Aufbruch in die Welt

Mit dem endgültigen Abschied aus der Europäischen Union hat sich das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland frei gemacht von Brüssel. Doch wohin die Reise geht, ist unsicher

Von Feierlaune keine Spur auf der Insel. Die gedrückte Stimmung zum Jahreswechsel liegt in erster Linie an der Corona-Krise, die alles überschattet. Das mutierte Virus hat Weihnachten ruiniert. Sogar der Brexit rückt damit in den Hintergrund, obwohl er die größte politische Änderung seit Jahrzehnten für Großbritannien bringt. Der 31. Dezember 2020 markiert den endgültigen EU-Austritt; bislang galt noch eine Brexit-Übergangsfrist, in der sich fast nichts änderte. Nun scheidet das Vereinigte Königreich aus der EU-Zollunion und dem Binnenmarkt aus. Es lässt einen Berg von EU-Regulierungen hinter sich, muss aber wohl gewisse Bindungen an EU-Standards weiterhin befolgen. Dies ist der Preis für den Freihandelsvertrag, um den London und Brüssel bis zur allerletzten Minute rangen. Eine Zitter- und Hängepartie. Der „Deal“ – falls er doch noch kommt – verhindert, dass künftig am Ärmelkanal Zölle erhoben werden. Zumindest bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe kurz vor Jahresende war er jedoch noch nicht in trockenen Tüchern. Fischfang und Staatsbeihilfen waren die Streitthemen bis zur letzten Minute. Premierminister Boris Johnson hat hoch gepokert.

Sein Versprechen „Get Brexit Done“, mit dem er vor einem Jahr bei der Parlamentswahl triumphierte, hat Johnson eingehalten. Der Austritt ist vollzogen. Nach 47 Jahren ist das Königreich nicht mehr Mitglied der EU, der es 1973 – damals hieß sie noch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) – beigetreten war. Doch zu welchem Preis?

Die unbeschwerte Freude ist vorbei

Am 31. Januar 2020, dem Tag des formellen EU-Austritts, tobte auf dem Platz vor dem Parlament in der Kälte eine Freudenfeier von tausenden Brexit-Anhängern, organisiert von Nigel Farage, dem Anführer der Brexit-Party. Fahnen wurden geschwenkt, es erklang Musik, Gesang, Trommelwirbel und ein Comedian munterte die Menge auf. Ein paar hundert Meter weiter, in der Downing Street, ließ Premierminister Johnson in der Nacht einen Countdown an die Häuserwand scheinen.

Johnsons unbeschwerte Tage dauerten nicht lange. Nur zwei Monate später steckte das Land fest im Griff der Coronavirus-Pandemie. Ein dreimonatiger Lockdown legte das soziale Leben und die Wirtschaft lahm; eine beispiellose Rezession, hunderttausende Arbeitslose und gigantische Staatsdefizite sind die Folge. Johnsons Beliebtheitswerte sanken in den Keller. An diesem Silvester gibt es kein Feuerwerk, keine Neujahrs- oder Brexit-Feiern. Immerhin wird Big Ben, die Glocke am Parlament von Westminster, zum ersten Mal nach jahrelanger Restaurierung wieder läuten.

Jetzt beginnt für das Königreich eine neue Epoche. Die linksliberalen Eliten sind voller Trauer. Sie halten das EU-Austrittsreferendum vom 23. Juni 2016 – als die „Vote Leave“-Kampagne mit 51,9 Prozent der Stimmen über das Remain-Lager siegte – für einen katastrophalen Fehler. „Der düstere, verrückte Winter“ lautete die Titelgeschichte der Weihnachtsausgabe der Zeitschrift „The New European“ – für die Remainer ein passendes Bild der Zukunft. Weniger Wirtschaftswachstum, weniger Freizügigkeit, wenig Zukunft überhaupt habe „Little England“ ohne EU-Verbund, meinen sie. In Schottland rüstet die SNP zu einem zweiten Referendum über die Unabhängigkeit: Nicht ausgeschlossen, dass sie diesmal eine Mehrheit dafür findet. In Irland hoffen Republikaner darauf, Nordirland könnte das Königreich verlassen und vielleicht doch Teil der Republik werden.

