28.11.2022

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden

Debatte

Scheitert der Westen?

Sind die Demokratien Europas und Nordamerikas für die Konflikte der Gegenwart gewappnet? Wer auf jüngste globale Entwicklungen schaut, kann dies bezweifeln. Statt rationalem Denken bestimmen moralischer Hochmut und Halbherzigkeit allzu oft das Handeln

Herfried Münkler
11.07.2022

Mit der Vorstellung, wir seien in eine Art von Neuauflage des Kalten Krieges hineinge­raten, ist auch die Selbstbezeichnung „der Westen“ wieder aufgetaucht.

Tatsächlich sind einige Elemente der neuen Konfrontation den Konstellationen von 1949 bis 1989 ähnlich, etwa dass Moskau und Washington erneut die ausschlaggebende Rolle in dem Konflikt spielen. Bei genauerer Betrachtung überwiegen jedoch die Unterschiede: Was man früher die „Dritte Welt“ genannt hat spielt inzwischen politisch wie wirtschaftlich eine sehr viel wichtigere Rolle, und auch die Zusammensetzung des als „Osten“ und „Westen“ Bezeichneten hat sich erheblich verändert: Viele der ehemaligen Ostblock-Staaten sind heute Mitglieder der NATO, und Russland ist an Fläche wie Bevölkerung kleiner, als es die alte Sowjetunion war.

Unterschiede zum Kalten Krieg

Andererseits ist Russland ein sehr viel aggressiverer Akteur als die einstige UdSSR, die – zumindest in ihrer späten Phase – politisch weithin saturiert war, während Russland seit Jahren als revisionistische Macht auftritt. Vor allem aber ist an die Stelle der kurzen direkten Grenze zwischen NATO und Warschauer Pakt, die im Wesentlichen auf Deutschland beschränkt war, während beide Blöcke sonst durch neutrale Staaten getrennt waren, eine ununterbrochene Konfrontationslinie vom nördlichen Finnland bis zum Schwarzen Meer getreten. Das ist politisch wie strategisch eine grundlegend andere Konstellation, als es die des Kalten Krieges war.

Die Europa betreffenden Unterschiede scheinen auf eine ressourcenmäßig stärkere Position „des Westens“ bei einem erhöhten Konfrontationsrisiko hinauszulaufen. Aber nach den jetzt zu Ende gegangenen zwei bis drei Jahrzehnten der Globalisierung lassen sich die Räume der Konfrontation nicht mehr von solchen der friedlichen Koexistenz tren­nen, wie das im Kalten Krieg der Fall war. Russland und China agieren als enge Ver­bündete, wobei Russland zunehmend in die Position eines Juniorpartners hineingerät, zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht, während China als globaler Akteur mit starken maritimen Ambitionen auftritt, was in den Zeiten des Kalten Krieges nicht der Fall war. Die USA jedenfalls sehen China als den eigentlichen Konkurrenten um die globale He­gemonie an, während die auf Russland als den großen Regelbrecher und militärischen Angreifer fixierten Europäer die wirtschaftlichen Kontakte mit dem Reich der Mitte weiterhin pflegen wollen.

„Der Westen“ hat also keine gemeinsame Vorstellung davon, wer die hauptsächliche Bedrohung von Frieden und Wohlstand ist: Russland oder China. Die USA, die sich nach der Beendigung der jugoslawischen Zerfallskriege aus der europäischen Sicherheitspolitik stark zurückgezogen hatten, sind seit Russlands Angriff auf die Ukraine wieder hierher zurückgekehrt. Aber es ist auch klar, dass sie Europa und Russland als einen lästigen Nebenkriegsschauplatz und Ostasien mitsamt dem pazifischen Raum als für die Konstellationen des 21. Jahrhunderts entscheidend ansehen. Deshalb werden die Europäer auf längere Sicht den Russen gegenüber auf sich allein gestellt sein.

