Der Wochenrückblick

Im grünen Theater

Wie Habeck ein großes Schmierenstück auf die Bühne bringt, und wovon jetzt alles abhängt

Hans Heckel

05.10.2024

Freunde, was für rasante Zeiten das sind! Jeden Tag was Neues: In der vergangenen Woche hatten wir uns gerade Felix Banaszak und dessen stramm planwirtschaftlichen Vorstellungen zugewandt. Da dachten wir noch, hier plappert bloß irgendein grüner Ideologe die finstere Wahrheit darüber aus, was mit der „Transformation“ wirklich angepeilt wird. Doch kaum war die Zeitung in Druck, da erfahren wir, dass der Spätkommunist künftig Co-Parteichef sein wird. Wie schön, dass wir ihn da gerade noch rechtzeitig näher kennengelernt haben.

Denn nun fällt es etwas leichter, nicht auf den Trick hereinzufallen, der hinter dem jähen Führungswechsel lauert. Der Sozialforscher Andreas Herteux umschreibt die Masche der Grünen im „Focus“ mit den Worten: „Mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 gibt es nun zweifellos den Versuch, ... die Sichtbarkeit des postmateriellen Flügels zu begrenzen, um so für die Wähler als Partei moderater zu erscheinen.“

Mit den „Postmateriellen“ meint er die grünlinken Ultras, die in atemberaubendem Tempo die deutsche Industrie schreddern. Die Habeck-Partei baut demnach gerade ein großes buntes Schmierentheater auf und schminkt sich rechtzeitig zur nächsten Bundestagswahl auf „bürgerlich“. Das hat ja schon mal ganz glänzend funktioniert, denken Sie nur an Baden-Württemberg.

Dort holten sich die Grünen sogar den Posten des Ministerpräsidenten, indem sie den bieder wirkenden Winfried Kretschmann auf die Bühne schoben. Und wie „bürgerlich“ ist es dann tatsächlich geworden? Eine Kernaufgabe von Landespolitik sind die Schulen. Die Grünen haben es in Windeseile geschafft, den Südweststaat vom Musterknaben zum Trauerfall beim Schulniveau hinunterzuprügeln. Und heute liegen die Bürger des Landes der Autobauer, Ingenieure und „hidden Champions“ der mittelständischen Industrie überdies im Zentrum des Sturms der grünen „Transformation“.

Um all das zu erreichen, muss man erst mal an die Macht kommen – und dort bleiben. Dabei war nicht bloß Ricarda Lang im Wege, weil sie in ihrer Schlichtheit mit dem abgefeimten Spiel überfordert war. Auch über die Erosion der Grünen Jugend wird Robert Habeck als großer Impresario des Blendwerks äußerst erleichtert sein. Denen schoss der kommunistische Urgrund ihres Treibens und Trachtens, der bei Habeck höchstens fünkchenweise durchblitzt, aus jeder einzelnen Parole.

Was haben die Abtrünnigen vor? Sie wollen einen „neuen, dezidiert linken Jugendverband“ gründen. Aha. Wir wissen, wie das weitergeht. Der neue Verband wird sich – wie unzählige Grüppchen vor ihm – einreihen in das „Breite linke Bündnis“, auch unter seiner Abkürzung „Breilibü“ bekannt. Jenes Sammelsurium des radikalen Unsinns veranstaltet gerne Demos, auf denen 40 Teilnehmer aus 50 Organisationen Forderungen „aus der Mitte der Zivilgesellschaft“ stellen und damit gelegentlich sogar in die Nachrichten kommen, weil wohlgesinnte Journalisten sie für „relevant“ erachten. Kurz und gut: Haken dahinter, die sind weg.
Zählen wir auf: Lang, ihr Mitvorsitzender Omid Nouripour, die Spitze der Grünen Jugend – wer fehlt? Was Überforderung angeht, doch auf jeden Fall Annalena Baerbock. Aber die macht zum Glück keine Innenpolitik, deshalb stört sie nicht so. Und außenpolitisch fährt sie einen derart geradlinigen Kurs der Inkompetenz, dass es die Wähler längst eher langweilt als ärgert. Ab und zu baut sie einen kleinen Fauxpas dazwischen. Wie etwa den Visa-Skandal, als vor den Augen der Deutschen die Trennlinie zwischen Schleuserbande und Konsularischem Dienst zeitweilig zu verschwimmen drohte.