Aus Sicht der Brexit-Anhänger ist der EU-Austritt eine Befreiung. Brüssel habe ein undemokratisches System von nicht gewählten Bürokraten errichtet, das über die Köpfe der Völker hinweg entscheidet, sagen die Brexit-Anhänger. Robert Tombs, emeritierter Cambridge-Historiker und einer der raren Brexit-Befürworter an den Universitäten, verweist in der Zeitschrift „The Spectator“ darauf, dass Euro- und EU-Skepsis in vielen europäischen Ländern grassiert, besonders seit der Finanz- und Schuldenkrise. Wenn das Volk gefragt wurde, gab es oft schallende Ohrfeigen für die EU-Elite, etwa als Franzosen und Niederländer die EU-Verfassung in Referenden ablehnten. Die Finanz- und Schuldenkrise war ein Katalysator für die Krise der Europäischen Union. Nach Ansicht der EU-Kritiker haben die EU und der Euro die Krise verschärft. Es stimmt ja, dass es überall Unzufriedenheit mit dem Brüsseler Regime gibt, wie Tombs schreibt. Doch so vehement und beharrlich wie im Vereinigten Königreich sei die EU-Gegnerschaft sonst nirgendwo.

Innerbritische Kulturkämpfe

Das hat eine lange Vorgeschichte. Churchill plädierte 1946, damals Oppositionsführer, in seiner Züricher Rede für die Bildung „einer Art von Vereinigten Staaten von Europa“, jedoch sollte Großbritannien nach seiner Vorstellung nicht Mitglied, sondern außenstehender Begleiter sein. Margaret Thatcher war 1973 eine Befürworterin des EWG-Beitritts, den die Franzosen zuvor jahrelang blockiert hatten. In den 1980er Jahren kämpften die britischen Konservativen für ein liberales Wettbewerbsregime im europäischen Binnenmarkt, aber die Regulierungswut der Brüsseler Bürokratie ging den Briten zunehmend gegen den Strich. Seit Thatchers berühmter Rede in Brügge 1988, als sie vor einem europäischen Superstaat warnte, ist eine ausgesprochene Brüssel-Allergie der Konservativen auf der Insel zu beobachten. Das im Vertrag von Amsterdam festgeschriebene Ziel einer „immer engeren Union“ wirkt auf sie wie eine Drohung zur Etablierung eines Superstaats und zur Auslöschung der Nationalstaaten.

Die Tory-Partei ist seit dem Brexit-Referendum von 2016 nach rechts gerückt. Notorisch „mittige“, EU-freundliche Tories wie der ehemalige Schatzkanzler Philip Hammond, die den EU-Austritt sabotieren wollten, wurden zur Parlamentswahl vor einem Jahr nicht mehr aufgestellt. In der Fraktion in Westminster sitzen nun ausschließlich Brexit-Unterstützer. Der rechte Flügel der Partei, verkörpert unter anderem durch Kabinettsbürominister Michael Gove, Innenministerin Priti Patel und Iain Duncan Smith, scheut nicht die harte Auseinandersetzung mit der kulturmarxistischen Labour-Linken und der Kulturszene. Patel hat ein deutlich verschärftes Einwanderungsgesetz vorgelegt. Statt einer ungesteuerten Migration per EU-Freizügigkeit werden Migranten künftig nach Qualifikation ausgewählt. Für die Linke ist die Innenministerin, die selbst von indischstämmigen Einwanderern aus Ostafrika abstammt, eine Hassfigur.

