Großbritannien

„Letzter Warnschuss“ für Boris Johnson

Der geschwächte Premier muss weiter um sein politisches Überleben kämpfen. Schadenfreude in Europas Hauptstädten

Claudia Hansen

09.06.2022

Mit Müh' und Not hat Boris Johnson das Misstrauensvotum seiner Fraktion überstanden. Nur 59 Prozent der Abgeordneten kreuzten am Montagabend an, sie hätten Vertrauen in ihren Premierminister. 41 Prozent bekundeten Misstrauen. Der Premier hatte zuvor gesagt, die Abstimmung sei auch eine Chance, einen Schlussstrich unter die Querelen zu ziehen. Nicht alle folgen ihm darin. „Johnson gewinnt die Abstimmung, aber er hat seine Partei verloren“, schrieb noch am Abend das Tory-nahe Magazin „The Spectator“. Seine Autorität sei vermutlich „tödlich verletzt“.

Das Presseecho der großen Blätter am nächsten Tag war ungünstig. „Ein verwundeter Sieger“ („The Times“) sei er, von einer „Demütigung“ („Guardian“) war die Rede. „Ein hohler Sieg reißt die Tories auseinander“, schrieb der „Daily Telegraph“. Das schwache Abschneiden sei der letzte Warnschuss, heißt es.

Wie ein Mühlstein um den Hals

Tatsächlich war es ein Sieg, der Johnson nicht auf Dauer rettet. Die 148 Gegenstimmen werden dem Regierungschef wie ein Mühlstein um den Hals hängen. Er hat schlechter abgeschnitten als seine Vorgängerin Theresa May bei ihrem Misstrauensvotum 2018. Monatelange „Partygate“-Vorwürfe haben Johnson immer tiefer hinabgezogen. Ein Teil der Parteirebellen hält ihn für charakterlich einfach ungeeignet. Die Berichte über alkoholgeschwängerte Feiern in der Downing Street, während das ganze Land unter strikten Lockdown-Regeln stand, stießen vielen sauer auf. Andere in der Tory-Partei fragen, ob die Regierung noch den richtigen Kurs fährt: Die Steuerlast ist gestiegen, die Teuerungswelle belastet die Bürger schwer.

Monatelang haben die Rebellen in der Konservativen Partei die Messer gewetzt. Während der Jubilee-Feierlichkeiten für Königin Elisabeth II. hatte Johnsons Kommunikationsdirektor Guto Harri ein Theaterstück besucht, das passender kaum sein könnte: „Julius Cäsar“ von Shakespeare. Wer wird heute der Brutus sein und den Dolch zücken? Das Stück zeige, „einen starken Anführer zu stürzen, der große Siege errungen hat, endet schlecht“, fand Harri. Er muss das sagen, er ist Johnsons PR-Chef. Doch der Brexit-Premier ist schon lange kein starker Anführer mehr, eher ein Getriebener, der ums Überleben kämpft.

Johnson hat einige große Siege errungen, die erdrutschartig gewonnene Parlamentswahl im Dezember 2019 bescherte ihm eine 80-Sitze-Mehrheit, die größte seit Thatcher-Zeiten. Die linke Labour-Partei stürzte ab. Johnson ist ein Kämpfer. Während der Corona-Pandemie hat er nach anfänglich schweren Fehlern einen beeindruckenden Turnaround geschafft. Als der Ukrainekrieg ausbrach, sprang Großbritannien dem angegriffenen Land zur Seite. Johnson organisierte militärische Hilfe, als einer der ersten westlichen Regierungschefs besuchte er Kiew. Vermutlich hat ihm Russlands Angriff Ende Februar den politischen Kopf gerettet. Denn viele Tory-Abgeordnete schreckten davor zurück, ihren Regierungschef während eines Krieges in Europa zu stürzen. Doch die Partygate-Eskapaden gingen nicht weg, so sehr die PR-Maschinerie des Conservative Headquarter sich auch bemühte.

Die „Operation Save Big Dog“, wie sie die Downing Street nennt, läuft nun schon seit sechs Monaten. Aber der große Hund hinkt nur noch. Seine Popularitätswerte in der Bevölkerung sind tief in den Keller gefallen. In den Umfragen der einflussreichen Tory-nahen Webseite „Conservative Home“ liegt er auf dem letzten Platz der Kabinettsliste, tief im Negativbereich. Vor dem Dankesgottesdienst für die Queen in der St. Paul's Kathedrale waren aus der Menschenmenge Buhrufe gegen den Premier zu hören. Es war ein mitleiderregendes Bild, als Johnson mit seiner Frau Carrie unter langgezogenem Johlen die Treppen zur Kirche hinaufschritt. Am Wochenende wurde er zudem in einem Restaurant von Besuchern beschimpft.

Wut über steigende „Costs of Living“

Millionen Briten leiden unter der Inflation mit hohen Energiekosten und steigenden Lebensmittelpreisen. Die „Costs of Living Crisis“ ist das beherrschende Thema des Landes. Zwei wichtige Nachwahlen stehen am 23. Juni an, im Wahlkreis Tiverton und Honiton sowie in Wakefield, wo Tory-Abgeordnete nach Skandalen zurücktraten. In beiden Wahlkreisen werden die Konservativen vermutlich schwere Niederlagen einstecken. In den Reihen der Tory-Abgeordneten geht die Angst vor dem Mandats- und Machtverlust um.

In Europas Hauptstädten wäre wohl die Schadenfreude riesig, wenn Johnson stürzte. In Paris ist er Präsident Emmanuel Macron regelrecht verhasst. Auch in Berlin hat er wenig Freunde. Die deutsche Presse verfolgt den britischen Premier seit Langem mit leidenschaftlicher Abneigung. Er sei ein Clown, lautet noch eine der eher harmlosen Vorwürfe. Vor allem sein Einsatz für die Brexit-Kampagne, die Großbritannien aus der EU führte, hat ihn bei den EU-Führern zur Hassfigur gemacht. „Der Lügenpremier“ titelte vor wenigen Tagen wieder einmal die „Süddeutsche Zeitung“.

Vorerst ist Johnson erstmal sicher vor einer neuen parteiinternen Rebellion. Laut den Statuten der Tories darf es innerhalb der nächsten zwölf Monate keine neue Misstrauensabstimmung geben. Aber mit seiner beschädigten politischen Autorität dürfte das Regieren immer schwieriger werden. Johnson könnte ein ähnliches Schicksal blühen wir seiner Vorgängerin May, spekulieren manche. May hatte Ende 2018 zwar ein Misstrauensvotum überstanden, doch sechs Monate später trat sie zurück. Johnsons Anhänger weisen diese Vergleiche zurück. May war inmitten der Brexit-Wirren in eine völlige Sackgasse geraten, sie hatte keine eigene Mehrheit im Parlament; die heutige Situation sei eine ganz andere.

Zwar liegen die Konservativen in Umfragen hinter Labour, aber der Abstand ist nicht allzu groß. Labour-Chef Keir Starmer ist alles andere als ein Charismatiker. Was Johnson bislang gerettet hat, ist auch die Uneinigkeit seiner parteiinternen Feinde. Es gibt keinen eindeutigen Favoriten für die Nachfolge. So schleppt sich ein geschwächter „Julius Cäsar“ müde über die Bühne. Die Dolche haben ihn verwundet, aber nicht erledigt.

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