Veränderte globale Gewichtungen

Und unter diesen Umständen stellt sich das Ressourcenverhältnis nicht mehr so günstig dar, wie es beim Blick auf den Seitenwechsel der Mittel- und Osteuropäer erschienen ist. Die Gleichsetzung der jetzigen Konstellationen mit denen des Kalten Krieges ist eine Krücke der politischen Orientierung, über die man leicht stolpern und stürzen kann. Vorsicht ist angezeigt.

Diese beginnt bei der Aufladung von Himmelsrichtungen mit politischer Bedeutung. Die Formel vom Ost-West-Konflikt war ein Synonym für den Kalten Krieg, wobei die Blickrichtungen von Europa aus festgelegt wurden, was auch für den „globalen Süden“ galt, wo damals im Übrigen die geopolitisch folgenreichsten Veränderungen stattfanden – beginnend beim Zerfall der europäischen Kolonialreiche und kulminierend in einem auf der Verfügung über Rohstoffe und Energiereserven beruhenden Machtbewusstsein der arabisch-islamischen Welt, das die weltpolitischen Gewichtungen veränderte.

Ende der westlichen Werte-Hegemonie

Heute ist das Ringen um die Unterstützung, beziehungsweise zumindest die wohlwollende Neutralität der rohstoffreichen Länder des „globalen Südens“ im Kräftemessen zwischen den Demokratien Europas und Nordamerikas sowie den autoritären Regimen Russlands und Chinas von allergrößter Bedeutung. Dass dieses Ringen längst in Gang ist, zeigt die Einladung von Kanzler Scholz an die Präsidenten Indonesiens, Indiens, Südafrikas, Senegals und Argentiniens, als Gäste zum G7-Treffen nach Elmau zu kommen. Dabei ging und geht es darum, sie auf die eigene Seite zu ziehen oder doch zu verhindern, dass sie sich der Gegenseite anschließen. Wahrscheinlich war von der politischen Symbolik her der Besuch der Fünf aus dem Süden wichtiger als die Einigkeitsbekundungen der Sieben aus dem Norden.

Der Konflikt, von dem der Ukrainekrieg nur ein Teil ist, wenn auch der gefährlichste und blutigste, ist eine globale Auseinandersetzung, und die muss als solche geführt werden. Wer jetzt nur auf die Ukraine schaut, sieht zu wenig, um die geopolitischen Veränderungen der jüngsten Zeit wirklich zu begreifen.

Die Zeit, da die westlichen Werte ob ihres universalen Geltungsanspruchs auch global durchgesetzt werden sollten – und konnten –, ist vorbei. Der Rückzug aus Afghanistan war das Eingeständnis, dass man mit der Wertedurchsetzung in aller Welt überfordert war. Das war und bleibt die eigentliche Botschaft der Bilder vom desaströsen Abzug auf dem Kabuler Flughafen und des unzulänglich durchgeführten Versuchs, die afghanischen Helfer in den Westen mitzunehmen.

Der Westen hat die Geltung seiner Werte auf den eigenen Raum beschränkt. Und er hat, wie gerade die Europäische Union ein ums andere Mal erfahren muss, große Mühe damit, ihnen wenigstens in seinem Eigenraum Geltung zu verschaffen. In anderen Räumen gelten andere – oder auch gar keine – Werte, und diese Pluralität der Wertordnungen ist Bestandteil einer pluralen Mächteordnung, die die Politik der nächsten Jahrzehnte prägen wird. Das zu akzeptieren ist eine Grundvoraussetzung für das politische Überleben der liberalen Demokratien westlichen Typs. Eine wertebasierte Außenpolitik ist damit zwar nicht unmöglich geworden, muss aber klüger betrieben als bloß pausbäckig verkündet werden. Je schneller die deutsche Politik etwa das begreift, desto eher wird sie in der Lage sein, ihre eigenen Interessen zu vertreten und zur Geltung zu bringen.

