Geringes Budget

Ist deutsches Kulturerbe im Osten bald vergessen?

Was unter der Ampel vernachlässigt wurde, soll nun wieder eine „besondere Bedeutung“ erhalten

Über Sonderprogramme hat der Bund in den letzten 15 Jahren deutschlandweit die Restaurierung von über 3000 „national bedeutsamen Kulturdenkmälern“ finanziert. Die Bestandspflege deutschen Kulturguts im Ausland scheint im Vergleich dazu in den letzten Jahren eher ein Schattendasein gefristet zu haben.

Allein schon in finanzieller Hinsicht ist die Pflege deutscher Kulturgüter außerhalb der Bundesrepublik in den letzten Jahren ins Abseits geraten. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage mehrerer Abgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion hervorgeht, verharren die Hilfen des Bundes zur Erhaltung deutschen Kulturguts in Osteuropa in den letzten zehn Jahren auf einem erstaunlich niedrigen Niveau. Demnach beliefen sich die jährlichen Mittel beim Haushaltsposten „Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturgutes der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa“ zwischen 2015 und 2024 konstant auf 496.000 Euro. Lediglich 2020 bildete mit 996.000 Euro eine Ausnahme. In diesem Jahr flossen zusätzliche Mittel für den Erhalt der Kirchenburgenlandschaft in Siebenbürgen.

Faktisch eine Kürzung der Mittel
Einer der Mitinitiatoren der parlamentarischen Anfrage, der Bundestagsabgeordnete Götz Frömming (AfD), bewertet die vom Bund geförderten Projekte zur Sicherung und zum Erhalt deutschen Kulturguts im Ausland als „durchweg positiv“. Er betont jedoch mit Blick auf den Erhalt von Kulturgütern in Osteuropa: „Kritisch zu betrachten ist jedoch die stagnierende Haushaltslage: Seit 2015 liegt das Budget für diesen Bereich – mit einer einzigen Ausnahme – konstant bei 496.000 Euro.“ Der Abgeordnete weiter: „Angesichts der Inflation bedeutet dies de facto eine jährliche Kürzung der verfügbaren Mittel.“

Osteuropa jetzt im Regierungsfokus
Trotz der Knappheit der Mittel haben in den letzten zehn Jahren viele Projekte von den Geldern des Bundes profitiert: Immer wieder ging es um Restaurierungsarbeiten an Kirchen. 2017 flossen zum Beispiel 15.000 Euro in die Sanierung des Holzfußbodens der evangelischen Kirche im ostpreußischen Lötzen. Auch Restaurierungsarbeiten an der Markthalle in Breslau hat der Bund mehrfach unterstützt. Seit 2020 fließen erhebliche Mittel zur Notsicherung der Bausubstanz von Schloss Steinort im nördlichen Masuren. Der betreffende Haushaltsposten zum Erhalt deutschen Kulturerbes in Osteuropa lag während der Regierungszeit der Ampel-Koalition im Geschäftsbereich von Claudia Roth (Grüne), der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Seit wenigen Monaten hat unter der neuen Bundesregierung Wolfram Weimer nun den Posten des Kulturstaatsministers übernommen. Ihm fiel es in dieser Funktion auch zu, die Kleine Anfrage zur Bilanz der letzten zehn Jahre zu beantworten. In seiner Antwort betonte er deutlich: „Die Bundesregierung misst der Förderung von Projekten zur Sicherung und zum Erhalt deutscher Bau- und Kulturdenkmale im östlichen Europa eine besondere Bedeutung zu.“ Diese Aussage lässt zumindest hoffen.

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