Goldap
Schicksal der Naturheilanstalt ungewiss
Nach Baustopp wegen Unregelmäßigkeiten: Bei der Stadt meldete sich kein neues Bauunternehmen
Vor vier Jahren rühmte sich die Stadt Goldap – der einzige Kurort im polnischen Teil Ostpreußens – damit, EU-Fördermittel für den Bau einer Naturheilanstalt zu erhalten. Die Bauarbeiten sollten eigentlich im Jahr 2020 abgeschlossen sein. Die Naturheilanstalt war als eine Art Erweiterung und Ergänzung zum Angebot des örtlichen Sanatoriums konzipiert. Ziel war es unter anderem, therapeutische Behandlungen auf der Grundlage von Naturheilmitteln mit Heilschlamm und Salzwasser zu ermöglichen. Geplant waren auch Thermalbecken, eine Sauna, Entspannungs- und Heilgymnastikbereiche, Inhalationsräume, Massageräume, Kältetherapie, Schlammwickel, ein Palmenhaus sowie ein Kinderspielzimmer und eine Kletterwand.
Allerdings wurde die Einrichtung bis heute nicht fertiggestellt, und es gibt keine Interessenten für die Vollendung des Neubaus. Die Gründe dafür sind, dass es Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Bau selbst gibt und mit der Verwendung von EU-Mitteln. Mittlerweile wurde ein Verfahren bei der Staatsanwaltschaft eingeleitet, und das Zentrale Antikorruptionsbüro wurde eingeschaltet.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt
Anfang 2021 hatte einer der Stadträte bei der Staatsanwaltschaft Anzeige wegen möglicher strafbarer Handlungen der Behörden von Goldap unter der Leitung des Bürgermeisters Tomasz Luto im Zusammenhang mit der Ausschreibung und dem Bau der Naturheilanstalt erstattet. Nach Ansicht des Stadtrats wurde bei der Ausschreibung gegen das Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen verstoßen. So sei der Bauentwurf noch während der laufenden Bauarbeiten geändert worden, und der Bauplan habe nicht der erteilten Genehmigung entsprochen.
Der Fall wurde zunächst von der Bezirksstaatsanwaltschaft in Treuburg bearbeitet, dann aber von der Bezirksstaatsanwaltschaft in Suwalken übernommen. In der Zwischenzeit hatte sich auch ein Konflikt zwischen dem Bauunternehmen und der Gemeinde Goldap entwickelt, welche den Bau der Naturheilanstalt in Auftrag gegeben hatte. Der Auftragnehmer kündigte den Vertrag mit der Gemeinde aufgrund mangelnder Zusammenarbeit und stellte eine Rechnung aus.
Die Gemeinde akzeptierte jedoch weder die Kündigung, noch bezahlte sie die Rechnung. Sie gab stattdessen ein Gutachten in Auftrag, dessen Ergebnisse für die Baufirma nicht die besten waren. Ein Gerichtsgutachter stellte zahlreiche Mängel fest, woraufhin die Stadt ihrerseits den Vertrag mit dem Auftragnehmer kündigte.
Die Rechtmäßigkeit des Beschlusses zur Vorbereitung, zum Beginn und zur Durchführung des Bauvorhabens wurde auch von Vertretern des zentralen Antikorruption-Büros überprüft. Einer der Hauptvorwürfe der ermittelnden Sonderbehörde lautete, dass die Bauarbeiten auf einer Ausführungs- und nicht auf einem Bauprojektplanung beruhten. Das führte zu einer Reihe weiterer Unregelmäßigkeiten, einschließlich eines Vertragsbruchs bezüglich der Finanzierung, welche die Gemeinde aus Fördermitteln der Europäischen Union erhielt. Außerdem wich der Ausführungsentwurf vom Bauplan ab, auf dessen Grundlage die Gemeinde eine Baugenehmigung erhalten hatte.
Ungeklärte Sachverhalte
Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass die Kontrollbeamten fälschlicherweise von einem anderen Projekt ausgegangen waren als von dem, das bereits durchgeführt wurde.
Ungeachtet des formalen, rechtlichen und administrativen Durcheinanders kündigte der Bürgermeister von Goldap im August eine zweite und im November bereits eine weitere Ausschreibung für die Fertigstellung der Naturheilanstalt an.
Indessen findet sich kein Bauunternehmen, das sich an der Fertigstellung des bereits begonnenen Projekts beteiligen möchte. Es scheint so, als ob niemand mehr an den Erfolg des unglücklichen Bauvorhabens glaubt und die Bauunternehmer Angst vor formalen und rechtlichen Problemen haben. In Zeiten steigender Kosten für Baumaterialien und Dienstleistungen haben sie zudem offenbar kein Interesse daran, vermeidbare Risiken einzugehen.
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