Außenpolitik

Union will „Weimarer Dreieck“ wiederbeleben

Herbstkonferenz der CDU/CSU-Fraktionsspitzen aus Bundestag, Landtagen und EU-Parlament in Warschau

Erstmals haben sich die Fraktionsspitzen der CDU/CSU aus Bundestag, Landtagen und EU-Parlament zu ihrer Herbstkonferenz in der polnischen Hauptstadt Warschau getroffen. Außerhalb Deutschlands gab es eine solche Herbstkonferenz bislang nur in Brüssel. Traditionell nutzen die Unionsfraktionen diese alljährlichen Treffen zur Abstimmung und Koordination ihrer Arbeit in den Parlamenten.

Beim diesjährigen Herbsttreffen am 22. und 23. November in Warschau standen zudem auch die deutsch-polnischen Beziehungen auf der Tagesordnung der Parlamentarier. Ein Ergebnis der Tagung ist die Idee, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Polen nicht nur auf Regierungsebene auszubauen, sondern auch zwischen den Regionen der drei Ländern. Entstehen soll nach den Vorstellungen der CDU/CSU ein „Weimarer Dreieck der Regionen“.

Angelehnt ist der Begriff an das Format des sogenannten Weimarer Dreiecks, das 1991 die damaligen Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens ins Leben gerufen haben. Bislang besteht das „Weimarer Dreieck“ nur in Form von Treffen zwischen den jeweiligen Staats- und Regierungschefs. Es hat sich zudem allerdings nicht – wie anfangs erhofft – zu einer wichtigen Machtbasis in Europa entwickelt.

Die CDU hatte sich bereits im Dezember vergangenen Jahres, kurz nach der Parlamentswahl in Polen, für eine Wiederbelebung des „Weimarer Dreiecks“ ausgesprochen. Die Regierung von Olaf Scholz hatte versprochen, das Gesprächsforum wieder zu beleben und die Beziehungen mit Polen enger werden zu lassen. Dies ist der inzwischen gescheiterten rot-grün-gelben Regierungskoalition nicht gelungen.

Aus Sicht von Manuel Hagel, dem CDU-Fraktionschef in Baden-Württemberg und Vorsitzender der diesjährigen Unions-Herbstkonferenz in Warschau, hat die Ampel-Koalition die Beziehungen zu Polen und Frankreich sogar massiv beschädigt. Hagel kritisiert: „Damit wurde von der Ampel und insbesondere Frau Baerbock die deutsche Führungsrolle in Europa verspielt.“

Neues Goethe-Institut in Polen
Das Abschlusspapier der Unions-Fraktionsspitzen zu ihrer Warschauer Herbstkonferenz nennt konkrete Maßnahmen, um die Beziehungen zu den beiden Nachbarländern auch unterhalb der Regierungsebene enger werden zu lassen. Nach den Vorstellungen der Unionspolitiker sollen etwa die Schnellzugverbindungen zwischen Frankreich, Deutschland und Polen weiterentwickelt werden. Zudem soll „das Erlernen der französischen und polnischen Sprache in Deutschland an unseren Schulen mehr Relevanz entfalten genauso wie das Erlernen von Deutsch in Frankreich und Polen stärker gefördert werden“.

Die Fraktionsspitzen der Union sprechen sich zudem für den Erhalt der Goethe-Institute aus, die im Ausland Sprachkurse anbieten und deutschen Kultur vermitteln. Die Ampelkoalition hatte vergangenes Jahr beschlossen, die Mittel für die Goethe-Institute um zehn Prozent zu kürzen. Als Konsequenz plant die Münchner Zentrale die Schließung mehrerer Goethe-Institute. Stark betroffen vom Sparkurs sind vor allem Angebote in Frankreich und Italien. In Polen plant das Goethe-Institut dagegen neben den Standorten in Warschau und Krakau eine weitere Präsenz zu eröffnen.

Kommentar hinzufügen

Vor- Nachname*:

Email:

Web:

Ort:

Ihr Kommentar*:

Sicherheitscode*:

Bitte korrigieren Sie Ihre Eingaben in den markierten Feldern.

---

*Pflichtfelder

Zurücksetzen Absenden

Da Kommentare manuell freigeschaltet werden müssen, erscheint Ihr Kommentar möglicherweise erst am folgenden Werktag. Sollte der Kommentar nach längerer Zeit nicht erscheinen, laden Sie bitte in Ihrem Browser diese Seite neu!