Halbherziges Handeln und moralischer Hochmut

Das Desaster einer selbstsuggestiven Werteorientierung ohne hinreichende strategische Analyse zeigt sich zurzeit am Scheitern der von EU und USA gegenüber Russland verhängten wirtschaftlichen Sanktionen, die bislang nicht zur Einschränkung der russischen Angriffsfähigkeit geführt haben. Stattdessen haben sie die europäische Wirtschaft durch die als Reaktion darauf verfügten Einschränkungen der russischen Gaslieferungen in arge Bedrängnis gebracht, wobei die Folgen dessen für den politischen Willen der europäischen Bevölkerungen zur finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine zurzeit noch gar nicht absehbar sind.

Die Wirtschaftssanktionen waren von Anfang an zweierlei: ein Versuch, ohne die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine auf den russischen Präsidenten Putin Druck auszuüben, um ihn zur Einstellung seiner Angriffsoperationen gegen die Ukraine zu zwingen, und zugleich Ausdruck eines westlichen Überlegenheitsbewusstseins, als Hüter der Regeln und Werte auftreten zu können, ohne mit einem Gegenhandeln des Sanktionierten rechnen zu müssen. Kurzum: Man hat sich als Erzieher zum Guten und Richtigen gesehen, der einen ungezogenen Schüler zur Räson bringt, anstatt von einer strategischen Konfrontation auszugehen, in der beide Seiten die ihnen verfügbaren Optionen einsetzen werden. Aber gleichzeitig hat man sich bei den eigenen Möglichkeiten durch die nukleare Eskalationsdrohung Russlands ins Bockshorn jagen lassen.

Das Selbstbild, der Hüter des Rechts zu sein, ohne sich zu vergewissern, welche Instrumente bei der Rechtsdurchsetzung zur Verfügung stehen, beziehungsweise ob man bereit und in der Lage ist, diese auch einzusetzen, haben den Westen in eine unterlegene Position gegenüber Russland gebracht. Halbherzigkeit in Verbindung mit moralischem Hochmut sind politisch schlechte Ratgeber.

Rückkehr zu strategischem Denken

Die liberalen Demokratien müssen wieder lernen, strategisch zu denken und zu handeln, wenn sie sich in der Auseinandersetzung mit den autoritären Regimen Russlands und Chinas behaupten wollen. Der oberste Grundsatz einer entsprechenden Grand Strategy lautet dabei, dass man die autoritären Systeme nicht mit den eigenen westlichen Wertvorstellungen traktieren sollte, sondern die Unterschiede in deren Interessen analysiert, um durch entsprechende Angebote dafür zu sorgen, dass sie zueinander auf Abstand bleiben und ein gewisses Misstrauen gegeneinander hegen. Russland ist ein autoritär-autokratisches, China ein autoritär-technokratisches Regime, und dementsprechend ist die politische Problemwahrnehmung in beiden Regimen auch unterschiedlich grundiert.

Das könnte ein Ansatzpunkt strategischen Gegenhandelns sein, freilich einer, der langfristig angelegt ist. Dabei wird es nicht darauf ankommen, dass EU und USA immer einer Meinung sind und zu denselben Maßnahmen in der Konfrontation mit dem Autoritären greifen, aber die dabei verfolgten Strategien müssen sie schon so aufeinander abstimmen, dass sie auf dasselbe Ziel gerichtet sind. Was einstmals „der Westen“ war, wird in Zukunft nämlich dreigliedrig auftreten: als EU, als USA und als Verbund der liberaldemokratischen Staaten im indopazifischen Raum, von Japan bis Australien und Neuseeland sowie in den Indischen Ozean hinein. Die USA werden der Organisator dieses Verbundes sein, wie sie das bereits in der NATO sind. Aber die Europäer müssen selbstständige Handlungsfähigkeit aufbauen, um als eigenständiger Akteur auftreten zu können und nicht bloß das sicherheitspolitische Mündel der USA zu sein.

Gipfeltreffen wie die jüngsten von G7 in Elmau und NATO in Madrid sind Symbolisierungen dieses Verbundes. Die operative Politik wird jedoch jenseits solcher Gipfeltreffen gemacht – wenn es gut läuft. Ansonsten scheitert „der Westen“.

