Memel

Lokalpolitiker auf Russlands „persona non grata“-Liste

Moskau verfolgt alle Volksvertreter, die sich für den Abbau sowjetischer Denkmäler in ihren Ländern eingesetzt haben

Wegen des Abbaus des sowjetischen Denkmals in Memel sind auch Lokalpolitiker und Wissenschaftler aus Memel auf die Liste der Personen gekommen, gegen die wegen der Zerstörung sowjetischer Denkmäler seitens Russlands Strafverfahren eingeleitet wurden.

Die prominenteste von Russland „gesuchte Person“ ist die derzeitige EU-Außenbeauftragte, die ehemalige estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas. Auf der „Fahndungsliste“ wegen der Zerstörung sowjetischer Denkmäler befinden sich mehr als 100 ostmitteleuropäische Beamte und Politiker, gegen sie hat Russland in ihren Ländern Strafverfahren eingeleitet. Dazu gehören zwei Drittel des früheren lettischen Parlaments, Mitglieder der Stadtverwaltungen von Riga, Memel, Wilna sowie der ukrainischen Städte Lutsk und Rivne, der Bürgermeister der Stadt Waldenburg in Schlesien sowie der stellvertretende polnische Minister für Staatseigentum. Aus der Datenbank des russischen Innenministeriums, die auf der Website Mediazona veröffentlicht wurde, geht hervor, dass auch 29 litauische Staatsbürger in die Liste der gesuchten Personen aufgenommen wurden. Darunter sind der Bürgermeister von Memel, Arvydas Vaitkus, und 16 aktuelle oder ehemalige Mitglieder des Stadtrats von Memel.

Strafverfahren gegen 100 Beamte und Politiker eingeleitet
Der Vorstoß zur Demontage des Denkmals für die sowjetischen Soldaten, die während des Zweiten Weltkriegs in Memel gefallen sind, wurde von Andrius Tapinas im Jahr 2022 initiiert, nachdem Russland den Krieg gegen die Ukraine begonnen hatte. Vytautas Grubliauskas, der damalige Bürgermeister von Memel, hatte zunächst eine Umfrage unter den Bürgern der Stadt gestartet. 4815 Einwohner nahmen an der einmonatigen Umfrage teil, bei der die Frage gestellt wurde: „Sind Sie mit der Neugestaltung der Gedenkstätte für die Soldaten der Sowjetunion in der S.- Daukanto-Straße einverstanden, bei der die Zeichen der sowjetischen Ideologie, die nicht mit dem Gedenken an die ewige Ruhestätte der gefallenen Soldaten zusammenhängen, entfernt werden und die Gedenkstätte eine neue architektonische Qualität erhält? 2927 von ihnen beantworteten die Frage mit Ja, 1886 mit Nein. Sechs Stimmen waren ungültig.

Es wurde auch eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die empfahl, die Skulpturengruppe der drei Soldaten, das gesenkte Schwert, den steinernen Stern in der Mitte der Gedenkstätte, die Bronzetafeln neben der Skulpturengruppe der drei Soldaten mit den Inschriften über die „Befreiung“ von Memel und die Steintafel mit der Inschrift der in den NS-Lagern umgekommenen Häftlinge abzubauen. Gleichzeitig wurde betont, dass der Respekt vor den hier begrabenen Soldaten gewahrt bleiben muss, und es wurde empfohlen, dem gesamten Bereich eine neue architektonische Gestaltung zu verleihen.

Auch zwei russischstämmige Memeler Politiker stimmten 2022 gegen den Denkmalabbau. Ende Juni 2022 kam die Angelegenheit vor den Stadtrat, der nach einer langen Debatte mit 18 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen und fünf abwesenden Stimmen beschloss, die Empfehlungen der Arbeitsgruppe anzunehmen.

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