Die Inauguration

Die große Verwirrung

Wenn der 78-jährige New Yorker am 20. Januar zum 47. US-Präsidenten vereidigt wird, bricht eine neue Ära an

Noch nicht im Amt, aber schon geht es los: Donald Trump bringt bereits vor seiner Inauguration die Welt in Aufruhr. Und das nach typischer Manier. Denn niemand, weder sein engster Kreis noch seine entferntesten Kritiker wissen, was hinter seinen teilweise skurrilen Ankündigungen steckt. Meint er es wirklich ernst? Ist all das, was er so unbedarft hinausposaunt, nur einer spontanen Laune entsprungen? Ist es vielleicht doch der Beweis schlichter Unwissenheit und ein erschreckender Mangel an Kompetenz? Oder ein Beleg schlechter Manieren und dazu die gewollte Ignoranz von jahrhundertelangen Traditionen und diplomatischen Gepflogenheiten? Ist es ein Desinteresse an der verbindlichen Realität? Vielleicht ein Mix aus allem? Man weiß es nicht. Nur eines scheint sicher: Ob vor oder nach der Inauguration – der nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird unkonventionell, unvorhersehbar und ebenso unberechenbar sein. Der Welt stehen ab dem 20. Januar vier unruhige, spannende Jahre bevor.

Eines steht indes fest: Die Welt wird einen anderen Trump als noch 2016 erleben. Einen, der von seinem Sieg nicht überrascht war und in aller Eile gute bis sehr gute Mitarbeiter um sich scharen musste, um einigermaßen bestehen zu können. Diesmal war der Sieg fest eingeplant und man hatte sich vorbereitet. Umso schwerwiegender sind die jüngsten Äußerungen des bald 47. US-Präsidenten zu bewerten, der zumindest schon verbal mit dem Säbel rasselte. Alle diejenigen, die ihn nahezu infantil naiv zu einem US-Friedensengel erkoren hatten, um ihn und seine Kandidatur irgendwie zu rechtfertigen, nur weil er in seiner ersten Amtszeit keinen Krieg aktiv begonnen, aber auch keinen aktiven beendet hatte, bleiben nun ad hoc konsterniert zurück.

Als Trump nämlich bei einer bizarren Pressekonferenz am 7. Januar auf seinem Privatanwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida Besitzansprüche auf das von Dänemark seit 600 Jahren verwaltete Grönland erhob und drohte, zur Erfüllung dieses Anspruchs notfalls auch die US-Armee einzusetzen, wollte man gar nicht glauben, was man da hörte. Die vermeintliche Friedenstaube war plötzlich zu einem amerikanischen Putin mutiert. Grenzen verschieben, fremdes Territorium annektieren wollen, notfalls auch mit Gewalt – solche verstörenden Töne gab es seit gefühlt ewigen Zeiten von einem US-Präsidenten nicht mehr zu vernehmen.

Und Kanada, der nördliche Nachbar der USA, soll plötzlich gemäß Trump 51. US-Bundesstaat werden. Er rüttelt an einer Grenze auf dem 49. Breitengrad, die seit dem Beitritt der Provinz British Columbia zur Kanadischen Föderation im Jahr 1871 unbestreitbaren Bestand hat. Und da Trump mit dem Begriff Respekt nachweislich wenig anzufangen weiß, nennt er den kanadischen Premier schon mal vorsätzlich herabwürdigend Gouverneur, als ob der samt des riesigen Landes Kanada sein niederer Vasall sei.

Auch gegen den einst von Ex-Präsident Jimmy Carter ratifizierten Vertrag um die Nutzungsrechte und Ansprüche des Panamakanals interveniert Trump. Deutlich wird so, dass geschlossene Verträge für Trump nichts bedeuten und ebenso nicht zählen. Amerikanische Verlässlichkeit? Schnee von gestern.

