Der Schwarze Kontinent ist um demokratische Strukturen bemüht. Korruption sowie verschiedene Ethnien und Religionen führen jedoch immer wieder zu Konflikten und verhindern eine Konsolidierung der einzelnen Staaten

Hoffnung auf die diesjährigen Wahlen

In einigen afrikanischen Ländern stehen Präsidentschaftswahlen an – Eine Eskalation ist aber möglich

Afrika ist alles andere als eine Hochburg der Demokratie. Funktionierende Rechtsstaaten mit echter Gewaltenteilung, Minderheitenschutz und freien Wahlen sind die Ausnahme. Stattdessen dominieren die Wahldemokratien, in denen die Abstimmungen zwar weitgehend fair verlaufen, aber das gewählte Staatsoberhaupt danach keiner wirksamen Kontrolle unterliegt, sowie die Wahlautokratien, in denen es schon bei den Urnengängen nicht mit rechten Dingen zugeht. Dazu kommen noch etliche Diktaturen, welche zumeist aus Militärputschen erwuchsen.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob das Jahr 2023, in dem in 17 afrikanischen Staaten Präsidenten- oder Parlamentswahlen stattfinden, eine Wende hin zu mehr Demokratie auf dem Schwarzen Kontinent bringen wird oder ob der aktuelle Zustand anhält beziehungsweise gar eine Verschlimmerung droht.

Immerhin besteht die Gefahr, dass die Wahlen gerade in großen Ländern wie Nigeria, Südafrika, der Demokratischen Republik Kongo und Simbabwe aufgrund der explosiven Lage vor Ort mit Gewaltausbrüchen einhergehen. Zudem kleben manche autokratische Staatsoberhäupter oder Langzeit-Regierungsparteien derart an ihren Machtpositionen, die sie oft bereits seit Beginn der Unabhängigkeit innehaben, dass ein friedlicher Wechsel kaum vorstellbar ist. Insofern könnten die Wähler trotz ihrer Unzufriedenheit versucht sein, auf Experimente zu verzichten. So wie in Äquatorialguinea, wo der 80 Jahre alte Teodoro Obiang Nguema Mbasogo, der bereits seit 1979 durchregiert im November 2022 zum sechsten Mal als Präsident bestätigt wurde.

Drückende Staatsschulden

Mittlerweile verfügen Afrikas Alleinherrscher über neue Möglichkeiten, ihre Untertanen zu manipulieren. Beispielsweise nutzt der seit 1986 sieben Mal wiedergewählte, 78-jährige ugandische Präsident Yoweri Kaguta Museveni die sozialen Netzwerke, um Desinformationen zu verbreiten und die Opposition einzuschüchtern. Deshalb sperrten Twitter und Facebook schon um die 440 regierungsnahe ugandische Konten. In weiteren Fällen werden die sozialen Medien regelmäßig auf Geheiß der Regierung blockiert, um Kritik abzuwürgen. Das geschah in letzter Zeit unter anderem in Burkina Faso, Sambia, Äthiopien, Nigeria, dem Senegal, dem Sudan, dem Tschad und dem Kongo. Hinzu kommt die Bespitzelung der Bürger unter Ausnutzung von deren Internetaffinität wie in Togo und Ruanda, wo die Sicherheitsbehörden systematisch Spionage-Software einsetzen.

Doch Afrika hat noch mehr Probleme, die dieses Jahr zur Eskalation führen können. An vorderster Stelle rangieren hier die unzähligen bewaffneten Konflikte in sämtlichen Regionen des Kontinents aufgrund ethnischer und religiöser Spannungen sowie die immer stärker drückenden Staatsschulden. Mittlerweile setzen viele afrikanische Länder ein Fünftel ihrer Einkünfte zur Schuldentilgung ein, was eine Verdreifachung gegenüber 2010 darstellt. Das resultiert nicht zuletzt aus der Aufnahme von Krediten zu extrem ungünstigen Konditionen zwecks Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie und schreckt zunehmend potentielle Investoren aus dem Westen ab.

Lichtblicke am Horizont

Und auch die galoppierende Inflation aufgrund der Schwäche der nationalen Währungen macht Afrika schwer zu schaffen. In Ghana lag die Inflationsrate Anfang dieses Jahres bei über 50 Prozent und im bevölkerungsreichen Nigeria bei fast 22 Prozent. Das gefährdet die Existenzgrundlage von Millionen Menschen auf dem Schwarzen Kontinent. Besonders trifft es die Bewohner jener Staaten, welche ihre Währungen in Dollar umtauschen müssen, um auf dem Weltmarkt Rohstoffe und Nahrungsmittel zu kaufen.

Andererseits gibt es aber auch Lichtblicke für dieses Jahr. Die Diversifizierung der Lieferketten bei fossilen Energieträgern und anderen strategischen Bodenschätzen weg von Russland und teilweise auch von China birgt Chancen für Förderländer wie Nigeria, Südafrika, Ghana, Angola, Namibia, Tansania und Sambia. Ein weiterer Grund zu Optimismus ist die Schaffung der Freihandelszone African Continental Free Trade Area (AfCFTA) zum 25. Juli 2022, der perspektivisch 54 Staaten angehören sollen. Durch den innerafrikanischen Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen könnten Produktion und Absatz auf dem Schwarzen Kontinent deutlich angekurbelt werden.

Ansonsten ruhen die Hoffnungen der Afrikaner dieses Jahr auf zwei Wirtschaftssektoren, nämlich dem Tourismus und der Digitalwirtschaft. Nach den Einbrüchen in den zurückliegenden Corona-Jahren erwartet man wieder mehr zahlungskräftige Besucher aus aller Welt. Ebenso bietet der pandemiebedingte Boom beim Online-Handel und digitalen Lösungen für die Heimarbeit Möglichkeiten zu profitieren – immer gesetzt den Fall, es kommt zu keinen neuen lokalen oder globalen Krisen.

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