Leitartikel
Eine Partei auf Normalmaß
In der Corona-Krise verlieren die lange Zeit gehypten Grünen dramatisch an Aufmerksamkeit und Bedeutung
Eine Krise wie die Corona-Pandemie hat auch ihr Gutes. Denn sie schärft den Blick für das Wesentliche – und sie offenbart, was beziehungsweise wer weniger wichtig ist, als es im Alltag oft den Anschein hat.
Auf die Politik übertragen gilt dies derzeit für kaum eine Gruppierung so sehr wie für die Grünen. Nachdem die Partei bei der letzten Bundestagswahl 2017 mit 8,9 Prozent der Stimmen als kleinste Fraktion in den Deutschen Bundestag eingezogen war, wurde sie von den Medien nicht etwa entsprechend ihrer gesunkenen Bedeutung weniger berücksichtigt, sondern – zumal von den öffentlich-rechtlichen Kollegen – in einem einzigartigen Ausmaß hofiert, um nicht zu sagen: „gehypt“.
Vor allem nach der Wahl der Doppelspitze Annalena Baerbock und Robert Habeck im Januar 2018 gab es kaum noch eine Tagesschau- oder Heute-Sendung und kaum noch eine Talkshow, in denen nicht einer von beiden zu Gast war oder für einen Kommentar hinzugeschaltet wurde. Ohne Widerspruch der Moderatoren durfte Baerbock mit schriller Stimme ihre eigenen Ansichten verkünden und die Meinungen der politischen Wettbewerber abkanzeln. Und Habeck konnte – ebenfalls ohne kritische Einwände – seine Ansichten zu den großen Fragen der Zeit verkünden. Nicht wenige Journalisten träumten bereits vom ersten grünen Bundeskanzler.
Umso auffälliger nun das laute Schweigen der Grünen in der Corona-Pandemie. Natürlich sind Krisen fast immer Zeiten der Exekutive. Während die Regierungen Hilfsmaßnahmen verkünden und somit Handlungsfähigkeit demonstrieren können, ist die Opposition zum Ausharren am Rande gezwungen. Und während auf die Lippen der Regierenden die Kameras und Mikrofone der Berichterstatter sowie die Augen und Ohren der Bürger gerichtet sind, wird von der Opposition zumeist erwartet, auf Kritik an den Verantwortlichen zu verzichten und in den Tagen der Not zusammenzustehen. Die einzige Ausnahme wäre ein Totalausfall der Regierung, doch das ist derzeit nicht der Fall.
Andererseits stellt sich die Frage, ob die Grünen im Deutschland des Jahres 2020 überhaupt noch eine Oppositionspartei sind? Denn anders als AfD, FDP und Die Linke regieren sie mit ihren Koalitionsbeteiligungen in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen in elf von 16 Bundesländern mit. Auf mehr kommen auch die Union und die Sozialdemokraten nicht. Um so erstaunlicher ist das derzeitige Schweigen von Habeck, Baerbock & Co: Kein grüner Bundespolitiker oder Landesminister vor den Mikrofonen, der den Menschen in dieser Zeit großer persönlicher Einschnitte Orientierung gibt.
Dass es dafür gar nicht so sehr auf ein Regierungsamt ankommt, zeigt der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der mit seiner spröden Stimme zwar immer kurz davor ist, seine Zuhörer in den Schlaf zu reden, in der Sache jedoch Kompetenz ausstrahlt und mit den Experten aus der Wissenschaft auf Augenhöhe diskutieren kann. Wer von den Grünen ist dazu in der Lage? Laut Website der Bundestagsfraktion heißt deren gesundheitspolitische Sprecherin übrigens Maria Klein-Schmeink. Schonmal gehört?
So entlarvt die Corona-Krise so manche Inszenierung der jüngsten Zeit – und setzt verklärte Akteure in ein realistischeres Licht. Bezogen auf die Grünen zeigt sich, dass sie auch 40 Jahre nach ihrer Gründung eine Partei der wenigen Themen sind; ein Bündnis der Besserverdienenden in einer Wohlstandsgesellschaft, die anderen gern Enthaltsamkeit vom Überfluss predigt – und in Stunden echter Bewährung kaum etwas zu sagen hat.
Die Bürger haben offenkundig ein feines Gespür dafür. In jüngsten Meinungsumfragen fiel Bündnis 90/Die Grünen hinter die seit Jahren schwächelnden Sozialdemokraten zurück. Von einem Bundeskanzler Robert Habeck spricht derzeit niemand.
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