Politik
Das Wesen der Autokratie
Die US-Historikerin Anne Applebaum stellt Staaten, in denen Alleinherrscher über ihr Volk bestimmen, der westlichen Demokratie gegenüber
Die US-Historikerin Anne Applebaum hatte im vergangenen Herbst den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhalten. Die Jury würdigte ihr literarisches Werk, das sich mit den Themen autoritäre Staaten und Terror befasst, als „eminent wichtigen Beitrag für die Bewahrung von Demokratie und Frieden“. Das gilt auch für ihr jüngstes Buch.
Autokratien – das sind für sie Staaten wie China, Russland, der Iran, Venezuela, Weißrussland, Simbabwe oder Nordkorea. Es sind, so die Autorin, durchweg Staaten, welche die westliche Demokratie und das in der UN-Charta eigentlich für alle geltende Prinzip der Menschenrechte ablehnen, die eine auf Polizei und Geheimdienst gründende Alleinherrschaft errichtet haben und ihre Gegner im Innern gnadenlos verfolgen, im Ausland diffamieren und zu schwächen suchen.
Applebaum begründet ihre mit vielen Beispielen illustrierten Thesen genau. Skrupellose Alleinherrscher stehen an der Spitze einer durch einträgliche Pfründe, Reichtum und Korruption zusammengehaltenen „Kleptokratie“, der alle Mittel zum Machterhalt recht sind. Wichtiges Instrument sind gleichgeschaltete Medien, auch und vor allem die sozialen Medien, die sich zur Propaganda, zu Schmutzkampagnen und Diffamierungen besonders eignen. Dissidenten im Innern droht Isolation, Haft und Folter bis hin zur Ermordung. Den zahlreichen ins Ausland geflüchteten Kritikern droht selbst dort Verfolgung und Mord, wie drastische Fälle in Großbritannien und Berlin vor wenigen Jahren zeigten.
Autokraten sichern sich ihre Macht auch gegenseitig durch Verträge, wirtschaftliche Hilfe, Abstimmung bei Propaganda und Kampagnen gegen Demokratie und Menschenrechte. An deren Stelle setzen sie die scheinbar unverfänglichen Begriffe wie Multipolarität, Souveränität, Recht auf den eigenen Weg oder gegenseitigen Respekt, womit sich jede Einmischung von außen verbeten wird.
Die westlichen Demokratien, so die Autorin in ihrem ebenso erhellenden wie erschreckenden Buch, sind nicht wehrlos, müssten sich aber gegen die aggressiver werdenden Attacken auch wehren wollen. Sie macht dazu eine ganze Reihe bedenkenswerter Vorschläge, besonders eine intensive internationale Zusammenarbeit der demokratischen Staaten. Man kann nur hoffen, dass sich die neue US-Administration dieser Notwendigkeit nicht verschließt. Die offenen westlichen Staaten sind leicht verwundbar, aber wehrlos sind sie deswegen noch nicht.
Anne Applebaum: „Die Achse der Autokraten. Korruption, Kontrolle, Propaganda: Wie Diktatoren sich gegenseitig an der Macht halten“, Siedler Verlag, München 2024, gebunden, 206 Seiten, 26 Euro
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