Trotz aller Erfolge

Linke Stimmung gegen Meloni

Es brodelt im Süden Italiens, wo sich linke Gruppen gegen die erfolgreiche Ministerpräsidentin vereinen

Italien taumelte lange zwischen Krisen, Schuldenlast und politischem Chaos hin und her. Doch unter der zuvor immer wieder als Neofaschistin beschimpften Giorgia Meloni hat sich das Land stabilisiert. Seit gut drei Jahren ist Meloni nun im Amt, und seitdem gewinnt Italien mehr und mehr international an Respekt und Verlässlichkeit. Innenpolitisch indes ist der Glanz in der Mitte-Rechts-Koalition eher getrübt. Der Bündnispartner Matteo Salvini setzt weiter auf Provokation, während die Linke mit kürzlichen Wahlerfolgen signalisiert, dass der Wind sich drehen könnte.

Italiens wirtschaftliche Lage – lange ein wahres Schreckensszenario – wirkt im Vergleich zu Deutschland inzwischen regelrecht stabil. Investoren begrüßen eine Phase relativer politischer Berechenbarkeit, und internationale Kreditbewertungen wurden angepasst, und das Vertrauen wächst. Meloni baut auf Haushaltsdisziplin, moderate Reformen und eine Politik, die Italien wieder kaufmännisch erscheinen lässt. Auch außenpolitisch punktet sie. In EU-Fragen, bei Beziehungen zu Partnern jenseits der Alpen und beim Engagement rund ums Mittelmeer zeigt sich Italien als stabiler Bündnispartner. Meloni verzichtet auf aggressive Symbolpolitik, setzt stattdessen auf Diplomatie – ein pragmatischer Kurs, der in Brüssel und Washington wohlwollend registriert wird.

Der Süden wählt links
Doch die Ruhe im Palast täuscht. In den vergangenen Wochen standen Regionalwahlen an – in Italien immer ein wichtiger Stimmungstest –, und diese ergaben ein zwiespältiges Bild. In der reichen Nordregion Veneto verteidigte die Koalition mit dem Lega-Kandidaten Alberto Stefani das Amt des Regionalpräsidenten mit satten 64 Prozent der Stimmen. Ein Punkt, den Meloni sichtlich als Bestätigung ihres Regierungskurses wertete, der aber auf das Konto von „Wackelkandidat“ Salvini ging. Doch im Süden kamen zwei herbe Rückschläge: In Kampanien gewann die linke Allianz um den Kandidaten Roberto Fico mit etwa 60,6 Prozent, und in Apulien errang der Sozialdemokrat Antonio Decaro rund 64 Prozent – klare Mehrheiten für das Mitte-Links-Lager.

Insgesamt endete die Wahlrunde in drei der wichtigsten Regionen des Landes mit zwei Siegen für die Linke und einem für die Rechten. Man muss dazu sagen, dass die Sieger in Hochburgen triumphierten, dennoch hatte sich Melonis Partei „Fratelli d'Italia“ gerade im Süden sicherlich mehr erhofft als knapp zwölf Prozent in Kampanien.

Es wird mit Zwist kalkuliert
Die erfolgreiche Regierungschefin kommentierte die Wahlergebnisse mit kühler Selbstsicherheit: „Stabilität bleibt unser oberstes Gebot – und Italien hat gewählt.“ Nach insgesamt sechs regionalen Wahlgängen in diesem Jahr steht es zwischen den großen Lagern 3 : 3 unentschieden. Stabil hoch ist die unerfreuliche Wahlabstinenz: Sie liegt bei über 50 Prozent an Nichtwählern.

Aus dem Lager des linken Oppositionsbündnisses erklang eine andere Botschaft. Die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Elly Schlein, erklärte nach dem Erfolg: „Diese Ergebnisse zeigen, dass es eine Alternative gibt.“ Damit macht die Linke deutlich, dass sie sich nicht länger als chancenloser Flickenteppich sieht. In den Hochburgen traten die verschiedenen linken Gruppierungen in seltener Eintracht an, und sie setzen unverhohlen auf Zwist bei der Konkurrenz.

Das ist nicht unbegründet. Zwar trat das Mitte-Rechts-Bündnis auch in Venetien gemeinsam an, aber Meloni hatte intensiv Wahlkampf betrieben, um ihre Partei im Bündnis zu stärken. Doch daraus wurde nichts. Die Lega erwies sich als erstaunlich stabil. „Sie gaben mich schon auf, aber wir sind bei ziemlich guter politischer Gesundheit“, kommentierte Salvini die Wahl.

Regierung setzt auf Kontinuität
Für die Linke eröffnet sich so eine realistische Perspektive. Der Süden Italiens – traditionell anfällig für soziale Probleme, hohe Arbeitslosigkeit und strukturelle Ungleichheit – könnte zum Dreh- und Angelpunkt einer neuen Opposition werden. Sollten Partito Democratico, Movimento 5 Stelle und kleinere linke Gruppierungen auch auf Landesebene ihre Differenzen überwinden, wäre ein breites Linksbündnis denkbar. Mit Blick auf die nationalen Wahlen 2027 zeichnet sich ab: „Wenn wir geschlossen antreten, können wir den Kurs der Regierung in Rom ins Wanken bringen“, sagte Schlein.

Meloni aber zeigt sich unbeirrt: Sie spricht lieber von „Verantwortung“, „Realismus“ und „Kontinuität“. Ihr Erfolgsrezept sei nicht das große politische Spektakel, sondern die Konzentration auf das Notwendige – Haushalte, Infrastruktur, diplomatische Beziehungen. Und in der Tat: Der wirtschaftliche Grundkonsens gibt ihr aktuell bis auf Weiteres recht. Dennoch bleibt die Koalition eine fragile Konstruktion aus unterschiedlichen Interessenagenden. Salvini droht von rechts mit Richtungsstreit, Forderungen nach härteren Maßnahmen bei Migration und mehr Show – genau jene Elemente, mit denen Meloni nicht mehr in Verbindung gebracht werden will.

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