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Gestern „Wohnraummangel“, heute „Wir haben Platz“: Wie viele Afghanen werden kommen?
Durch die Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ sind im Straßenbild Berlins Aktionen, in denen es um Wohnraummangel geht, mittlerweile fast Alltag. Umso mehr fallen Kundgebungen auf, die plötzlich unter dem seltsam gegensätzlichen Motto „Wir haben Platz“ stattfinden. Wie in einer Reihe anderer deutscher Städte hatten sich am 17. August auch in Berlin etwa 2000 Personen vor dem Reichstagsgebäude versammelt, um eine Luftbrücke zu fordern, über die Afghanen nach Deutschland geholt werden sollen. Mit Forderungen wie „Luftbrücke jetzt“ hatten sich auch vor dem Potsdamer Landtag rund 200 Menschen versammelt.
Brandenburgs Landesregierung hat dem Bund unterdessen bereits 350 Plätze für Afghanen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain (Elbe-Elster) zugesagt. Dort sollen die Afghanen zunächst mehrere Tage in Quarantäne verbringen, ehe sie auf die Bundesländer verteilt werden. Landesinnenminister Michael Stübgen (CDU) versichert, Brandenburg sei auch bereit, langfristig afghanische Flüchtlinge aufzunehmen. Verabredet haben die deutschen Innenminister bereits, zusätzlich zu den angekommenen 5000 afghanischen Ortskräften weitere 5000 besonders gefährdete Personen aufnehmen zu wollen. Dabei soll es sich vor allem um Beschäftigte von Hilfsorganisationen, Ärzte, Wissenschaftler, Lehrer, Politiker und Aktivisten gehen.
Millionen Afghanen auf der Flucht
Die Vereinigten Staaten scheinen bei der Aufnahme ihrer afghanischen Hilfskräfte wesentlich zurückhaltender vorzugehen. Das Weiße Haus hat zwar Sondervisa für Afghanen in Aussicht gestellt, die für die Amerikaner etwa als Übersetzer gearbeitet haben. Parallel bemüht sich die US-Regierung aber auch, Afghanen in befreundeten Ländern unterzubringen.
In Europa haben das Kosovo, Albanien und Nordmazedonien Präsident Joe Biden zugesagt, zeitweilig Afghanen aufzunehmen. Die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, nannte sogar die Zahl von bis zu 10.000 Personen. Offenbar trifft auch das afrikanische Uganda Vorbereitungen für die Ankunft von 2000 Menschen, welche die USA aus dem Land am Hindukusch ausfliegen wollen. Wie Ugandas Staatssekretärin für Flüchtlinge erklärte, handelt es sich bei den erwarteten Personen teilweise um hochrangige Mitarbeiter der früheren afghanischen Regierung. Indes hat die Staatssekretärin eingeschränkt, die Aufnahme solle auf ein Vierteljahr beschränkt sein. Auch sollen für die Unterbringung keine ugandischen Steuergelder verwendet werden, da die USA alle Kosten übernehmen.
Ob bewusst eingeplant oder nur als Nebenwirkung: Vom Zögern der US-Regierung, gleich in großer Zahl Afghanen ins eigene Land zu holen, geht eine Signalwirkung aus. Unter anderen Vorzeichen gilt dies auch für die Kundgebungen, die in Berlin, Potsdam, Köln und anderen deutschen Städten unter dem Motto „Wir haben Platz“ abgehalten wurden. In Afghanistan wollen nicht nur zehntausend ehemalige Ortskräfte der westlichen Streitkräfte das Land verlassen, sondern möglicherweise auch Millionen andere Menschen. Erol Yayboke von der einflussreichen Washingtoner Denkfabrik Center for Strategic and International Studies warnte nach dem Einzug der Taliban in Kabul davor, dass Millionen Afghanen auf der Flucht die Migrationskrise von 2015 im Vergleich wie einen „Spaziergang im Park“ aussehen lassen könnten.
„Arabien? Deutschland ist besser“
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang die Einschätzung, die Sybille Schnehage unlängst im WDR abgab. Schnehage, die sich seit den 1980er Jahren in der humanitären Hilfe für Afghanistan engagiert, sagte, dass sich in absehbarer Zeit bis zu drei Millionen Afghanen auf den Weg nach Europa machen würden. Zur Motivation, sich ausgerechnet Europa als Ziel ausgesucht zu haben, sagte die Entwicklungshelferin: „Ich frage die Menschen immer: Warum geht ihr nicht nach Saudi-Arabien, das sind Moslems, das ist eure Kultur. Die Antwort ist immer: Nein, Deutschland ist besser.“
Realistischerweise muss davon ausgegangen werden, dass die Tendenz zum Weggang aus Afghanistan allein schon aufgrund der Bevölkerungsentwicklung möglicherweise Jahrzehnte anhalten wird. Zwischen 1960 bis 2020 ist die Einwohnerzahl Afghanistans von neun Millionen auf fast 39 Millionen gestiegen. Gerade in der breiten Fläche des Landes ist trotz einer Flut von Entwicklungshilfe gerade für die Jugend die Lage perspektivlos. Nach Einschätzung der Entwicklungshelferin Schnehage ist von der internationalen Gemeinschaft seit 2002 sehr viel Geld ins Land gepumpt worden: „Allerdings ging ein Großteil an die afghanische Regierung und ist von dort aus in den Taschen der Eliten gelandet. In den Städten wurde vielleicht investiert, auf dem Land ist nichts angekommen.“