Sicherheit
Eine Welle von Fahndungserfolgen
Nach Wiedereinführung von Grenzkontrollen greifen Beamte an Oder und Neiße zahllose Gesuchte auf
Seit Mitte Oktober führt die Bundespolizei an der Stadtbrücke von Frankfurt an der Oder und an anderen Orten wieder Einreisekontrollen durch. Laut Bundesinnenministerium ist durch die stichprobenartigen Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien „die Zahl der unerlaubten Einreisen bundesweit um mehr als 60 Prozent von über 20.000 im Oktober auf etwa 7300 im November zurückgegangen“. Bis Ende 2023 hat die Bundespolizei innerhalb von nur gut drei Monaten zudem 340 Schleuser festgenommen und Hunderte offene Haftbefehle vollstrecken können. Allein die bisherigen Meldungen der Bundespolizei aus dem Januar lassen vermuten, dass die Zahl solcher Fahndungserfolge auch im Jahr 2024 hoch ausfallen wird.
Am Grenzübergang Pomellen in Vorpommern nahm die Bundespolizei beispielsweise Anfang Januar einen Polen fest, der von der Staatsanwaltschaft Osnabrück gesucht wurde. Inzwischen sitzt der 22-Jährige in der Justizvollzugsanstalt Neustrelitz eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe von mehr als 90 Tagen ab, weil er eine Geldstrafe von 900 Euro zuzüglich der Verfahrenskosten nicht bezahlt hatte. Erhalten hatte der Mann die Geldstrafe für eine gefährliche Körperverletzung. Bei der Kontrolle in Pomellen stellten die Beamten nicht nur fest, dass der einreisende Pole zur Fahndung ausgeschrieben war. Die Kontrolleure entdeckten bei dem Mann zudem mehr als zehn Gramm Amphetamine.
Mehrfach gemeldete Frau
Ebenfalls wegen einer nicht bezahlten Geldstrafe, diesmal sogar in Höhe von 2700 Euro zuzüglich der Verfahrenskosten, wurde eine polnische Staatsangehörige festgenommen, die von der Staatsanwaltschaft Ravensburg gesucht worden war. Der Geldstrafe zugrunde lag eine Verurteilung wegen Diebstahls. Die Festnahme der Frau gelang, als die Bundespolizei in Pomellen einen Reisebus kontrollierte.
Die 54-Jährige kam ebenso in Haft wie ein 33-jähriger polnischer Mann, der wegen eines Drogendelikts von der Staatsanwaltschaft Hof zur Strafvollstreckung gesucht wurde. Auch in Pomellen stoppte die Bundespolizei ein polnisches Fahrzeug, in dem eine Frau saß, die bei der Kontrolle zunächst einen gültigen polnischen Personalausweis vorwies. Bei einer weiteren Überprüfung bemerkten die Beamten dann aber, dass die Frau und ihr achtjähriger Sohn auch noch in Neubrandenburg gemeldet waren. Dort waren beide allerdings als ukrainische Kriegsflüchtlinge registriert. Nach Angaben der Bundespolizei erklärte die Frau, sie besitze sowohl die polnische als auch die ukrainische Staatsangehörigkeit.
Wie sich erwies, hatte die in der Ukraine geborene Frau neben dem ukrainischen Reisepass auch noch einen deutschen Aufenthaltstitel bei sich. Da die 46-Jährige in Deutschland ihre polnisch-ukrainische Doppelstaatsbürgerschaft bei der Beantragung von Leistungen mutmaßlich verschwiegen hat, stellten die Bundespolizisten Anzeigen wegen Betrugs und der Erschleichung von Aufenthaltstiteln. „Der deutsche Aufenthaltstitel wurde eingezogen“, so ein Sprecher der Bundespolizei. In Richtung Polen unterwegs war ein 29-jähriger Mann, der in Berlin vermutlich einen Pkw gestohlen hatte. Der Pole hatte zunächst Signale zum Anhalten missachtet und in Pomellen sogar einen Nagelgurt überfahren, den Polizisten ausgelegt hatten. Den Tatverdächtigen konnten dann schließlich doch noch Beamte der gemeinsamen deutsch-polnischen Polizeidienststelle festnehmen, die dem Mann nachgeeilt waren.
Äffchen hinterm Fahrersitz
Eher kurios wirkt der Fall eines Mannes aus den Niederlanden, gegen den der deutsche Zoll ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. Im Auto des Mannes hatten die Zollbeamten hinter dem Fahrersitz einen kleinen Affen entdeckt. Der Fahrer gab an, das Tier im Auftrag eines Familienmitglieds zu transportieren. Gegenüber den Zollbeamten hatte er allerdings zunächst erklärt, er habe keine Waren anzumelden. Bei der Kontrolle trat zutage, dass er für das Tier auch keine Begleitpapiere vorweisen konnte. Das Äffchen landete schließlich zur Verwahrung erst einmal im Tierpark Angermünde.
Weitere Fragen bei den Ermittlern hat auch ein Fahndungserfolg ausgelöst, den die Bundespolizei auf der Stadtbrücke Görlitz erringen konnten. Dort waren den Beamten im Januar drei Georgier aufgefallen, die sich ursprünglich legal in Polen aufgehalten hatten. Allerdings war zum Zeitpunkt der Kontrolle die zulässige Aufenthaltsdauer für Polen und den gesamten Schengen-Raum bereits überschritten.
Bei der weiteren Kontrolle fanden die Polizisten dann bei einem der georgischen Staatsbürger im Innenfutter einer Jacke einen Personalausweis und einen Führerschein der Republik Polen auf. Beide Papiere waren auf eine andere Person ausgestellt. Auf die Frage nach der Herkunft der Dokumente sagte der Georgier, er habe die Jacke auf einem Trödelmarkt in Warschau gekauft.
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