Trumps Mauer als Luftnummer
Auch das von ihm so verhasste Mexiko dürfte unruhigen Zeiten entgegensehen. Denn mit Sicherheit wird es der nächste Präsident nicht weiter tatenlos zulassen, dass ungehindert immer mehr Latinos – auch aus Venezuela, Guatemala, Costa Rica oder Kolumbien – illegal in die Vereinigten Staaten strömen. Gut so. Und natürlich hat Trump recht, wenn er die damit verbundene ungehinderte Flut an Kriminalität, Zuwanderungsarmut und Überfremdung deutlich anprangert, die mit der illegalen Einwanderung einhergeht. Ob allerdings eine noch stärker gesicherte Grenze zu Mexiko helfen wird, darf bezweifelt werden. Diese gehört schon jetzt zu den am intensivsten gesicherten der Welt. Trumps stets angepriesene Mauer war nach seiner ersten Amtszeit daher auch eher ein laues Versprechen als ein Projekt mit nachhaltigem Lösungseffekt. Von der 728 Kilometer langen Grenze wurden nur knapp 129 Kilometer neu errichtet – davon 74 Kilometer als Grenzmauer und 53 Kilometer als Verstärkung zur schon existierenden. Vielmehr eine laue Luftnummer statt eines wirksamen Schutzwalls.

Zur Wahrheit aber gehört auch, dass Latinos primär im Niedriglohnsektor und niedrigsten Dienstleistungsgewerbe tätig sind. Jobs, die kein US-Amerikaner übernehmen und machen will. Auch, weil hier Löhne gezahlt werden, die ein Überleben nahezu unmöglich machen.

Zölle treffen die eigenen Wähler
Außenpolitisch wird somit unter Trump der Fokus auf der Nachbarschaft liegen, und der pazifische Raum wird zudem mehr im Spektrum des Interesses stehen – allen voran der Handel mit und das militärische Gebaren von China. Europa hingegen, dass der kommende Präsident ohnehin als Nerven strapazierend empfindet, muss sich die Aufmerksamkeit des einst engsten Freundes und Verbündeten erst wieder verdienen – und zugleich ein Stück weit zurückkaufen.

Auch durch bilaterale Verhandlungen, um Trumps groteske Zoll-Vorstellungen zu thematisieren und abzufedern. So will er zum Schutz der eigenen Märkte und produzierenden Wirtschaft Importe mit hohen Einfuhrzöllen belegen, wenn keine adäquaten Gegenleistungen der anderen Seite erfolgen. Eine Rechnung, die für die USA selbst zum Bumerang werden könnte, wenn man konservativen Wirtschaftsexperten glaubt. Beispielsweise die US-Autoindustrie, die sich gerade erholt, müsste für Teile von Zulieferern hohe Preise zahlen, was wiederum ihre Produkte verteuern und somit die Kundschaft im Land träfe. Würden Exportnationen gleichermaßen Zölle erheben, würden die dann bereits verteuerten US-Produkte im Ausland noch teurer werden und wären somit unattraktiv gegenüber der Konkurrenz. Zölle treffen vor allem den heimischen Markt und die Inlandskunden, wie Volkswirte wissen. Trumps Ziel ist es jedoch, die Abhängigkeit der Vereinigten Staaten von ausländischen, insbesondere chinesischen, Lieferketten zu verringern und mehr Produktion in die USA zu verlagern. Mit Zöllen aber würde er vor allem eine Preissteigerung erreichen, die dann aufgrund des verringerten Absatzes zu einem Effekt führt: Diejenigen, die Trump für günstigere Preise, mehr Jobs und eine besser laufende Wirtschaft gewählt haben, wären die Verlierer.

Das aber stört Trump sicherlich nicht. Auch nicht, dass er als erster verurteilter, wenn auch unbestrafter, Präsident in die Geschichte der USA eingehen wird. Vorbei die Zeiten einer republikanischen Ikone wie Ronald Reagan, der mit Aura, rhetorischer Gewandtheit und politischem Gespür die Welt und sein Land positiv prägte und den „American Spirit“ verströmte – weil er ein verantwortungsbewusster Patriot mit festen moralischen Grundsätzen und klaren politischen Visionen war. Moral und Anstand bedeuten Trump hingegen nichts, sondern nur der nächste Deal, und der soll am liebsten vor allem einem nützen: ihm selbst.

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