• Prof. Dr. Herfried Münkler war bis 2018 Inhaber des Lehrstuhls für Theorie der Politik an der Humboldt-Universität zu Berlin. Zu seinen Büchern gehören „Die Deutschen und ihre Mythen“ (2008) und „Der Große Krieg. Die Welt 1914 bis 1918“ (2013, beide Rowohlt) sowie „Macht in der Mitte. Die neuen Aufgaben Deutschlands in Europa“ (Edition Körber-
Stiftung 2015). 2021 erschien „Marx, Wagner, Nietzsche. Welt im Umbruch“ (Rowohlt).
www.rowohlt.de



Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie die PAZ gern mit einer

Anerkennungszahlung


Kommentare

Gustav Leser am 15.08.22, 02:22 Uhr

Die Anglos sind bankrott

Bei ihrem polnischen Verbündeten sieht es nur deshalb anders aus,
weil dieser zwangsweise von Deutschland ausgehalten wird.

Die Frontstellung
Washington London & Warschau
gegen Russland, China und auch -
Deutschland.

Polen ist erklärter Feind aller drei.
Siehe Drei-Meeres-Initiative,
früher Intermarium-Großreichspläne.

Werner Wendling am 12.08.22, 12:16 Uhr

Vielfalt, ein Ex-Wert des Westens, ist amtlicherseits nur noch als "Diversity" im sexuellen Bereich erlaubt. Prof. Münkler träumt von der Vergangenheit, die vergangen ist. Freiheit wird es erst dann wieder geben, wenn sie etwa durch eine "Tea-Party-Bewegung" wie in den USA durch die Tüchtigen der Bürger, neu erobert wird.

Hilda Salzer am 12.08.22, 10:42 Uhr

Es ist der Westen selber, der seine (ehemaligen) westlichen Werte mit Füßen tritt. Demokratie ist nur noch Fassade, weil Pluralität und Meinungsfreiheit weitgehend unterdrückt werden. Sogar das Briefgeheimnis ist abgeschafft, insofern der elektronisch gewordene Datenaustausch seit vielleicht zwei Jahrzehnten überwacht, registriert und z.T. zensiert wird. Es herrscht die Diktatur des Meinungskorridors, der immer enger wird, in den (in der BRD) zwangsfinanzierten (!) Massenmedien wie an den Universitäten, besonders an der Humboldt-Uni, wo man einer Biologin einen Vortrag abgewürgt hat, aber auch an kanadischen und US-amerikanischen Universitäten. China und Russland sind mit ihren allem Anschein nach bzw. der psychologischen Kriegführung nach eher obrigkeitlichen Werten, zu denen durchaus auch Ethiken wie die des Konfuzius gehören, bereits im Westen vorherrschend.

Gustav Treffner am 14.07.22, 13:07 Uhr

Das Selbstbild, der Hüter des Rechts zu sein....., westliche Werte.... In welcher Welt leben sie? Wie kann man den selbstverursachten wirtschaftlichen und moralischen Verfall nicht wahrnehmen? Kappen sie jegliche Verbindung von ihrem Elfenbeinturm, schließen sie ab, werfen sie den Schlüßel aus dem Fenster, leben sie wohl!

Chris Benthe am 11.07.22, 10:06 Uhr

Die Halbherzigkeit, die Münkler dem Westen ankreidet, kennzeichnet auch seine in Teilen zutreffende Analyse. Viel mehr als man es sich heute vorstellen kann, muss Europa sich völlig neu erfinden und von der "Heartland"- Doktrin der USA abkoppeln. Die USA dominieren die europäische Politik über unzählige Institute, Organisationen und andere Kanäle, Europa ist ein Büttel der Hardcore-Kriegspolitik der USA. Erst wenn Europa begreift, dass die multipolare Welt längst Wirklichkeit geworden ist (Brics-Staaten, neue Zahlungssysteme, alternative Sicherheitsbündnisse und Währungsfonds, etc.p.p.), kann es seine blockfreie Brückenfunktion im zusammenwachsenen Kontinent Eurasien wahrnehmen.
Dringend geboten ist eine Abschottung gegenüber dem transatlantischen Weltmachtfieber des Patienten USA, der sich total verzettelt hat. Dazu braucht es mutiges politisches Personal und eine erwachende Bevölkerung. Diese Immunisierung wird sich erst über einschneidende Katastrophen einstellen, an deren Realisierung ja bereits eifrig gearbeitet wird.