Freundlicher Beistand aus Kiel
Aber das konnte Baerbock stur wegschweigen, wobei ihr das angestrengte Desinteresse der meisten Medien sehr zu Hilfe kam. Als sie sich nun jedoch ein trautes Essen mit ausgesprochen israelfeindlichen „Aktivistinnen“ gönnte, musste die Ministerin doch ein paar erklärende Worte dazu zusammenklauben, was sie sich dabei gedacht habe.

Es sei wichtig, im Gespräch zu bleiben „gerade auch mit den Akteuren, deren Meinung man nicht teilt, um Hass und Hetze einzudämmen“, so Baerbock. Zudem sei es für sie „eine absolute Selbstverständlichkeit“, mit Andersdenken zu reden. Die Antwort war interessant. Denn vor genau fünf Jahren traf sich Hans Joachim Mendig, der damalige Leiter der hessischen Filmförderung, mit dem damaligen AfD-Chef Jörg Meuthen zum Essen. Reaktion: ein Aufschrei. Vom Recht, ja der Notwenigkeit, auch mit Andersdenkenden zu sprechen, war keine Rede. Nachdem 300 Filmschaffende „gedroht“ hatten, nicht mehr mit der Filmförderung zusammenzuarbeiten, fegte Hessens seinerzeitige Kunstministerin Mendig aus dem Amt. Es war Angela Dorn von den Grünen. Dass Dorn Mendig erst auf Druck der Filmleute rausgeworfen hat, also quasi wider Willen, darf bezweifelt werden. Schließlich besteht die „Zusammenarbeit“ dieser Leute mit der Förderstelle gemeinhin darin, dass sie von dort Geld bekommen. So ändern sich die Zeiten, und mit ihnen die Maßstäbe – je nach Bedarf.

Wir schweifen ab. Wo waren wir vorhin? Ach ja: Die Grünen schminken sich auf bürgerlich, um die nächsten Wahlen zu gewinnen und wieder an der Bundesregierung beteiligt zu werden. Dafür benötigen sie natürlich einen Partner, der sie mit ins Boot holt. Das müsste nach aktuellem Umfragestand die Union sein. Friedrich Merz möchte derzeit allerdings nicht so gern mit den Grünen zusammen gesehen werden.

Glücklicherweise gibt es in der CDU aber noch einflussreiche Leute, die dem Kanzlerkandidaten beim Umdenken helfen wollen. Einer fängt bereits damit an. Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat sich für die Grünen in die Bresche geworfen: „Sie sind verlässlich in der Koalition, man kann mit ihnen vertrauensvoll zusammenarbeiten.“ Ausgezeichnet!

Es ist nämlich gar nicht gesagt, dass Habeck seine Planierarbeiten gegen die deutsche Wirtschaft in nur einer Wahlperiode schon zum Ziel bringt. Vielleicht bleibt ja trotz all seiner Bemühungen noch was übrig von der einstigen Wirtschaftsweltmacht. Dann bekäme der grüne Star unter einem Kanzler Merz möglicherweise die Chance, in weiteren vier Jahren auch den überlebenden Rest aufzuspüren und auszutilgen.

Wie es konkret weitergeht, hängt vor allem von der FDP ab. Bei denen weiß keiner so genau. Letztlich dreht sich alles um Christian Lindner. In der Partei erscheint er immer noch als der Retter in der schimmernden Rüstung, der die Partei 2013 tapfer aus dem Totenreich befreit hat. Aber was, wenn ihm das gar nicht so ernst war? Manchmal denkt man, er habe sich die FDP nur ausgeliehen für eine kleine Spritztour durch die Bundespolitik, um sie danach genau dort wieder abzulegen, wo er sie hergeholt hat. So schnell, wie alles dahinbraust in unseren Tagen, könnten wir die Wahrheit schon bald erfahren.

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