Jahrzehnte ohne Überblick

Kriegsbedingt verlagerte Kulturgüter

Zwar wurde einst ein Abkommen geschlossen, aber konkrete Taten und Inhalte existieren hingegen nicht

Deutschland und Polen haben im Juni 1991 in einem Nachbarschaftsvertrag vereinbart, „die Probleme im Zusammenhang mit Kulturgütern und Archivalien, beginnend mit Einzelfällen, zu lösen“. Seit dem Abschluss des Abkommens sind fast 35 Jahre vergangen; seither haben neun Bundesregierungen unter fünf Kanzlern amtiert. Im Laufe der Jahrzehnte scheint es offenbar keine dieser Bundesregierungen geschafft oder für nötig befunden zu haben, sich einen Gesamtüberblick über die Kulturgüter zu verschaffen, die Gegenstand der Verhandlungen mit Polen sein müssten.

Wie aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Dr. Götz Frömming und der AfD-Fraktion hervorgeht, existiert auf deutscher Seite bis heute keine systematische Aufstellung. In der Antwort des Auswärtigen Amtes heißt es: „Kriegsbedingt verlagerte Kulturgüter sind beziehungsweise waren nicht nur bei Einrichtungen des Bundes, sondern auch bei Ländern und Kommunen und zahlreichen weiteren Stellen sowie den entsprechenden Stellen auf polnischer Seite vorhanden. Eine entsprechende Übersicht liegt nicht vor.“

Aus Sicht von Frömming offenbart die Antwort der Bundesregierung ein jahrzehntelanges Versäumnis: „Bis heute hat die zuständige deutsch-polnische Arbeitsgruppe keine Übersicht über die gegenseitigen Ansprüche erstellt, auf deren Grundlage Verhandlungen über einen Austausch geführt werden könnten.“ Der Bundestagsabgeordnete kritisierte auch die bisherige Einzelfallpraxis bei Kulturgut-Rückgaben, die aus seiner Sicht dem Geist des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags von 1991 nicht gerecht wird: „Nach 35 Jahren ist es an der Zeit, sich von der ausschließlichen Behandlung von Einzelfällen zu lösen und gemeinsam mit unseren polnischen Partnern eine systematische Lösung anzustreben“, so Frömming.

Bemerkenswert fiel auch die Antwort der Bundesregierung auf die Nachfrage nach einer Initiative aus, die kurz nach der Jahrtausendwende vom damaligen polnischen Außenminister Władysław Bartoszewski ausgegangen war. Wie der Historiker in seinem Buch „Über Deutsche und Polen – Erinnerungen“ beschrieb, hatte er der damals in Berlin amtierenden rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder vorgeschlagen, die umstrittene „Berlinka“-Sammlung mit historischen Buchbeständen und wertvollen Handschriften aus der Preußischen Staatsbibliothek in eine gemeinsame deutsch-polnische Stiftung zu überführen. Nach früheren Angaben des 2015 verstorbenen Bartoszewski soll es in der Angelegenheit Kontakte zwischen ihm, Polens damaligem Premier Buzek und dem seinerzeit in Berlin amtierenden deutschen Außenminister Joschka Fischer (Grüne) gegeben haben. Gut 25 Jahre später heißt es nun in der Antwort der Bundesregierung allerdings: „Ein Vorschlag ist der Bundesregierung nicht wie beschrieben bekannt.“

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