Südliches Ostpreußen

Neuanfang mit „PESEL“

Zwei Millionen Flüchtlinge hat die Republik Polen bereits aufgenommen. Auch in Allenstein können Ukrainer sich registrieren lassen

Seit dem Beginn des Angriffs Russlands auf die Ukraine kamen rund zwei Millionen Kriegsflüchtlinge in die Republik Polen. Sie sollen beim Zugang zu grundlegenden Dienst- und Sozialleistungen sowie Staatshilfen unterstützt werden, indem sie eine Identifikationsnummer erhalten, die für jeden in der Republik Polen lebenden Bürger individuell vergeben wird, die sogenannte PESEL-Nummer.

Die Kommunalbehörden haben am Mittwoch, dem 16. März, damit begonnen, Flüchtlinge aus der Ukraine zu registrieren und ihnen die besagte PESEL-Nummer zuzuweisen. Lange Schlangen bildeten sich an den Standorten, an denen Passfotos kostenfrei gemacht werden konnten. Die Warteschlangen bestanden fast ausschließlich aus Frauen und Kindern, weil die meisten Männer im Land bleiben mussten, um Kriegsdienst zu leisten.

Das erhaltene Dokument berechtigt den Inhaber, verschiedene für Flüchtlinge vorgesehene Leistungen zu beantragen und einen Arbeitsvertrag mit polnischen Arbeitgebern zu unterzeichnen. Für Interessenten wurden spezielle Stände eingerichtet, die sich im Kundenraum an der Ecke des Allensteiner Rathauses befinden. Bei der Antragstellung müssen die Ukrainer ihren einheimischen Reisepass, einen Personalausweis, Führerschein oder ihre Geburtsurkunde verwenden. Fehlen die Unterlagen, erklärt der Antragsteller, dass die Angaben den Tatsachen entsprechen und Falschangaben strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können.

Die PESEL-Nummer wird unmittelbar bei der Antragstellung vergeben. Gleichzeitig wird, wenn ein Flüchtling den Beamten seine Telefonnummer oder E-Mail-Adresse mitteilt, ein sogenanntes Vertrauensprofil eingerichtet, das die Beantragung von Leistungen und die elektronische Bearbeitung von Behördenangelegenheiten ermöglicht. Die ersten Tage der Registrierung verliefen nicht ohne technische Probleme, sodass die Beamten weit weniger Bewerber als geplant bedienen konnten.

„Wir nehmen nur an zwei Ständen Flüchtlinge auf, weil die Geräte des Ministeriums für Inneres und Verwaltung, die zur Erfassung der Daten einer Person für die Zuteilung einer PESEL-Nummer benötigt werden, nicht eingetroffen sind. Deshalb haben wir nur zwei Stellen aus unserem Bürgerbüro, das täglich für die Bürger der Stadt da ist, abgezogen und den Flüchtlingen zugewiesen. Wir können auch keine weiteren Stellen verschieben, denn in letzter Zeit haben die Allensteiner zehn bis 14 Mal mehr Anträge auf Ausweise für Kinder gestellt als vor dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine“, sagte Marta Bartoszewicz, Sprecherin des Rathauses. Sie fügte hinzu, dass nicht bekannt sei, wann die vom Innenministerium zugesagte Ausrüstung nach Allenstein geliefert werde, denn Bedarf gebe es polenweit.

Überlastete Infrastruktur

Wie Bartoszewicz erklärte, benötigt man zur Ausstattung eines Flüchtlingsservicestandes einen Computer mit entsprechender Software, einen Fingerabdruckscanner, einen normalen Scanner und einen Drucker. Im Durchschnitt wird ein Flüchtling innerhalb von 30 bis 40 Minuten bedient. Ein Dolmetscher hilft vor Ort, denn die Sprachbarriere verlangsamt den Prozess. Außerdem kommt es vor, dass das Programm, mit dem die Beamten die Daten eingeben, abstürzt und alles neu eingegeben werden muss.

In der Zwischenzeit unterstützen die Stadteinwohner weiterhin tatkräftig die von dem bewaffneten Konflikt Geflüchteten. Neben zahlreichen Sammlungen, die von verschiedenen städtischen Einrichtungen durchgeführt werden, leistet auch die griechisch-katholische Kirchengemeinde in großem Umfang Hilfe. Der größte Erfolg war der Erwerb von zwei Rettungswagen, die jetzt in der Ukraine eingesetzt werden. Die materielle Unterstützung in Form von Kleidung, Medikamenten, Verbandsmaterial, Transport und Unterbringung wird sowohl von Geistlichen als auch von zahlreichen Freiwilligen koordiniert und bereitgestellt. In den Räumlichkeiten der Pfarrei wurde ein spezielles Lager eingerichtet, in dem Spenden für Bedürftige abgegeben werden können.

Immer wieder tauchen Flüchtlinge aus der Ukraine auf, um sich mit dem Lebensnotwendigen zu versorgen. Mit der zunehmenden Zahl von Flüchtlingen steigt auch der Bedarf an Soforthilfe. Die griechisch-katholische Gemeinde tut ihr Bestes, um Grundbedürfnisse der Geflüchteten zu erfüllen, ebenso wie zahlreiche Spender und Privatpersonen. Wie die Freiwilligen betonen, befindet sich die Hilfe des Staates und der internationalen Gemeinschaft erst in der Aufbauphase, und wie üblich nehmen die Formalitäten viel Zeit in Anspruch, bevor die Hilfe geleistet wird, während die dringendsten Bedürfnisse aber sofort befriedigt werden müssen.

Die Flüchtlinge, die oft die polnische Sprache nicht beherrschen, brauchen auch einen Rechtsbeistand. Dieser wird von der Regionalen Rechtsberatungskammer in Allenstein angeboten. Alle Personen, die Unterstützung bei Verfahren zur Legalisierung ihres Aufenthalts in der Republik Polen, zur Erlangung des Flüchtlingsstatus oder des politischen Asyls, bei Verfahren im Zusammenhang mit Beschäftigung, Gesundheitsleistungen und sonstiger rechtlicher Unterstützung benötigen, können sich an die teilnehmenden Rechtsberater und Rechtsreferendare wenden. Ihre Kontaktdaten sind auf der Website der Regionalen Rechtsberatungskammer in Allenstein zu finden. Es ist derzeit schwer abzuschätzen, wie viele Flüchtlinge im südlichen Ostpreußen und in der Stadt Allenstein eintreffen. Dies wird erst möglich sein, sobald die Flüchtlinge ihre PESEL-Nummern erhalten haben.

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