23.10.2021

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Gekleidet wie auf dem Weg in die Intensivstation eines Krankenhauses: Mitarbeiterinnen der mobilen Wahlbrigade
Foto: J.T.Gekleidet wie auf dem Weg in die Intensivstation eines Krankenhauses: Mitarbeiterinnen der mobilen Wahlbrigade

Wahlen im Königsberger Gebiet

Kommunisten legten deutlich zu

Erstmals angetreten und gleich den Sprung in alle Parlamente geschafft: die Partei „Neues Volk“

Jur
29.09.2021

Am Freitag, dem 17. September, begann im nördlichen Ostpreußen eine dreitägige Wahl der Abgeordneten aller Regierungsebenen. Zum ersten Mal in der russischen Geschichte zog sich die Wahl über drei Tage hin. Dies war der Notwendigkeit geschuldet, einen zu hohen Menschenandrang in den Wahllokalen zu verhindern, damit diese nicht zu einer zusätzlichen Quelle der Ausbreitung des Coronavirus würden. Daneben hatten die Wähler in neun Regionen der Russischen Föderation die Möglichkeit, online abzustimmen.

Die Einwohner des Königsberger Gebiets wählten zwei Abgeordnete für die Staatsduma, 40 für das Regionalparlament und 125 in acht Gemeinden des Gebiets, einschließlich des Stadtrats der Pregelmetropole. Alle Wahllokale, mehr als 500 an der Zahl, waren mit Videoüberwachung zur Aufzeichnung der Vorgänge ausgestattet. In den Wahllokalen waren rund 1500 Beobachter anwesend.

Die Wahl verlief jedoch nicht ohne Pannen. Wladimir Sultanow, ein ehemaliges Mitglied der Regionalduma und Kandidat für den Stadtrat von Königsberg, beschwerte sich bei der Wahlkommission, dass er seinen Namen auf dem Wahlzettel nicht finden konnte. Es stellte sich heraus, dass die Stimmzettel aus verschiedenen Wahllokalen verwechselt worden waren. Infolgedessen konnten die Wähler an fast zwei Wahltagen nicht für diesen Kandidaten stimmen, bis der Fehler korrigiert war.

In Metgethen [Kosmodemjanskii], das zum Königsberger Stadtbezirk gehört, werden Informationen über die Bestechung von Wählern überprüft, denen umgerechnet knapp sechs Euro pro Stimme angeboten worden sein sollen. Dieser Verdacht kam auf, nachdem ein Video aus einem Wahllokal im Internet aufgetaucht war.

In den Wahllokalen waren einige Wähler vom Vorhandensein elektronischer Wahlurnen überrascht. Sie hatten die üblichen durchsichtigen Plastikurnen erwartet und verstanden nicht sofort, dass nur ein Wahlzettel nach dem anderen eingeworfen werden kann, damit die Maschine ihn richtig „schluckt“.

Online-Abstimmung möglich

Einige Wähler nutzten die Möglichkeit, zu Hause abzustimmen. Daher waren beispielsweise in der Gebietshauptstadt mobile Brigaden von Wahlkommissionen anzutreffen. Ihre Mitarbeiter ähnelten medizinischem Personal, das in besonders gefährdeten Bereichen arbeitet: Alle trugen Plastikkittel, Handschuhe und Mundschutzmasken.

Gründe, aus denen die Mitarbeiter der Wahlkommission nach Hause angefordert werden konnten, waren ein hohes Alter, der Gesundheitszustand oder eine Lebenssituation, die ein Verlassen des Hauses nicht erlaubte. Dazu war es im Vorfeld notwendig, sich schriftlich oder telefonisch an die zuständige Wahlkommission zu wenden oder online einen Antrag zu stellen.

Die Wahlbeteiligung im Königsberger Gebiet war eine der niedrigsten in der Russischen Föderation. Am zweiten Wahltag waren in den Wahllokalen noch weniger Wähler anwesend als am ersten. Nach dem ersten Tag hatten 15 Prozent der Wahlberechtigten in der Region und am zweiten Tag stieg die Zahl auf 26 Prozent ihre Stimme abgegeben. Die endgültige Wahlbeteiligung lag bei etwa 40 Prozent und damit wie immer deutlich unter dem staatsweiten Durchschnitt.

In Königsberg fielen die Ergebnisse der Staatsdumawahlen anders aus als im Gesamtgebiet. Hier erhielt die Kommunistische Partei 25 Prozent, was deutlich mehr ist als in anderen Gemeinden. Die Partei Einiges Russland kam auf 32 Prozent. Für die gesamte Oblast lagen die Ergebnisse jedoch näher an den gesamtrussischen Zahlen: „Einiges Russland“ erzielte 41 Prozent der Stimmen, die Kommunisten 20 Prozent, die Liberaldemokratische Partei und „Gerechtes Russland“ jeweils neun sowie die Partei „Neues Volk“ knapp über sechs Prozent. Die letztgenannte Partei nahm zum ersten Mal am Wahlkampf teil und hat auf Anhieb sowohl auf regionaler als auch auf staatlicher Ebene ein solides Ergebnis erzielt, das ihr den Einzug ins Parlament ermöglichte. Das Königsberger Gebiet wird in der Staatsduma durch zwei Mitglieder der Partei Einiges Russland vertreten: Marina Orgejewa, die bisher Sprecherin des Regionalparlaments war, und Andrej Kolesnik, der bereits vor fünf Jahren Mitglied der Staatsduma wurde.

In der Regionalduma wurden alle Sitze in den Einmandatswahlkreisen von Vertretern der Partei „Einiges Russland“ eingenommen. Nur ein einziger parteiloser Kandidat siegte in seinem Wahlkreis, Jewgenij Gan, der für die Kommunistische Partei kandidierte. Er war bereits Mitglied der Regionalduma und stand vor 15 Jahren schon einmal an der Spitze des Stadtrats von Königsberg.

Es ist erwähnenswert, dass sich die Zusammensetzung des Königsberger Stadtrats merklich geändert hat. Das liegt daran, dass einige ihrer Mitglieder beschlossen haben, in die Regionalduma zu wechseln. Das hat einen triftigen Grund. Seit mehreren Jahren hat die Stadtverwaltung keinen Einfluss mehr auf die Stadtplanungspolitik, da diese Befugnisse auf die regionale Ebene übertragen wurden. Ein Großteil der Stadträte ist Eigentümer von großen Bauunternehmen, und so ist es für sie zweckmäßiger, im Regionalparlament zu sitzen, als im Stadtrat zu bleiben, um ihre Interessen zu vertreten.



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