicklung von Industriegebieten im östlichen Teil der Stadt und die Renovierung des Fußballstadions sind.

Außerdem will die Stadt die Infrastruktur des Parks zwischen den Wohnsiedlungen Jomendorf und Nagórki ausbauen, indem sie in zusätzliche Rad- oder Fußgängerwege investiert. Der Haushaltsplan der Stadt für das laufende Jahr sieht Mittel für viele kleine, aber wichtige soziale Aufgaben vor, wie kostenlosen Schwimmunterricht für Grundschüler, außerschulische Aktivitäten für Schulkinder, kulturelle Aufgaben oder das städtische Programm zur Behandlung von Unfruchtbarkeit mit der In-vitro-Methode. Erwähnenswert ist, dass 66 Paare im fortpflanzungsfähigen Alter eine Behandlung durch In-vitro-Fertilisation in Anspruch nehmen können.

Die Kultur kann ebenfalls mit etwas mehr Mitteln rechnen als bisher. Das städtische Budget 2024 scheint gesichert zu sein, da die Allensteiner Behörden nicht beabsichtigen, für die Umsetzung bestimmter Aufgaben hohe Schulden zu machen.


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