Italien

Meloni will chinesischen Einfluss bremsen

Zulasten der Beziehungen zu China stellt sich die Regierungschefin sichtbar an die Seite des ihr politisch nahestehenden US-Präsidenten Donald Trump

Italien galt lange Zeit als Brückenbauer zwischen Europa und China. 2019 trat das Land als erstes Mitglied der G7 der Neuen Seidenstraße bei, um die Wirtschaftsbeziehungen mit Peking zu vertiefen und sich neue Märkte zu erschließen. Doch seit Giorgia Meloni das Amt der Ministerpräsidentin übernommen hat, ist ein klarer Kurswechsel zu erkennen. Rom hatte Peking im Herbst 2023 rund ein Jahr nach dem Amtsantritt der neuen Regierung darüber informiert, dass es das Abkommen zur Seidenstraße nicht verlängern wird. Meloni begründete den Schritt mit den Worten, die erwarteten Ergebnisse seien „einfach nicht eingetreten“.

Auch Außenminister Antonio Tajani von Forza Italia sprach davon, dass Italien aus dem Projekt kaum wirtschaftlichen Nutzen gezogen habe. Tatsächlich blieb das Handelsdefizit mit China bestehen, während die italienischen Exporte nach Fernost stagnierten. Von großen Infrastrukturprojekten, die einst versprochen, war wenig übrig geblieben. Seitdem sind die Beziehungen eher unterkühlt.

Klarer Abgrenzungswille gegenüber chinesischem Einfluss
Besonders im Fokus steht inzwischen der Schutz strategischer Unternehmen. Die Regierung nutzt das Instrument der sogenannten goldenen Macht, um chinesische Beteiligungen zu kontrollieren. Bereits 2023 griff sie ein, als der Staatskonzern Sinochem Einfluss beim traditionsreichen Reifenhersteller Pirelli nehmen wollte. Die Auflagen waren so strikt, dass Sinochem im Frühjahr 2025 öffentlich einräumen musste, keine Kontrolle mehr über Pirelli zu haben. Auch in anderen Schlüsselbranchen wie Energie oder Rüstung will Rom verhindern, dass chinesische Investoren zu viel Macht erlangen.

Ministerpräsidentin Meloni von den nationalkonservativen FdI (Brüder Italiens) spricht von der Notwendigkeit, die Handelsströme ausgewogener zu gestalten und faire Bedingungen durchzusetzen. In Zahlen ausgedrückt entspricht das Volumen chinesischer Direktinvestitionen in Italien nur rund einem Drittel des Volumens, mit dem italienische Unternehmen im reich der Mitte engagiert sind.

Gleichzeitig versucht die Regierung, nicht alle Brücken abzureißen. Im Juli 2024 wurde ein dreijähriges Aktionsprogramm mit Peking unterzeichnet, das auf Zusammenarbeit bei Elektromobilität und Erneuerbaren Energien setzt. Auch Treffen hochrangiger Politiker fanden statt, bei denen beide Seiten betonten, an einem konstruktiven Dialog interessiert zu sein. Meloni selbst erklärte, man wolle die Zusammenarbeit auf Augenhöhe fortführen. Dennoch ist unübersehbar, dass Rom wieder verstärkt den Schulterschluss mit Washington sucht. Besonders seit Donald Trump im Weißen Haus wieder den Ton angibt, stellt sich Italien klar an seine Seite.

Dialogbereitschaft gegenüber China
Der Zeitpunkt ist kein Zufall. 2024 übernahm Italien turnusgemäß den Vorsitz der G7. Damit wuchs auch die internationale Erwartung, dass Meloni ein klares Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft ablegt. Ihr Verteidigungsminister Guido Crosetto erklärte offen, der eigentliche große Konflikt verlaufe nicht zwischen Europa und den Vereinigten Staaten, sondern zwischen den USA und China. Beobachter sprechen von einem Balanceakt: Meloni müsse den Schulterschluss mit Washington suchen, ohne Brüssel zu verärgern. Der Politologe Lorenzo Castellani beschreibt sie als mögliche Vermittlerin, die ihre Rolle aufwertet, wenn es ihr gelingt, mit Trump zu verhandeln, ohne Europa zu schaden.

Trump selbst hat die italienische Regierungschefin in höchsten Tönen gelobt. Bei einem gemeinsamen Auftritt in Washington erklärte er: „Ich mag sie sehr.“ Sie sei eine großartige Ministerpräsidentin und mache einen phantastischen Job.

Meloni wiederum versprach, mehr amerikanisches Flüssiggas zu kaufen und italienische Unternehmen zu Investitionen in den Vereinigten Staaten zu ermutigen. Ziel ist es, Handelsbarrieren abzubauen und mögliche Zölle auf italienische Produkte zu verhindern. In Rom wird dieser Kurs als pragmatische Anpassung an die Realität gesehen, denn das Handelsvolumen mit China war zuletzt auf fast 67 Milliarden Euro angewachsen, bei einem klaren Handelsdefizit zugunsten Pekings. In Peking wird nach wie vor mit diplomatischer Zurückhaltung reagiert. Für Italien markiert diese Entwicklung eine politische Zäsur.

Die Meloni-Regierung bemüht sich um einen Balanceakt, der Dialogbereitschaft gegenüber Peking mit einem klaren Abgrenzungswillen gegenüber chinesischem Einfluss verbindet. Die Botschaft ist dennoch eindeutig: Rom lässt nicht zu, dass strategische Schlüsselbranchen unter fremde Kontrolle geraten. Zugleich intensiviert man den Schulterschluss mit Washington – einem Schritt, der innenpolitisch für Zustimmung sorgt, in der EU aber Ärger bringen könnte.

Die Abkehr von der Seidenstraße war dabei nicht nur der Beginn einer außenpolitischen Kurskorrektur, sondern Ausdruck eines neuen wirtschaftlichen Realismus. Meloni positioniert auf diese Weise sich in einer Welt, die sich zunehmend entlang der Konfliktlinien zwischen Washington und Peking formiert.

Kommentar hinzufügen

Vor- Nachname*:

Email:

Web:

Ort:

Ihr Kommentar*:

Sicherheitscode*:

Bitte korrigieren Sie Ihre Eingaben in den markierten Feldern.

---

*Pflichtfelder

Zurücksetzen Absenden

Da Kommentare manuell freigeschaltet werden müssen, erscheint Ihr Kommentar möglicherweise erst am folgenden Werktag. Sollte der Kommentar nach längerer Zeit nicht erscheinen, laden Sie bitte in Ihrem Browser diese Seite neu!