Militär

Wehrpflicht in Europa vor der Rückkehr?

Wie es die Länder Europas im Schatten des Ukrainekrieges mit dem Pflichtdienst halten

Es gibt einen möglichen Bedarf, sich auf dem Gebiet der NATO oder auf dem Gebiet Europas verteidigen zu müssen, der die Notwendigkeit rechtfertigen könnte, Menschen einzuberufen. Das würde Sinn machen.“ So äußerte sich Anfang vergangenen Monats Admiral Michel Hofman, seit 2020 Befehlshaber der belgischen Streitkräfte, gegenüber dem Rundfunk seines Landes. Der Ukrainekrieg hat nicht nur in Belgien, sondern in ganz Europa eine Debatte neu entfacht, die manchen noch vor wenigen Monaten als anachronistisch erschien: die um die Wehrpflicht.

Lettland hat sie diesen Juli im Angesicht des Ukrainekrieges wieder eingeführt. Nach seinem Beitritt zur NATO, die Sicherheit versprach, hatte das baltische Land sie 2007 abgeschafft. Kurz darauf geschah dasselbe in Litauen. Von den drei Baltenstaaten hatte nur Estland die Wehrpflicht nie abgeschafft. In der Armee von Estland gibt es fast genauso viele Berufssoldaten wie Wehrpflichtige.

Wehrgerechtigkeit in Norwegen

Nach dem Kalten Krieg sah das Gros Europas keine Notwendigkeit mehr für die Wehrpflicht auf einem Kontinent, auf dem Konflikte und Bedrohungen gebannt schienen. Die Wehrpflicht wurde in den meisten europäischen Ländern zugunsten einer Berufsarmee abgeschafft: 1991 in Frankreich, 2001 in Spanien und 2008 in Polen. Als Vorreiter dieses Trends schaffte das Vereinigte Königreich die Wehrpflicht bereits 1960 ab.

Zu den europäischen Ländern, die neben Estland an der Wehrpflicht festhielten und sie also nie abschafften, gehörten vor allem die zum Teil neutralen skandinavischen Länder Finnland, Norwegen und Dänemark sowie Griechenland, Österreich, Zypern und die Schweiz. Die Wehrpflicht ist für einige kleine Länder von entscheidender Bedeutung, um eine eigenständige Landesverteidigung zu gewährleisten. Davon abgesehen lässt sich konstatieren, dass je näher die Grenze zu Russland ist, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit einer Wehrpflicht.

Wehrpflicht ist nicht gleich Wehrpflicht. Gegebenheiten, Bedingungen und Dauer variieren von Staat zu Staat stark. Die Dauer beispielsweise beträgt in Hellas neun Monate bis ein Jahr, in Finnland sechs Monate bis ein Jahr und in Zypern bis zu 14 Monate. In Österreich und der Schweiz ist es möglich, statt des Wehrdienstes Zivildienst zu leisten.

Norwegen machte 2014 als erstes europäisches Land mit der Wehrpflicht für alle Ernst und den Dienst an der Waffe auch für die Frauen zur Pflicht. In den anderen Ländern können Frauen in den Streitkräften Dienst leisten, müssen es aber nicht.

Wehrungerechtigkeit in Russland

In Dänemark ist der Wehrdienst theoretisch obligatorisch, aber derzeit wird der Bedarf der Armee durch die Zahl der Freiwilligen gedeckt, sodass er in der Praxis freiwillig ist. In der Ukraine, in der die Wehrpflicht zwischenzeitlich abgeschafft worden war, müssen seit Januar 2020 unter Hinweis auf die „Verschlechterung der Sicherheitslage im Osten und Süden des Landes“ Männer im Alter von 18 bis 27 Jahren wieder Wehrdienst leisten.

In Russland gilt de jure die Wehrpflicht. Jeder, der über genügend finanzielle Mittel verfügte, konnte sich bislang davon freikaufen. Deshalb sucht man Söhne von Oligarchen und der politischen Elite in der russischen Armee vergeblich. Um die Verluste der russischen Armee in der Ukraine aufzufüllen, musste Russlands Präsident Wladimir Putin nun auf das Mittel der Teilmobilmachung zurückgreifen. Viele junge Russen versuchen, sich dieser zu entziehen, indem sie Bestechungsgelder zahlen oder falsche Zeugnisse vorlegen. Die Folge ist, dass die ärmsten Bevölkerungsgruppen und damit die ethnischen Minderheiten in der russischen Armee überrepräsentiert sind. Dies wiederum hat in den letzten Wochen in einigen Minderheitenregionen, zum Beispiel im Kaukasus, in Tatarstan oder in Burjatien zu Massenprotesten gegen die russische (Kolonial-)Herrschaft geführt – eine schwere Hypothek für Putins Krieg in der Ukraine.

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