Bundestagswahl
Wird Pistorius Merz’ Vize?
Der Niedersachse könnte die SPD in eine schwarz-rote Koalition führen
In der vergangenen Wochen hieß es quer durch den bundesdeutschen Blätterwald, Bundeskanzler Olaf Scholz habe seinen Verteidigungsminister Boris Pistorius brüskiert. Die Bundeswehr solle sich mit den 100 Milliarden Euro zufriedengeben, die Scholz versprochen habe. Mehr sei nicht drin. Die sechs bis sieben Milliarden Euro, die der Verteidigungsminister für 2025 zusätzlich beansprucht, seien unrealistisch. Pistorius, in allen Meinungsumfragen deutlich beliebter als sein SPD-Parteifreund Scholz, soll auf internationalem Parkett zunehmend Scham empfinden, was den Zustand der Truppe angeht.
National und international sorgte Scholz für Aufregung in Militärkreisen mit der Einschätzung: „Wie Sie wissen, geht es um eine Aufgabe, die überschaubar ist, die wir in Deutschland bewältigen werden müssen.“ In jenen Fachkreisen hält dagegen kaum jemand den Umstrukturierungsprozess der Bundeswehr für „überschaubar“.
Olaf Scholz könnte die SPD in eine Wahlniederlage führen
Und während der Verteidigungsminister laut über eine Rückkehr zur Wehrpflicht nachdenkt, grätscht der Kanzler munter dazwischen. Eine Wehrpflichtigen-Armee, wie Deutschland sie über Jahrzehnte hatte, werde nicht mehr funktionieren, so Scholz. Damals habe es etwa viel mehr Kasernen und Infrastruktur gegeben. „All das wird heute weder benötigt noch ist das der Plan, den irgendjemand verfolgt“, sagt der Kanzler kühl. In Berlin wird spekuliert, der durchaus konsequente Niedersachse an der Spitze des Verteidigungsministeriums könnte den Bettel hinwerfen. Und es geht das Gerücht, Scholz wäre das gar nicht so unrecht. Längst ist ein Stellungskrieg zwischen den beiden Politikern entbrannt. Es geht um die Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr.
Der frühere SPD-Chef und ehemalige Vizekanzler Franz Müntefering gab kürzlich ein Interview, das vordergründig beruhigend wirken sollte, aber genau das Gegenteil bewirkte. Auf die Frage, wer für die SPD in die Wahl ziehe, antwortete Müntefering gegenüber dem „Spiegel“: „Die ist noch nicht beantwortet.“ Er werde sich im Übrigen nicht an Spekulationen beteiligen. „In gar keine Richtung“, ergänzte Müntefering. Und damit beteiligte er sich eben doch an Spekulationen. Denn es gehört eigentlich zum guten Ton, dass der Kanzler gestützt wird. Ein Bekenntnis zum blassen Hamburger vermied der Sauerländer jedenfalls.
Die Umfragewerte vor der Europawahl sind mies. In der SPD wächst die Unruhe. Die CDU liegt in allen Umfragen weit vorne, und das, obwohl ihr Vorsitzender und designierter Spitzenkandidat Friedrich Merz kein Menschenfänger ist. „Wenn der so weit vor uns liegt, liegt es an uns“, heißt es bei den Sozialdemokraten. Müntefering warnte schon mal gleich vor überzogenen Erwartungen. In einer Dreierkonstellation sei das Regieren schwer. „Den Job, den der Olaf hat, der ist nicht leicht“, sagte der Ex-Vorsitzende. In der Tat muss Scholz permanent ausgleichen zwischen den beiden Koalitionspartnern Grüne und FDP, die beide nicht mehr viel verbindet. Leidtragende seien dabei oftmals die eigenen Kabinettsmitglieder. Die SPD käme zu kurz, heißt es in Parteikreisen. „Ich muss das hier nicht machen“, soll Pistorius bei einem Kabinettsfrühstück unlängst der Kragen geplatzt sein.
Friedrich Merz könnte eine schwarz-rote Koalition anstreben
Um einen größeren Wehretat zu bekommen, rüttelt der Verteidigungsminister seit Monaten vehement an der Schuldenbremse und geht damit auf Konfrontationskurs zu FDP-Finanzminister Lindner. Der weiß in der Frage den Kanzler hinter sich. Nicht nur aus Kalkül, Scholz steht dem Liberalen auch inhaltlich in diesem Punkt nahe. Lindners Sparvorgaben seien mit ihm abgestimmt, so Scholz.
Die in aller Regel gut informierte „Bild“-Zeitung schrieb in der vergangenen Woche unter Berufung auf SPD-Führungskreise, Pistorius werde auf keinen Fall Kanzlerkandidat. Er sei ein begnadeter Redner und ein „Kumpeltyp“. Aber er könne keine Mehrheiten organisieren. Weder für sich, noch für andere. Das sind denkbar schlechte Voraussetzungen, um Kanzler zu werden.
Aber möglicherweise Vizekanzler? Aufgrund der sich neu formierenden Parteienlandschaft und eines möglichen Bundestagseinzug des Bündnisses Sahra Wagenknecht glauben in der SPD ohnehin nicht mehr viele, dass es noch einmal für eine Koalition unter Führung der Sozialdemokraten reicht. Derzeit kommt die Partei in Umfragen nur auf halb so viele Stimmen wie die CDU. Da Merz indes offenbar wenig Lust auf ein Dreier-Bündnis hat, könnte es wieder zu Schwarz-Rot kommen und die SPD wieder in die Rolle des Juniorpartners schlüpfen. Scholz, das gilt als sicher, wird sich bei einer zu erwartenden Wahlniederlage nach der nächsten Bundestagswahl zurückziehen. Aber Pistorius wäre dann der geeignete Mann als Vizekanzler und wohl auch als Parteichef.
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