Obwohl Johnson selbst eher liberale Instinkte hat, gilt seine Regierung gerade im EU-Ausland manchen als „rechtspopulistisch“. Sie versucht, linke Auswüchse der BBC zu beschneiden. Bevor Corona zuschlug, war das Königreich auch im Griff der „Black Lives Matter“-Bewegung, die wütende Denkmal-stürme zur Beseitigung jeglicher Spuren der Sklaverei veranstaltete. Museen begannen postkoloniale Säuberungen. Das British Museum etwa knöpft sich Hans Sloane vor und distanziert sich von dem Wissenschaftler, der vor dreihundert Jahren den Grundstein für die Sammlungen legte. Selbst die ehemaligen Landhäuser des Adels sollten durchleuchtet werden, hatte der National Trust vor, bevor ihn öffentliche Proteste stoppten. Ob die Regierung Johnson in den Kulturkämpfen mit der ultralinken Bewegung der „Wokeness“ und ihren obsessiv betriebenen Kampagnen zu Transgender, Rassismus und „Critical Whiteness“ (angebliche Privilegien der Weißen müssten getilgt werden) standhalten kann, ist noch nicht auszumachen.

Mit dem Brexit wird sich aber vieles ändern. Auf der Seite der Brexit-Freunde herrscht vordergründig großer Optimismus. Jetzt sei das Königreich endlich wieder souverän, könne frei und unabhängig seine Zukunft bestimmen. Es ist ein kontinentales Missverständnis, dass die Brexiters allesamt „Little Englander“ seien, engstirnige Kleinengländer, die sich ins Insel-Schneckenhaus verkriechen wollen. Boris Johnson und die Brexit-Anhänger in der Regierung und in Medien sprechen von „Global Britain“ als Vision. Nicht der kleine EU-Kontinent, sondern die große weite Welt sei das Ziel. Allerdings gestaltet sich der Aufbruch schwieriger als gedacht. Die Beziehung mit den USA dürfte unter deren neuemPräsidenten Joe Biden angespannt sein. Biden betont seine irischen Wurzeln und rümpft über die Briten die Nase. Als er kurz nach der Wahl von einem BBC-Reporter angesprochen wurde, reagierte er unhöflich barsch. Besonders problematisch ist das Verhältnis der Briten mit China geworden. Noch vor fünf Jahren jubelte die damalige Londoner Regierung über „goldene Beziehungen“, jetzt ist im Streit über den Technologiekonzern Huawei und den 5G-Ausbau das Verhältnis mit der Regierung in Peking mehr als angeknackst. Auch Johnsons Einsatz für die Freiheitsrechte der Hongkonger hat das KP-Regime brüsk zurückgewiesen.

Der Platz des Empires in der Welt

Das britische Königreich, das noch vor 75 Jahren ein Empire besaß, das zeitweise fast ein Viertel der Erde und der Erdbevölkerung umfasste, neigt zuweilen zu Nostalgie. Der Brexit werde Großbritannien „wieder groß machen“, glauben einige Anhänger. Doch das britische Empire ist natürlich schon lange Vergangenheit. Nur ein schwacher, eher symbolischer Ersatz-Bund besteht im Commonwealth, in dem Australien, Neuseeland, Kanada, Indien sowie viele größere und kleine Ex-Kolonien aus Afrika und Asien Mitglieder sind.

Tatsächlich ist Großbritannien keine Großmacht mehr, sondern höchstens eine Mittelmacht. Immerhin verfügt es über Atomwaffen und einen Sitz im UN-Sicherheitsrat, es ist militärisch stärker aufgestellt als die meisten EU-Länder. Auch ökonomisch ist Britannien nicht zu unterschätzen. Das Königreich steht auf Platz 6 der größten Wirtschaftsmächte, hinter den USA, China, Japan, Deutschland und Indien, knapp vor Frankreich. Und die Weltstadt London ist – entgegen manchen Horrorprognosen zum Brexit – weiterhin das überragende Finanzzentrum Europas, das mit New York um den ersten Platz konkurriert, wobei Hongkong, Shanghai und Singapur aufholen. London hat erkannt, dass Asien in Zukunft global mehr Gewicht haben wird als Europa, und richtet sich neu aus. Ob es dem Königreich als unabhängiger Nation künftig besser gelingt, durch die See der Globalisierung zu segeln, wird sich zeigen.

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