Michael Holz am 10.07.22, 16:12 Uhr

Sehr geehrter Herr Professor Münkler,

obwohl Sie bei Ihrer Analyse in vielen Punkten Recht haben, sehe ich Sie, wegen Ihrer einseitigen und ideologischen Wortwahl, mit beiden Beinen fest in Washington DC stehend.

Sie blenden die Geschichte ab 1991 völlig aus, Sie sehen nicht die dominante Rolle der USA, deren Feindseligkeit gegen Russland. Das dieser Konflikt eine Neuauflage des Kalten Krieges ist, bezweifle ich. Was wir jetzt erleben ist ein „Warmer Krieg“ in der Celsius-Hitzeskala bei 50 Grad der ganz schnell auf 100 Grad zum Sieden gebracht werden kann.

Sie behaupten, dass Russland viel aggressiverer sei als die UdSSR. Das ist der verlogene Blickwinkel vom westlichen Ufer des Potomacs. Haben die Russen in der Ukraine einen Putsch herbeigeführt oder waren es jedoch andere Akteure? Wer hat seit 2014 die Russen in der Ukraine unterdrückt, ihre Sprache und Kultur verboten? Wer hat seit dieser Zeit etwa 14.000 russischstämmige Zivilisten im Donbass massakriert.? Waren es die Russen?

Sie schreiben, dass „der Westen“ keine Vorstellungen hat, aus welcher Ecke die Bedrohung von Frieden und Wohlstand kommt und bieten Pest und Cholera an, dabei V-Aids zu übersehen. Ein wenig billig und einseitig.

Sie bezeichnen den dekadenten und undemokratisch mutierten Westen als Demokratien und im gleichen Zuge Russland und China als autoritäre Regime. Ich muss Sie fragen, wo haben Sie in den zwei letzten Jahren gelebt, als die Oligarchieparteien in Deutschland die Grundrechte beiseite fegten, das Recht auf körperliche Unversehrtheit,und das Recht auf freie Meinungsäußerung?

Sie wiederholen Sprechblasen, vorgekaute Segmente, wenn Sie von „westlichen Werten“ reden. Glauben Sie wirklich noch daran, dass dies Werte sind und nicht Unwerte? Oder „wertebasierte Außenpolitik“, die ja selbst nach den Worten der Dame, welche angeblich aus dem Völkerrecht kommt, nur „feministische Außenpolitik“ sei. Welch ein Wahnsinn!

Sie schreiben von der Halbherzigkeit der politischen Kaste. Wollen Sie Leute wie Prinz Löwenherz? Da müssen Sie aber lange suchen, die Feigheit und Dummheit überwiegt, wenn Sie die Riege der westlichen Negativelite betrachten. Das moralischer Hochmut in Verbindung mit vorgenannter Halbherzigkeit schlechte Ratgeber der Politik sind, stimmt, jedoch ordne ich Sie leider dieser Gruppe zu.

Als ehemaliger Student der Humboldt-Universität zu Berlin steht es mir aus Gründen der Höflichkeit nicht zu, einen Professor zu bewerten, jedoch als alter, weißer Mann, auf die 80 zugehend, schon:

Herr Professor, Note 6, setzen!

Kommentar hinzufügen

Captcha Image

*Pflichtfelder

Da Kommentare manuell freigeschaltet werden müssen, erscheint Ihr Kommentar möglicherweise erst am folgenden Werktag. Sollte der Kommentar nach längerer Zeit nicht erscheinen, laden Sie bitte in Ihrem Browser diese Seite neu!