Grenzsicherung
Polen startet Bau seiner „Maginot-Linie“
Polens neuer linksliberaler Ministerpräsident Tusk muss seinen deutschen Amtskollegen tüchtig aufgeschreckt haben, als er bei einer EU-Versammlung kürzlich sagte, dass die Nachkriegsära in Europa vorbei sei und jetzt eine Vorkriegsära begonnen habe. Im Gegensatz zu Scholz, der unambitioniert von einer Zeitenwende spricht, ohne Taten folgen zu lassen, meint Tusk es hingegen todernst.
Bestes Beispiel sind die in Polen gerade begonnenen neuen Grenzbefestigungen. Warschau hatte bereits 2021 einen Zaun an seiner Ostgrenze errichtet, der die von Russland an die polnische Grenze geschleusten Migranten abschrecken sollte. Allerdings wurde der Zaun immer durchlässiger. Nun hat das Land sich zum Ziel gesetzt, eine Art „Maginot-Linie“ mit dem Namen „Ostschild“ zu errichten: Es handelt sich um eine Reihe von Befestigungsanlagen, die entlang der Grenze zu Weißrussland, einem Satellitenstaat Russlands, und dem russischen Königsberg verstreut sind. Die 700 Kilometer lange und mehrere Hundert Meter breite Mammutbaustelle soll im Laufe des Jahres 2028 fertiggestellt werden.
Natürliche Verteidigungsanlagen
Die künftige militarisierte Linie wird den 2021 erbauten Zaun und die Wachtürme ergänzen. Hinter diesen ersten Hindernissen plant das Verteidigungsministerium den Bau eines Hügels, von Panzerabwehrgräben, Minenfeldern, igelförmigen Betonhindernissen, Bunkern und geheimen Waffenlagern. Die Anlage wird mit den natürlichen Verteidigungsanlagen dieser eher wilden Region verschmelzen: Sümpfe, Überschwemmungsgebiete und dichte Wälder prägen die Landschaft. Moderne Überwachungstechnologie – akustische, elektromagnetische und visuelle Sensoren, Anti-Drohnen-Systeme, Satellitenüberwachung – wird das Ganze abrunden. Dass die polnische Ostgrenze jetzt militarisiert wird, hat auch damit zu tun, dass sich die Migration vom Osten her auch immer mehr militarisiert. Weißrussische und russische Grenzsoldaten rüsten die Pseudomigranten mit immer besserer Technik aus, wie Filmaufnahmen vom Grenzzaun beweisen. Dort sind meterhohe Leitern zu sehen, Trennschneidemaschinen zum Durchschneiden der Grenzgitter, Eisenstangen zum Grenzdurchbruch und Katapulte für Wurfgeschosse. Ein polnischer Grenzschützer wurde dabei im Mai sogar von einem Migranten ermordet. Polen rechnet offenbar damit, dass anstelle der Migranten irgendwann auch russische und weißrussische Soldaten den Schritt auf polnisches Territorium proben und damit die Nato testen wollen.
Polen rüstet massiv auf
Die Gesamtkosten des neuen „Ostschilds“ werden auf 2,4 Milliarden Euro geschätzt. Die Tusk-Regierung hofft, im Namen der Verteidigung der Ostflanke der Europäischen Union finanzielle Unterstützung aus Brüssel von der Nato und der EU zu erhalten. Die Polen geben bereits vier Prozent ihres BIP für ihr Militärbudget aus und haben sich zum Ziel gesetzt, die größte Landarmee Europas zu schaffen. Der Schutz der NATO ist den Polen nicht mehr genug.
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