Kommentar
Warum jetzt?
Mit der unerwarteten Nomierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten wäre die SPD fortan in der Lage, jederzeit in mögliche Neuwahlen zu ziehen. Die anderen Parteien wären für einen solchen Fall deutlich schlechter vorbereitet
Der Vorschlag kam überraschend. Mit der Ausrufung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD für die kommende Bundestagswahl ist den Sozialdemokraten zweifelsohne ein Coup gelungen. Natürlich wurde umgehend die Frage diskutiert, ob der eher bürgerliche Finanzminister und das dezidiert linke Parteispitzen-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans überhaupt zusammenpassen. Die Antwort darauf wird die Zukunft ergeben, unglücklich wirkten die Drei bei der Präsentation am Montag jedenfalls nicht.
Nachdenklicher als die Personalie Scholz sollte ohnehin der Zeitpunkt stimmen. Normalerweise gilt es als schwerer strategischer Fehler, einen Kanzlerkandidaten allzu früh auszurufen. Im Fall Scholz haben nun alle politischen Konkurrenten mehr als ein Jahr Zeit, sich auf den sozialdemokratischen Frontmann einzuschießen. Sie wissen, mit wem sie es zu tun haben – und können in Ruhe überlegen, wie sie ihm am besten begegnen.
Es sei denn – die Legislaturperiode dauert gar kein Jahr mehr... Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans haben nie ein Hehl daraus gemacht, dass sie die Große Koalition mit der Union ablehnen und diese lieber heute als morgen verlassen würden. Mit der Klärung der Kandidatenfrage sind sie von nun an in der Lage, jederzeit in den Wahlkampf zu ziehen. Da die Nominierung von Olaf Scholz in großer Eintracht erfolgte, dürfte ihnen die SPD-Basis aus allen Parteiflügeln geschlossen in die Schlacht folgen.
Käme es zu einer vorzeitigen Neuwahl, für deren Notwendigkeit sich sicher ein Grund finden lässt, träfen die gut vorbereiteten Sozialdemokraten auf eine Union, die derzeit noch nicht ansatzweise weiß, wer sie demnächst anführen wird. Weder ist der Parteivorsitz der CDU geklärt noch die gemeinsame Kanzlerkandidatur mit der CSU. Auch die Oppositionsparteien stehen vor einigen ungelösten Führungsfragen.
Vor diesem Hintergrund passt an der Nominierung Olaf Scholz' auf einmal sehr viel zusammen.
Kommentare
Jan Kerzel am 15.08.20, 10:18 Uhr
Die SPD kann nur dann einen halbwegs glaubwürdigen Wahlkampf führen, wenn sie sich aus der gemeinsamen Regierung verabschiedet. 2021 dürften die desaströsen Ergebnisse der Regierungspolitik für den arbeitenden Bürger evidenter sein als heutzutage. Energiepolitik, Finanz- und Wirtschaftspolitik werden noch stärker als bisher für die Bevölkerung monetär erlebbar werden. Weitere Abgaben und u.U. noch längere Lebensarbeitszeiten sind in Aussicht gestellt, der allgemeine Lebensstandard wird weiter sinken. Die amtliche Propaganda wird dann mit ihren sattsam bekannten Phrasen nicht mehr voll durchdringen können. Hier ist es durchaus ratsam, beizeiten die Biege zu machen und sich neu aufzustellen. Die SPD könnte das tun und dem CDU-Kandidaten das Holz alleine hacken lassen. Die SPD hätte dabei nichts zu verlieren.
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